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11.06.2017

17:31 Uhr

Großbritannien

May ernennt engen Vertrauten zum Kabinettschef

Stühlerücken in der Downing Street: Nachdem zwei Berater von May am Samstag zurückgetreten waren, hat die britische Premierministerin nun Damian Green zum Kabinettschef ernannt. Nebenbei buhlt sie um die Hilfe der DUP.

Nach den Wahlen hofft sie nun auf eine Minderheitsregierung mit der Hilfe der nordirischen DUP. Reuters

Britische Premierministerin May

Nach den Wahlen hofft sie nun auf eine Minderheitsregierung mit der Hilfe der nordirischen DUP.

LondonGroßbritanniens konservative Premierministerin Theresa May hat nach der Schlappe bei der Parlamentswahl Posten in ihrer Regierung neu verteilt. Neuer Kabinettschef und de facto Vize-Premierminister wird der bisherige Arbeitsminister Damian Green, ein enger Vertrauter der Regierungschefin.

May hatte schon am Freitag bekanntgeben, dass die fünf wichtigsten Minister im Amt bleiben werden, darunter Außenminister Boris Johnson und Schatzkanzler Philip Hammond. Auch Innenministerin Amber Rudd, Verteidigungsminister Michael Fallon sowie Brexit-Minister David Davis sollen ihre Posten behalten.

Greg Clark soll Wirtschafts- und Industrieminister bleiben. Regierungsmitglieder und wichtige Konservative trafen am Sonntagnachmittag nach und nach in der Downing Street ein; die Fragen wartender Journalisten beantwortete zunächst niemand.

Die britische Premierministerin muss um die Unterstützung der kleinen nordirischen „Democratic Unionist Party“ (DUP) buhlen. Die protestantische und unionistische Partei teilte am Sonntag mit, noch keine Einigung zur Unterstützung von Mays Konservativen im Parlament erzielt zu haben. „Die bisherigen Gespräche waren positiv.“ Die Diskussionen würden allerdings in der nächsten Woche fortgesetzt, um eine Vereinbarung zu erreichen.

Was ein Parlament ohne Mehrheit für Großbritannien bedeutet

Was passiert als nächstes und wer wird regieren?

Premierministerin Theresa May wird als Führerin der stärksten Partei als erste die Möglichkeit haben, eine Regierung zu bilden und ein Programm vorzulegen. Dafür könnte sie entweder eine Koalition mit mindestens einer weiteren Partei eingehen; dem Partner müsste sie dann Ministerposten in ihrem Kabinett gewähren. Oder sie könnte eine Minderheitsregierung bilden und mit anderen Parteien vereinbaren, dass diese sie bei wichtigen Abstimmungen unterstützen und dafür Zugeständnisse erhalten.

Welche Partei ist die wahrscheinlichste Partnerin von Mays Konservativen?

Die nordirische Democratic Unionist Party würde sie wohl am ehesten unterstützen. Nach den jüngsten Hochrechnungen erhält die DUP 10 Sitze und die Konservativen bekommen 319, gemeinsam genug für eine funktionierende Mehrheit. Die beiden Parteien stehen sich zwar nahe, ihre Konzepte unterscheiden sich aber in manchen Bereichen wie beispielsweise Renten und Großbritanniens geplantem Austritt aus der Europäischen Union.

Was passiert, wenn die Premierministerin keine Regierung bilden kann?

Wenn May keine Mehrheit hinter sich bringt, könnte die Königin die wichtigste Oppositionspartei, Labour, beauftragen, eine Regierungsbildung zu versuchen. Das Wahlergebnis macht es Labour aber schwer, eine Regierung zu formen. Nach den jüngsten Hochrechnungen erhalten Labour und deren mögliche Verbündete keine Mehrheit. Labour könnte aber eine Minderheitsregierung bilden.

Was passiert, wenn keine Partei eine Regierung bilden kommt?

Es gibt eine Neuwahl.

Wie häufig sind Parlamente ohne absolute Mehrheit einer Partei in Großbritannien?

1909, 1929, 1974 und 2010 verfehlten alle Parteien die absolute Mehrheit. 2010 gingen die Konservativen eine Koalition mit den Liberaldemoraten ein. 1974 konnte Labour acht Monate lang mit einer Minderheit regieren, da die Konservativen bereit waren, sich bei wichtigen Abstimmungen zu enthalten. In anderen Fällen kamen Minderheitsregierungen mit Hilfe von Vereinbarungen mit anderen Parteien über die Runden.

Mays Büro hatte am Samstagabend gemeldet, es gebe im Grundsatz eine Verständigung. Die DUP habe zugesagt, bei wichtigen Abstimmungen für die Regierung zu stimmen. Diese verfügt nach der Wahlschlappe vom vergangenen Donnerstag nicht mehr über die absolute Mehrheit im Unterhaus. Acht Stimmen fehlen May, die DUP hat zehn Mandate.

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