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10.05.2015

22:26 Uhr

Liveblog zum Nachlesen

Bremer SPD verliert und gewinnt

Hochrechnungen zeigen: Die SPD hat die Wahl in Bremen gewonnen – mit erheblichen Verlusten. Wie auch die Grünen. Große Gewinner sind die Linke und die FDP. Bei der AfD wird es knapp, ob der Sprung ins Parlament gelingt.

Wer gibt in Bremen künftig den Ton an?

Stadtmusikanten

Wer gibt in Bremen künftig den Ton an?

Im kleinsten Bundesland Bremen hat die SPD ihre Macht noch nie abgegeben. Auch dieses Mal wird sie stärkste Kraft – allerdings mit erheblichen Verlusten. Kommt die AfD ins Parlament, wackelt Rot-Grün. Die Highlights des Wahlabends im Liveblog zum Nachlesen.

+++ Hochrechnung: Rot-Grün wackelt nach Verlusten +++

Die SPD hat die Bürgerschaftswahl in Bremen gewonnen, muss aber um die Fortsetzung ihrer Koalition mit den Grünen bangen. Die SPD rutscht laut erster ZDF-Hochrechnung von 21.45 Uhr auf 33,0 Prozent ab, die Grünen kommen nur auf 14,7 Prozent. Dagegen verbessert sich die CDU auf 22,4 Prozent, die Linken legen deutlich auf 9,9 Prozent zu. Während die FDP 6,5 Prozent erreicht, muss die AfD mit 5,2 Prozent noch um den Einzug in das Landesparlament bangen.

+++ Lencke Steiner will FDP-Mitglied werden +++

Nach dem Wahlerfolg der FDP will die bislang parteilose Spitzenkandidatin Lencke Steiner Mitglied der Liberalen werden. Sie werde ihren Antrag gleich abgeben, sagte die 29-Jährige bei Radio Bremen. Zur Begründung, warum sie diesen Schritt nicht vor der Wahl vollzogen habe, sagte Steiner: „Ich hatte gehofft, dass man mehr Menschen abholen kann, wenn man für Inhalte steht und nicht für Parteien.“ Nun freue sie sich auf die Arbeit als Fraktionsvorsitzende. Die FDP war bislang nicht in der Bürgerschaft vertreten. Laut Prognosen schafft sie nun mit 6,5 Prozent klar den Einzug in das Parlament.


+++ ZDF-Prognose um 19 Uhr +++

Nach dieser Prognose kommt Rot-Grün auf 43 Sitze – für die absolute Mehrheit sind 42 Sitze notwendig. Jens Böhrnsen darf darauf hoffen, die Koalition fortsetzen zu können.

  • SPD: 33,0 Prozent
  • CDU: 22,0 Prozent
  • Grüne: 14,5 Prozent
  • FDP: 6,5 Prozent
  • Linke: 10,0 Prozent
  • AfD: 5,2 Prozent
  • BIW: 3,0 Prozent

+++ „Haben das meiste Vertrauen bekommen“ +++

Bürgermeister Jens Böhrnsen und seine SPD haben Verluste hinnehmen müssen, dennoch sagt er: „Wir haben von allen Parteien das meiste Vertrauen bekommen – jetzt werden wir sehen, was wir daraus machen.“ Gleichwohl gesteht Böhrnsen ein: „Ich will gar nicht drumherum reden, es ist ein bitterer Wahlabend.“

+++ Linke will Rot-Grün nicht helfen +++

Die Spitzenkandidatin der Linken, Kristina Vogt, lehnt eine Koalition ihrer Partei mit SPD und Grünen zunächst ab. „Als Mehrheitsbeschaffer stehen wir nicht zur Verfügung.“ Das rot-grüne Regierungsbündnis in Bremen habe sich auf seinem Erfolg ausgeruht. Das sei bei den Wählern nicht gut angekommen, denn die Probleme seien zu groß. Die Wähler hätten verstanden, dass die Linke konstruktive Oppositionspolitik mache, so Vogt.

+++ SPD-Spitze lässt auch sich warten +++

Es dürfte das schlechteste Wahlergebnis für die SPD seit der ersten Wahl nach dem Zweiten Weltkrieg werden. Bürgermeister Jens Böhrnsen muss sich wohl erst noch einmal sortieren – und mit seinem Parteichef Sigmar Gabriel besprechen. Ein für 18.15 Uhr angekündigtes Statement lässt jedenfalls auf sich warten.

Warten auf erste Hochrechnung: Bremer machen Wahl überraschend zur Zitterpartie

Warten auf erste Hochrechnung

Bremer machen Wahl überraschend zur Zitterpartie

Nach der ersten Prognose wird es für Rot-Grün in der Bremer Bürgerschaft plötzlich eng. Denn SPD und Grüne müssen erheblich Federn lassen. Über die Zukunft der Regierungskoalition könnte die AfD entscheiden.

+++ „Wir haben gewonnen“ +++

Die CDU in Bremen ist bester Stimmung – und übermütig: „Wir haben gewonnen, wir haben unsere Wahlziele erreicht“, sagt Spitzenkandidatin Elisabeth Motschmann, die selbst etwa 23 Prozent für ihre Partei geholt hat. „Wir wollten Rot-Grün knacken und es könnte sein, dass das geklappt hat.“

+++ Wahlbeteiligung so niedrig wie selten zuvor +++

Mit um die 50 Prozent ist die Beteiligung an der Bürgerschaftswahl in Bremen so niedrig wie selten zuvor. Bezogen nur auf Westdeutschland ist es sogar die niedrigste Beteiligung seit Gründung der Bundesrepublik. Bereits bei der vorangegangenen Wahl 2011 war sie auf den bis dahin niedrigsten Stand in der Hansestadt gesunken: von 57,5 (2007) auf 55,5 Prozent.

