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10.05.2015

20:59 Uhr

Porträt Jens Böhrnsen

Der Fast-Bundespräsident von der Weser

Die Verluste der SPD bei der Bürgerschaftswahl sind herb. Als dienstältester Regierungschef eines Bundeslandes will Jens Böhrnsen den Regierungsauftrag aber erfüllen. An Problemen herrscht im Stadtsaat kein Mangel.

Jens Böhrnsen am Wahlabend: „in der Wolle gefärbten Sozialdemokraten“. dpa

Wahl Bremen

Jens Böhrnsen am Wahlabend: „in der Wolle gefärbten Sozialdemokraten“.

BremenWenn andere in Rente gehen, will Bremens Bürgermeister Jens Böhrnsen (SPD) noch einmal nachlegen. Doch am Sonntagabend hat er eigentlich eine herbe Schlappe erlitten. Und auch wenn der 65-Jährige dennoch Regierungschef bleiben kann - die Koalition, möglicherweise Böhrnsens dritte rot-grüne, hat schwere Aufgaben vor sich. Spardruck, soziale Spaltung, hohe Arbeitslosigkeit. An Problemen herrscht im kleinsten Bundesland kein Mangel.

Böhrnsen ist durch und durch Bremer, ein Hanseat reinsten Wassers, der sich selbst einen „in der Wolle gefärbten Sozialdemokraten“ nennt. Ein Leben außerhalb seines Landes an der Weser kann er sich nicht vorstellen. Viele Bremer schätzen das. Trotz aller Probleme und Sorgen in dem hoch verschuldeten Zwei-Städte-Staat steht Böhrnsen persönlich in Umfragen stets gut da. Er behält die Ruhe, auch wenn es um ihn herum turbulent wird.

Kommentar zur Bürgerschaftswahl: Bremer Mikado

Kommentar zur Bürgerschaftswahl

Bremer Mikado

Wer sich bewegt, fliegt raus. Die Bremer wählen den Stillstand. Und lassen die SPD mit Bürgermeister Jens Böhrnsen weiterregieren. Wäre der Stadtstaat ein Unternehmen, müsste er übermorgen schließen.

SPD-Chef Sigmar Gabriel sagt über Böhrnsen, er sei ein Typ, wie er in der Politik selten zu finden sei, „der gar nicht gerne in der ersten Reihe steht, aber dort hingehört“. Er schätze den Bremer Regierungschef so sehr, weil auf ihn immer absolut Verlass sei.

Als gebürtiger Bremer ist Böhrnsen einer der Vorzeige-Hanseaten der deutschen Sozialdemokratie. Verbindlich im Ton, entschieden beim Kampf um die Sache und sicher in Stil und Umgang. Nach dem überraschenden Rücktritt des damaligen Bundespräsidenten Horst Köhler 2010 fand sich Böhrnsen als Bundesratspräsident vorübergehend im höchsten Staatsamt wieder und bekam viel Lob. Manch politischer Akteur hätte es gut gefunden, wenn Böhrnsen das Amt gleich ganz übernommen hätte. Der Regierungschef wird auch von politischen Gegnern als Verhandlungs- und Gesprächspartner geschätzt.

Der Jurist hatte im Oktober 2005 von Henning Scherf (SPD) das Bürgermeisteramt und ein Bündnis mit der CDU übernommen. Nach der Wahl 2007 wechselte er den politischen Partner und regiert seitdem mit den Grünen. Eines der größten Defizite der Bremer Gesellschaft ist gleichzeitig Böhrnsens wichtigstes Anliegen: der soziale Zusammenhalt. Es bedrückt ihn, dass Bremen den höchsten Anteil armer Kinder in Deutschland hat.

Bremen und die Wahl

Historie

Bremen ist seit Kriegsende fest in der Hand der Sozialdemokraten. Bei acht Landtagswahlen erreichten sie sogar die absolute Mehrheit.

Ausgangslage

2011 erzielte die seit 2007 regierende rot-grüne Koalition einen haushohen Sieg: Die SPD holte 38,6 Prozent (+1,9 Prozent), die Grünen 22,5 Prozent (+6). Die CDU sackte auf 20,4 Prozent ab (-5,2) - ihr schlechtestes Ergebnis der letzten 50 Jahre. Die Linke kam auf 5,6 Prozent (-2,8). Die FDP flog mit 2,4 Prozent (-3,6) aus der Bürgerschaft.

Wahlberechtigte

Rund 500 000 Wahlberechtigte dürfen ihre Stimmen abgeben, darunter auch Jugendliche im Alter von 16 und 17 Jahren. Die Wahlbeteiligung lag 2011 bei 55,5 Prozent - die niedrigste seit 1947.

Wahlrecht

Jeder Wähler hat fünf Stimmen, sie dürfen frei auf Parteien oder Kandidaten verteilt werden. Die Auszählung dauert mehrere Tage.

