Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

10.05.2015

18:43 Uhr

Warten auf erste Hochrechnung

Bremer machen Wahl überraschend zur Zitterpartie

Nach der ersten Prognose wird es für Rot-Grün in der Bremer Bürgerschaft plötzlich eng. Denn SPD und Grüne müssen erheblich Federn lassen. Über die Zukunft der Regierungskoalition könnte die AfD entscheiden.

Nach der Bremen-Wahl

„Die SPD wird sich dieses Wahlergebnis nicht schönreden“

Nach der Bremen-Wahl: „Die SPD wird sich dieses Wahlergebnis nicht schönreden“

Ihr Browser unterstützt leider die Anzeige dieses Videos nicht.

BremenZitterpartie für Rot-Grün in Bremen: Nach deutlichen Verlusten beider Parteien bei der Bürgerschaftswahl vom Sonntag steht die seit acht Jahren regierende Koalition auf der Kippe. Die SPD von Regierungschef Jens Böhrnsen gewann die Wahl nach den ersten Prognosen zwar klar und kann erneut die Regierung bilden. Sie kam aber nur auf das schlechteste Ergebnis seit 1946. Die Grünen mit ihrer Spitzenkandidatin Karoline Linnert verzeichneten nach dem starken Ergebnis 2011 massive Verluste.

Eng wird es für Rot-Grün, weil sich die CDU mit Spitzenkandidatin Elisabeth Motschmann leicht erholte und die FDP - 2011 noch an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert - in die Bürgerschaft zurückkehrt. Auch die Linke legte deutlich zu. Für die AfD wird es knapp.

Nach den 18-Uhr-Prognosen von ARD und ZDF kommt die seit 1946 ununterbrochene regierende SPD auf 32,5 bis 33 Prozent. Die CDU wird mit 22 bis 23 Prozent zweitstärkste Kraft, gefolgt von den Grünen, die 14,5 bis 15,5 Prozent erzielen. Die Linke holt 9,5 bis 10 Prozent. Mit 6,5 Prozent schafft die FDP deutlich den Einzug in die Bürgerschaft. Die rechtspopulistische AfD steht mit 5 bis 5,2 Prozent auf der Kippe. Daraus ergibt sich folgende Sitzverteilung: SPD 28 bis 30, CDU 20 bis 21, Grüne 13 bis 14, Linke 8 bis 9, FDP 6, AfD 4 bis 5. Die rechtspopulistische Gruppierung „Bürger in Wut“ (BIW) holte wieder ein Mandat.

Was man über die Bremen-Wahl wissen sollte

Historie

Bremen ist seit Kriegsende fest in der Hand der Sozialdemokraten. Bei acht Landtagswahlen erreichten sie sogar die absolute Mehrheit.

Ausgangslage

2011 erzielte die seit 2007 regierende rot-grüne Koalition einen haushohen Sieg: Die SPD holte 38,6 Prozent (+1,9 Prozent), die Grünen 22,5 Prozent (+6). Die CDU sackte auf 20,4 Prozent ab (-5,2), ihr schlechtestes Ergebnis der letzten 50 Jahre. Die Linke kam auf 5,6 Prozent (-2,8). Die FDP flog mit 2,4 Prozent (-3,6) aus der Bürgerschaft.

Wahlberechtigte

Rund 500 000 Bürger dürfen ihre Stimmen abgeben, darunter auch Jugendliche im Alter von 16 und 17 Jahren. Die Wahlbeteiligung lag 2011 bei 55,5 Prozent – die niedrigste seit 1947.

Wahlrecht

Jeder Wähler hat fünf Stimmen, sie dürfen frei auf Parteien oder Kandidaten verteilt werden. Die Auszählung dauert mehrere Tage.

Bürgerschaft

Die Bürgerschaft besteht aus 83 Abgeordneten. Davon werden 68 in Bremen und 15 in Bremerhaven gewählt. 2011 errang die SPD 36 Sitze, die Grünen 21, die CDU 20, die Linke 5 und die Wählervereinigung „Bürger in Wut“ (BIW) 1 Sitz.

Besonderheiten

Wegen der getrennt gewerteten Fünf-Prozent-Klausel im Zwei-Städte-Staat können Abgeordnete ins Parlament ziehen, die zum Beispiel nur in Bremerhaven über die Fünf-Prozent-Hürde gekommen sind.

Bewerber

Im Wahlbereich Bremen bewerben sich zehn Parteien und Wählervereinigungen mit 303 Kandidaten. In Bremerhaven stehen elf Parteien und Wählervereinigungen zur Wahl. 

Spitzenkandidaten

Die Sozialdemokraten setzen auf ihren Regierungschef Jens Böhrnsen, die Grünen auf Finanzsenatorin Karoline Linnert. Die CDU schickt die Bundestagsabgeordnete Elisabeth Motschmann ins Rennen. An der Spitze der Linken steht die Bürgerschaftsabgeordnete Kristina Vogt. Die FDP wirbt mit der parteilosen Unternehmerin Lencke Steiner als Spitzenkandidatin. Bei der AfD soll es Landeschef Christian Schäfer richten.

Künftige Regierung

Unter den Wählern ist keine Wechselstimmung auszumachen. Es gibt kaum Zweifel an einer Bestätigung von Rot-Grün.

Wahlkampf

Große Themen mit hohem Streitpotenzial gibt es nicht. Bildung und der Kampf gegen Armut sind allen großen Parteien wichtig. Wegen der Schuldenbremse muss Bremen in allen Ressorts sparen. 

Kommunalwahl

Gleichzeitig mit der Landtagswahl werden auch Kommunal- und Stadtteilparlamente gewählt.

Die neue Regierung steht in der kommenden Wahlperiode vor schwierigen Aufgaben. Das Land mit der bundesweit höchsten Pro-Kopf-Verschuldung muss nach Einschätzung des unabhängigen Stabilitätsrates von Bund und Ländern kräftig sparen, um ab 2020 die Vorgaben der Schuldenbremse zu erfüllen und ohne neue Kredite auszukommen. Böhrnsen plädiert unter anderem für die Fortführung des Solidaritätszuschlags über 2019 hinaus und verlangt Hilfen für die Bewältigung der auf mehr als 20 Milliarden Euro aufgelaufenen Altschulden.

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×