+++ Grüne Finanzsenatorin befürchtet Ausscheiden aus Koalition +++

Die grüne Finanzsenatorin Karoline Linnert baut schon mal vor. Sie muss mit einem Ausscheiden aus der Regierung rechnen. Daher sagt sie in einem ersten Statement: „Bremen braucht uns, unabhängig von der Rolle, die wir in Zukunft hier einnehmen werden.“ Allerdings: Das gute Wahlergebnis 2011 war auch eine Folge der Fukushima-Katastrophe, die Verluste bei dieser Wahl daher einkalkuliert.

++ FDP-Frontfrau feiert Wahlergebnis +++

Als erste Spitzenkandidatin spricht Lencke Steiner zu den FDP-Anhängern: „Wir haben so viel gekämpft, so viel getan, dass wir dieses wahnsinnige Ergebnis erzielen konnten.“

Bremen und die Wahl

Historie

Bremen ist seit Kriegsende fest in der Hand der Sozialdemokraten. Bei acht Landtagswahlen erreichten sie sogar die absolute Mehrheit.

Ausgangslage

2011 erzielte die seit 2007 regierende rot-grüne Koalition einen haushohen Sieg: Die SPD holte 38,6 Prozent (+1,9 Prozent), die Grünen 22,5 Prozent (+6). Die CDU sackte auf 20,4 Prozent ab (-5,2) - ihr schlechtestes Ergebnis der letzten 50 Jahre. Die Linke kam auf 5,6 Prozent (-2,8). Die FDP flog mit 2,4 Prozent (-3,6) aus der Bürgerschaft.

Wahlberechtigte

Rund 500 000 Wahlberechtigte dürfen ihre Stimmen abgeben, darunter auch Jugendliche im Alter von 16 und 17 Jahren. Die Wahlbeteiligung lag 2011 bei 55,5 Prozent - die niedrigste seit 1947.

Wahlrecht

Jeder Wähler hat fünf Stimmen, sie dürfen frei auf Parteien oder Kandidaten verteilt werden. Die Auszählung dauert mehrere Tage.

Bürgerschaft

Die Bürgerschaft besteht aus 83 Abgeordneten. Davon werden 68 in Bremen und 15 in Bremerhaven gewählt. 2011 errang die SPD 36 Sitze, die Grünen 21, die CDU 20, die Linke 5 und die Wählervereinigung „Bürger in Wut“ (BIW) einen Sitz.

Besonderheiten

Wegen der getrennt gewerteten Fünf-Prozent-Klausel im Zwei-Städte-Staat können Abgeordnete ins Parlament ziehen, die etwa nur in Bremerhaven über die Fünf-Prozent-Hürde gekommen sind.

Bewerber

Im Wahlbereich Bremen bewerben sich zehn Parteien und Wählervereinigungen mit 303 Kandidaten. In Bremerhaven stehen elf Parteien und Wählervereinigungen zur Wahl.

Spitzenkandidaten

Die SPD setzt auf ihr Zugpferd Bürgermeister Jens Böhrnsen. Die Grünen setzten Finanzsenatorin Karoline Linnert auf Platz eins. Die CDU schickt die Bundestagsabgeordnete Elisabeth Motschmann ins Rennen. An der Spitze der Linken steht die Bürgerschaftsabgeordnete Kristina Vogt. Die FDP wirbt mit der parteilosen Unternehmerin Lencke Steiner als Spitzenkandidatin. Bei der AfD soll es Landeschef Christian Schäfer richten.

Künftige Regierung

Unter den Wählern ist keine Wechselstimmung auszumachen. Es gibt kaum Zweifel an einer Bestätigung von Rot-Grün.

Wahlkampf

Unter den Wählern ist keine Wechselstimmung auszumachen. Es gibt kaum Zweifel an einer Bestätigung von Rot-Grün.

Kommunalwahl

Gleichzeitig mit der Landtagswahl werden auch Kommunal- und Stadtteilparlamente gewählt.

+++ Kommt die AfD ins Parlament, wackelt Rot-Grün +++

Laut ARD-Prognose kommen die SPD auf 28 und die Grünen auf 14 Sitze. Für die CDU stünden 21 Sitze bereit. Kommt die AfD ins Parlament – und sichert sich so fünf Sitze – wird es eng für die rot-grüne Regierungskoalition. Dann könnte der Ruf nach einer großen Koalition laut werden.

+++ Erste Prognose um 18 Uhr +++

Die Wahllokale haben um 18 Uhr geschlossen – zeitgleich werden die ersten Prognosen veröffentlicht. Danach kommen die Parteien auf folgende Werte:

  • SPD: 32,5 Prozent / (2011: 38,6)
  • CDU: 23,0 Prozent (20,4)
  • Grüne: 15,5 Prozent / (22,5)
  • FDP: 6,5 Prozent / (2,4)
  • Linke: 9,5 Prozent / (5,6)
  • AfD: 5,0 Prozent

+++ Ein Sitz für Bürger in Wut (BIW) +++

Da die Protestpartei „Bürger in Wut“ in Bremerhaven über fünf Prozent liegt, dürfte es für einen Sitz in der Bürgerschaft reichen.

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