Bürgerschaft

Die Bürgerschaft besteht aus 83 Abgeordneten. Davon werden 68 in Bremen und 15 in Bremerhaven gewählt. 2011 errang die SPD 36 Sitze, die Grünen 21, die CDU 20, die Linke 5 und die Wählervereinigung „Bürger in Wut“ (BIW) einen Sitz.

Besonderheiten

Wegen der getrennt gewerteten Fünf-Prozent-Klausel im Zwei-Städte-Staat können Abgeordnete ins Parlament ziehen, die etwa nur in Bremerhaven über die Fünf-Prozent-Hürde gekommen sind.

Bewerber

Im Wahlbereich Bremen bewerben sich zehn Parteien und Wählervereinigungen mit 303 Kandidaten. In Bremerhaven stehen elf Parteien und Wählervereinigungen zur Wahl.

Spitzenkandidaten

Die SPD setzt auf ihr Zugpferd Bürgermeister Jens Böhrnsen. Die Grünen setzten Finanzsenatorin Karoline Linnert auf Platz eins. Die CDU schickt die Bundestagsabgeordnete Elisabeth Motschmann ins Rennen. An der Spitze der Linken steht die Bürgerschaftsabgeordnete Kristina Vogt. Die FDP wirbt mit der parteilosen Unternehmerin Lencke Steiner als Spitzenkandidatin. Bei der AfD soll es Landeschef Christian Schäfer richten.

Künftige Regierung

Unter den Wählern ist keine Wechselstimmung auszumachen. Es gibt kaum Zweifel an einer Bestätigung von Rot-Grün.

Wahlkampf

Unter den Wählern ist keine Wechselstimmung auszumachen. Es gibt kaum Zweifel an einer Bestätigung von Rot-Grün.

Kommunalwahl

Gleichzeitig mit der Landtagswahl werden auch Kommunal- und Stadtteilparlamente gewählt.

Der Weg in die Politik war für den Sohn einer Arbeiter- und Gewerkschafterfamilie nicht selbstverständlich. Nach dem Jurastudium in Kiel und Hamburg wurde er Verwaltungsrichter in seiner Heimatstadt. 1995 zog er erstmals in die Bürgerschaft ein, bereits vier Jahre später übernahm er den Fraktionsvorsitz.

Böhrnsen ist zweifacher Vater und in dritter Ehe verheiratet. Von seinem Privatleben gibt er wenig preis. „Ich wohne hinter dem Deich eines Nebenflusses der Weser. Das heißt, ich gehe nur ein paar Meter und dann habe ich den schönsten Blick auf wunderbare Landschaft.“ Als Kultursenator, der er auch ist, besucht er gerne Ausstellungen, Museen und Konzerte. Er liebe das Meer und die Küste, sagt der 65-Jährige. „Ich fahre gerne in andere Städte, und es gibt zahlreiche, die ich sehr mag, aber eine Alternative, um dort zu leben, die gibt es nicht.“

Von

dpa

Kommentare (3)

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Account gelöscht!

11.05.2015, 10:58 Uhr

Ca. 50% Wahlbeteiligung und Wahlkampfkostenerstattung als hätten 100% der Bürger gewählt.
Das ist ein weiterer Nachweis, dass die "Parlamentarische Demokratie" längst zur einer "Oligarchie der Parteien" verkommen ist.
Diese ungerechtfertigte Bereicherung sollte SOFORT beendet werden und zwar in ganz Deutschland für jede Wahl.
Gleichzeitig könnten die "Bunten Plakate ohne Aussagen", durchaus als finanzielles Regulativ, ersatzlos entfallen.

Herr Reinhold Lowin

11.05.2015, 11:14 Uhr

yfsdfrgt

Herr Reinhold Lowin

11.05.2015, 11:24 Uhr

Bremen ist seit Kriegsende fest in der Hand der Sozialdemokraten. Bei acht Landtagswahlen erreichten sie sogar die absolute Mehrheit. Nach dieser ununterbrochener „Herrschaft“ kann kein Politiker auf den augenblicklichen selbstgemachten miserablen Zustand stolz sein.
Und dann kommen gerne wieder die volksverdummenden Platitüden: -„Eines der größten Defizite der Bremer Gesellschaft ist gleichzeitig Böhrnsens wichtigstes Anliegen: der soziale Zusammenhalt. Es bedrückt ihn, daß Bremen den höchsten Anteil armer Kinder in Deutschland hat“ –
Kinderarmut hört sich so besorgt an. Aber sogenannte „Kinderarmut“ ist in Wirklichkeit die Armut der ganzen Familie. In Familien soll es auch Erwachsene geben. Und wenn diese kein vernünftiges Auskommen haben, das erzeugt dann eben Armut.
Daß Bremen aktuell als Schlußlicht in praktisch allen Feldern - trotz erheblicher Mittel aus dem Länderfinanzausgleich – dasteht, ist keine gute Referenz für die über Jahrzehnte wirkende politische Kraft. Es ist ein deutlicher Hinweis daß wirtschaftspolitisches Versagen einen Namen hat.

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