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24.06.2016

20:00 Uhr

Schotten rufen nach Unabhängigkeit

Wird „Little Britain“ Realität?

VonChristoph Kapalschinski, Carsten Herz, Ina Karabasz

Die Schotten haben für den Verbleib in der EU gestimmt, die Nordiren auch. Nach dem Brexit-Votum rütteln sie an den Fesseln des Königreichs. Ein neues Referendum über Schottlands Unabhängigkeit wird immer wahrscheinlicher.

Die Schotten haben anders als die Briten für einen Verbleib in der EU gestimmt. AP

Schottische Flagge und Union Jack

Die Schotten haben anders als die Briten für einen Verbleib in der EU gestimmt.

Edinburgh, LondonNicola Sturgeon war in dieser Frage stets unmissverständlich. Wählt Großbritannien den Brexit, würde das „unvermeidlich“ ein neues schottisches Referendum nach ziehen, warnte die Chefin der Scottish National Party (SNP) bereits Ende Februar im britischen Fernsehen. Keine zwölf Stunden nach dem historischen EU-Referendum Großbritanniens macht die 45-jährige Erste Ministerin Schottlands nun deutlich, dass diese Worte keine leere Drohung waren. „Ein zweites Unabhängigkeitsreferendum ist nun höchstwahrscheinlich“, sagte am Freitag Schottlands Ministerpräsidentin und SNP-Parteichefin. Sie wolle alle Optionen prüfen, um in der EU zu verbleiben.

Am Ende ihrer Rede kommt die zierliche Frau mit dem roten Kostüm in der schottischen Hauptstadt Edinburgh zur Sache: Am Samstag werde das schottische Kabinett tagen, ab sofort aber beginnen die Arbeiten an den gesetzlichen Voraussetzungen für ein neues Unabhängigkeitsreferendum. Ob das einberufen wird, hält sie offen - es hänge auch von den Verhandlungen der schottischen Regierung mit der EU ab.

Der Fahrplan nach dem Brexit-Votum

Freitag, 24. Juni

- Brüssel: Die Fraktionsvorsitzenden im Europaparlament tagen (08.00 Uhr).

- Brüssel: Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) gibt eine Erklärung ab (09.30 Uhr).

- Brüssel: Spitzentreffen von EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker, Ratspräsident Donald Tusk, Parlamentspräsident Schulz sowie dem niederländischen

- Regierungschef Mark Rutte, dessen Land derzeit den EU-Vorsitz innehat (10.30 Uhr).

- Luxemburg: Treffen sozialdemokratischer Außenminister der EU, darunter Frank-Walter Steinmeier und sein französischer Kollege Jean-Marc Ayrault (11.30 Uhr).

- Luxemburg: Rat für allgemeine EU-Angelegenheiten, der den EU-Gipfel in der kommenden Woche vorbereitet (14.30 Uhr).

Samstag, 25. Juni

- In Berlin beraten die Außenminister der EU-Gründerstaaten über die Lage (Deutschland, Frankreich, Luxemburg, Belgien, Niederlande und Italien)

Montag, 27. Juni

- Brüssel: Sitzung der EU-Kommission

- Brüssel: Mögliche Sondersitzung des Europaparlaments (oder Dienstag)

Dienstag, 28. Juni

- Brüssel: Die EU-Staats- und Regierungschefs kommen zu einem zweitägigen Gipfel zusammen

Was sie nicht sagt: In ihrer Partei fürchten viele, dass ein neues Referendum nur zwei bis drei Jahre nach dem ersten erneut verloren gehen könnte - und die schottische Unabhängigkeit dann endgültig auf Jahrzehnte hinaus gestorben wäre. Dass irgendwann einmal neu abgestimmt werden soll, darüber herrscht Konsens in der SNP. Die Frage ist jetzt: Taugt der Brexit als Anlass? Dreht er die Stimmung?

Willkommen „Little Britain“? Der Riss über die historische Frage eines EU-Verbleibs teilt auf der Insel nicht nur Jung und Alt, sondern auch England und seine kleineren Partner im Vereinigten Königreich. Zu denen zählen neben Schottland auch Nordirland und Wales. So eindeutig die Engländer für einen Abschied votierten, so klar stimmten die Schotten und Nordiren gegen einen Austritt aus der Europäischen Union. Rund 62 Prozent votierten im Norden der Insel für einen Verbleib in der EU. Auch die Mehrheit der Nordiren stimmte für „Remain“. Als Konsequenz versucht nun auch die irisch-nationale Partei Sinn-Fein, aus dem Brexit-Votum Kapital zu schlagen. Sie brachte eine Abstimmung über eine Wiedervereinigung mit Irland ins Gespräch.

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Denn die Folgen auf der grünen Insel könnten erheblich sein. Erst Anfang des Jahres war der irische Ministerpräsident Enda Kenny in London und nutzte ein Treffen mit dem britischen Premier David Cameron, um mit deutlichen Worten vor einem Austritt Großbritanniens aus der EU zu warnen: Auf Nordirland kämen dann massive Schwierigkeiten zu, der Friedensprozess könnte beschädigt werden, warnte Kenny. Aber der Ire spricht auch aus Eigennutz: Großbritannien ist neben den USA der mit Abstand wichtigste Handelspartner der grünen Insel, die bald durch eine fast 500 Kilometer lange kontrollierte Grenze geteilt werden könnte.

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