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20.02.2015

16:25 Uhr

SPD und Grüne in Hamburg

Koalitionsgespräche am Montag

SPD und Grüne in Hamburg verzichten auf Sondierungsgespräche und starten gleich mit Gesprächen über den Koalitionsvertrag. Am Montag wollen sich die Parteien zusammensetzen. Eine Einigung gilt als wahrscheinlich.

Der Hamburger SPD-Landesvorstand hatte die Grünen am Dienstagabend offiziell zu Koalitionsverhandlungen eingeladen. dpa

Bürgermeister Olaf Scholz

Der Hamburger SPD-Landesvorstand hatte die Grünen am Dienstagabend offiziell zu Koalitionsverhandlungen eingeladen.

HamburgRund eine Woche nach der Bürgerschaftswahl in Hamburg wollen SPD und Grüne am Montag mit Verhandlungen über die Bildung einer Koalition beginnen. Das teilte die Parteien am Freitag in der Hansestadt mit. Ihre beiden Verhandlungskommissionen kommen demnach am Mittag im Hamburger Rathaus zu einem ersten Treffen zusammen.

Der Hamburger SPD-Landesvorstand um Bürgermeister Olaf Scholz hatte die Grünen am Dienstagabend offiziell zu Koalitionsverhandlungen eingeladen, am Mittwochabend hatte eine Mitgliederversammlung der Grünen einstimmig dafür votiert und somit den Weg für die Gespräche frei gemacht. Eine Einigung auf Rot-Grün gilt als sehr wahrscheinlich, größere Konfliktthemen gibt es nicht.

Scholz sagte am Dienstag, er sei „ganz sicher“, dass die Gespräche erfolgreich verliefen. SPD und Grüne regierten in Hamburg bereits zwischen 1997 und 2001 gemeinsam. Der Bürgermeister hatte sich bereits im Wahlkampf klar für eine Koalition mit den Grünen ausgesprochen, sofern es keine neuerliche absolute Mehrheit für die Sozialdemokraten geben sollte.

Knackpunkte für Rot-Grün in Hamburg

Umwelt

Nach Ansicht der Grünen macht die SPD in diesem Bereich viel zu wenig. Das könnte allerdings auch eine Chance für Rot-Grün sein, schließlich dürfte Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) nichts dagegen haben, wenn sich die Grünen in der Umweltpolitik austoben – sofern die Wirtschaft darunter nicht leidet und die Elbvertiefung kommt.

Flüchtlinge und Innere Sicherheit

Die Grünen sind mit dem harten Kurs der SPD beim Umgang etwa mit den „Lampedusa-Flüchtlingen“ nicht einverstanden. Und auch die Ausweisung sogenannter Gefahrengebiete mit Sonderrechten für die Polizei – wie nach Krawallen um den Jahreswechsel 2013/2014 – lehnen sie ab.

Verkehr

Dort prallen Welten aufeinander. Die Grünen sind gegen das 260 Millionen Euro teure Busbeschleunigungsprogramm der SPD, wollen stattdessen deutlich mehr Fahrradverkehr und eine sogenannte Stadtbahn, eine Art moderne Straßenbahn. Scholz dagegen lehnt eine Stadtbahn ab, setzt auf den teureren Aus- und Neubau von U-Bahnen.

Olympia

Die SPD will die Sommerspiele 2024 oder 2028 nach Hamburg holen. Bei den Grünen ist das nicht so eindeutig. Zwar hat sich die Partei knapp für ein „Ja, wenn“ entschieden. Doch die bisherigen Ausführungen des Senats etwa zu den Kosten reichen den Grünen nicht.

Beide Seiten verzichteten darüber hinaus auf vorgeschaltete Sondierungsgespräche. Sie starten nun gleich mit den Verhandlungen über einen Koalitionsvertrag.

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