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16.02.2015

11:42 Uhr

SPD wehrt Spekulationen ab

Debatte um Scholz als Kanzlerkandidat ist „absurd“

Kann er auch Kanzler? Nach dem Wahlsieg in Hamburg, wird Olaf Scholz schon als möglicher Kanzlerkandidat für 2017 gehandelt. Scholz schweigt zu den Spekulationen – darum kümmern sich andere Genossen.

Kanzlerfrage - Olaf Scholz

SPD: Spekulation um Spitzenkanditat noch zu früh

Kanzlerfrage - Olaf Scholz: SPD: Spekulation um Spitzenkanditat noch zu früh

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BerlinDie SPD ist bemüht, eine Debatte über eine Kanzlerkandidatur des Hamburger Wahlsiegers Olaf Scholz im Jahr 2017 im Keim zu ersticken. „Wir haben das Jahr 2015", sagte Generalsekretärin Yasmin Fahimi am Montag vor einer Sitzung des SPD-Präsidiums in Berlin.

„Alle Spekulationen über die Kanzlerkandidatur in diesem Jahr sind wirklich absurd." Parteichef Sigmar Gabriel sagte bei der Begrüßung des Hamburger Bürgermeisters in der Berliner SPD-Zentrale, Scholz habe gezeigt, dass wirtschaftliche und soziale Kompetenz keine Gegensätze seien. Dieser Kombination sei die SPD immer gefolgt, wenn sie Erfolg haben wolle.

Wichtige Ergebnisse der Hamburg-Wahl

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist der einzige Politiker im SPD-Parteivorstand, der zwei Landtagswahlen mit klarem Vorsprung gewonnen hat.

Die Linke

Hamburgs Linke erzielt das aktuell zweitbeste Ergebnis bei Landtagswahlen in Westdeutschland. Besser war die Partei zuletzt nur im Saarland 2012 mit 16,1 Prozent.

CDU

Die CDU hat in Hamburg ihr schlechtestes Ergebnis erzielt. Bundesweit schnitt sie bei einer Landtagswahl zuletzt 1959 schwächer ab - zu den Zeiten von Kanzler Konrad Adenauer.

FDP

Die FDP beendet eine Serie von Misserfolgen. Erstmals seit September 2013 behaupten sich die Liberalen wieder in einem Landesparlament

AfD

Der Alternative für Deutschland gelingt nach einer Reihe von Wahlerfolgen in Ostdeutschland auch der Einzug in das erste westdeutsche Landesparlament.

Die Serie hält

Mit dem Wechsel von einer Allein- zur Koalitionsregierung setzt sich in Hamburg eine jahrzehntelange Serie fort. Seit 1970 hat es in der Hansestadt laut Wahlportal election.de nach jeder Bürgerschaftswahl eine neue Regierungskonstellation gegeben

Scholz zeigte sich überzeugt, dass die geplanten Gespräche mit den Grünen über eine Koalition in der Hansestadt erfolgreich sein werden. Er verband dies aber auch mit einer indirekten Mahnung an die Grünen, die Forderungen nicht zu überziehen. „Ich bin ganz optimistisch, dass das zu einem Verhandlungsergebnis führen wird", sagte Scholz. Die SPD habe die absolute Mehrheit nur knapp verfehlt. Damit sei auch eine inhaltliche Botschaft verbunden, wie sich Hamburg weiterentwickeln solle.

Fahimi wies Fragen zurück, ob Scholz entgegen seiner Ankündigung nicht doch Gespräche mit der FDP über eine Koalition aufnehmen könnte, um damit die Option einer Koalition aus SPD, Grünen und FDP im Bund nach der Bundestagswahl 2017 zu öffnen. „Nein, eine Ampelkoalition im Bund ist völlig absurd", sagte Fahimi. „Ich sehe die FDP auch bei weitem nicht im Bundestag.

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Das Wahlergebnis der Hamburg-Wahl hat nichts mit der Bundespolitik zu tun. Doch lange kann die Regierung in Berlin diese Dissonanz nicht ignorieren.

Scholz und die SPD hatten die Bürgerschaftswahl am Sonntag klar gewonnen, sind aber auf einen Koalitionspartner angewiesen. Scholz hatte sich vor der Wahl auf die Grünen festgelegt.

Der Erfolg von Scholz unterstreiche die Bedeutung von Verlässlichkeit, sagte Gabriel. Auch im Bund habe die SPD Dinge versprochen, die sie nun in der Koalition mit der Union umsetze. "Deswegen steht an allererster Stelle verlässliches Regieren", sagte der SPD-Chef. "Wir haben eine gute und sichere Regierung. Daran hat die SPD einen erheblichen Anteil. Wer das nicht glaubt, muss sie nur mit der letzten Regierung vergleichen."

In Berlin beriet das SPD-Präsidium über das Hamburger Wahlergebnis. Der Rosenmontag riss allerdings Lücken in die Reihen der SPD-Spitze: Die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und das rheinland-pfälzische Präsidiumsmitglied Doris Ahnen gaben dem Karneval den Vorzug.

Von

rtr

Kommentare (1)

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Herr Günther Schemutat

16.02.2015, 12:29 Uhr

Nach nur 2 Jahren ROT/GRÜN in Hamburg wird es in Hamburg nach einem Politikwechsel aussehen. Also wird Scholz nach Berlin als Kanzlerkandidat gehen
mit der Begründung die Partei braucht mich , ich muss helfen. Die Wirklichkeit ..er ist zerfressen von Ergeiz.

In den 2 Jahren haben dann ROT/GRÜN Hamburg dahin gesteuert wo es schon 2001 war. Die Linke in Hamburg ist übrigends neben der AFD die Konservativste Partei und hat Scholz niemals getraut. Das hat ihr mehr Wählerstimmen gebracht. Die Linke in Hamburg ist sogar konservativer als die Union in Berlin unter Merkel.

In Zukunft wird mit 30 KMH durch Hamburg gebraust , von Roter Ampel zur nächsten roten Ampel. Dazwischen sind Blitzer aufgebaut, die bei 31 KMH blitzen.

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