Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

12.05.2015

16:22 Uhr

Nach Wahl in Bremen

SPD sucht nach Böhrnsen-Nachfolger

Wer wird neuer Bürgermeister von Bremen? Die Sozialdemokraten an der Weser brauchen erstmal Zeit, um sich zu sammeln. Mehrere Namen werden als Nachfolger von Jens Böhrnsen gehandelt – aber nur diskret.

Nach schwachem Wahlergebnis

Bremens Bürgermeister Böhrnsen tritt nicht mehr an

Nach schwachem Wahlergebnis: Bremens Bürgermeister Böhrnsen tritt nicht mehr an

Ihr Browser unterstützt leider die Anzeige dieses Videos nicht.

BremenNach der Rückzugsankündigung von Bremens Bürgermeister Jens Böhrnsen (SPD) hat sich noch kein Kandidat für die Nachfolge aus der Deckung gewagt. Mehrere Namen werden am Dienstag gehandelt, sprechen möchte aber kein potenzieller Nachfolger. Die SPD an der Weser hat sich eine knappe Woche Nachdenken verschrieben. Landeschef Dieter Reinken will dem Vorstand am kommenden Montag seinen Vorschlag präsentieren. Die Wahlschlappe am Sonntag hatte die Bremer SPD schwer erschüttert.

Spätestens am 7. Juli müssen die Abgeordneten der Bürgerschaft laut Landesverfassung zu ihrer ersten Sitzung zusammenkommen, wie der Sprecher des Parlaments, Horst Monsees, am Dienstag sagte. Bis dahin muss aber noch keine neue Regierung feststehen. Der alte rot-grüne Senat kann kommissarisch weiter amtieren. Bevor die SPD als stärkste Fraktion Koalitionsgespräche aufnimmt, soll ein neuer Bürgermeisterkandidat feststehen, der auf einem Parteitag bestimmt werden soll.

Der Parteienforscher Lothar Probst sieht noch keinen Favoriten. „Die SPD könnte sich dazu entschließen, ihre Wirtschaftskompetenz herauszustellen und sich für Martin Günthner entscheiden“, sagte Probst dem „Weser-Kurier“ (Dienstag). Der 39-jährige Günthner ist Wirtschafts- und Justizsenator.

Bremen und die Wahl

Historie

Bremen ist seit Kriegsende fest in der Hand der Sozialdemokraten. Bei acht Landtagswahlen erreichten sie sogar die absolute Mehrheit.

Ausgangslage

2011 erzielte die seit 2007 regierende rot-grüne Koalition einen haushohen Sieg: Die SPD holte 38,6 Prozent (+1,9 Prozent), die Grünen 22,5 Prozent (+6). Die CDU sackte auf 20,4 Prozent ab (-5,2) - ihr schlechtestes Ergebnis der letzten 50 Jahre. Die Linke kam auf 5,6 Prozent (-2,8). Die FDP flog mit 2,4 Prozent (-3,6) aus der Bürgerschaft.

Wahlberechtigte

Rund 500 000 Wahlberechtigte dürfen ihre Stimmen abgeben, darunter auch Jugendliche im Alter von 16 und 17 Jahren. Die Wahlbeteiligung lag 2011 bei 55,5 Prozent - die niedrigste seit 1947.

Wahlrecht

Jeder Wähler hat fünf Stimmen, sie dürfen frei auf Parteien oder Kandidaten verteilt werden. Die Auszählung dauert mehrere Tage.

Bürgerschaft

Die Bürgerschaft besteht aus 83 Abgeordneten. Davon werden 68 in Bremen und 15 in Bremerhaven gewählt. 2011 errang die SPD 36 Sitze, die Grünen 21, die CDU 20, die Linke 5 und die Wählervereinigung „Bürger in Wut“ (BIW) einen Sitz.

Besonderheiten

Wegen der getrennt gewerteten Fünf-Prozent-Klausel im Zwei-Städte-Staat können Abgeordnete ins Parlament ziehen, die etwa nur in Bremerhaven über die Fünf-Prozent-Hürde gekommen sind.

Bewerber

Im Wahlbereich Bremen bewerben sich zehn Parteien und Wählervereinigungen mit 303 Kandidaten. In Bremerhaven stehen elf Parteien und Wählervereinigungen zur Wahl.

Spitzenkandidaten

Die SPD setzt auf ihr Zugpferd Bürgermeister Jens Böhrnsen. Die Grünen setzten Finanzsenatorin Karoline Linnert auf Platz eins. Die CDU schickt die Bundestagsabgeordnete Elisabeth Motschmann ins Rennen. An der Spitze der Linken steht die Bürgerschaftsabgeordnete Kristina Vogt. Die FDP wirbt mit der parteilosen Unternehmerin Lencke Steiner als Spitzenkandidatin. Bei der AfD soll es Landeschef Christian Schäfer richten.

Künftige Regierung

Unter den Wählern ist keine Wechselstimmung auszumachen. Es gibt kaum Zweifel an einer Bestätigung von Rot-Grün.

Wahlkampf

Unter den Wählern ist keine Wechselstimmung auszumachen. Es gibt kaum Zweifel an einer Bestätigung von Rot-Grün.

Kommunalwahl

Gleichzeitig mit der Landtagswahl werden auch Kommunal- und Stadtteilparlamente gewählt.

Allerdings drängten die Frauen in der SPD darauf, eine der Spitzenpositionen - Bürgermeister, Fraktionschef oder Parteivorsitz - mit einer Frau zu besetzen. „Das könnte zu einer Rochade führen“, sagte Probst. Möglich wäre aus seiner Sicht auch eine Kampfkandidatur. Als ein Favorit gilt der Bundestagsabgeordnete Carsten Sieling (56). Auch der Chef der Bürgerschaftsfraktion, Björn Tschöpe (47), wird genannt.

Einen Zeitpunkt für die Aufnahme von Koalitionsgesprächen gibt es noch nicht. „Das ist derzeit noch völlig offen“, sagte SPD-Landesgeschäftsführer Roland Pahl. Reinken hatte am Montag offen gelassen, ob die SPD weiter mit den Grünen oder lieber mit der CDU regieren möchte.

Nach der amtlichen Hochrechnung von Dienstagmittag verliert die SPD 5,6 Prozentpunkte und landet bei 33 Prozent. Die Grünen verlieren 7,5 Prozentpunkte und kommen auf 15 Prozent. Zusammen hätten beide Parteien 44 der 83 Sitze in der Bürgerschaft. Eine Koalition mit der CDU, die auf 20 Sitze kommt, wäre ebenfalls möglich. Das vorläufige amtliche Endergebnis wird für Mittwoch erwartet.

Von

dpa

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×