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14.10.2015

11:43 Uhr

Atom-Kommission

Beust, Platzeck und Trittin managen den Atomausstieg

Große Namen für ein großes Projekt: Hamburgs Ex-Regierungschef von Beust, Ex-Umweltminister Trittin und Brandenburgs Ex-Ministerpräsidenten Platzeck sollen den Atomausstieg vorantreiben – und mit ihnen 16 weitere Experten.

Hamburgs ehemaliger Erster Bürgermeister ist Mitglied der Kommission. ap

Ole von Beust

Hamburgs ehemaliger Erster Bürgermeister ist Mitglied der Kommission.

BerlinDie Bundesregierung stellt die Weichen, damit es beim Atomausstieg keine bösen Überraschungen gibt. Am Mittwoch setzte das Kabinett eine neue Kommission ein, die nach Lösungen zur Finanzierung der auf mindestens 47,5 Milliarden Euro geschätzten Kosten für Abriss der Kernkraftwerke und Endlagerung des Atommülls suchen soll.

Geleitet wird die 19-köpfige Expertengruppe vom früheren Hamburger Regierungschef Ole von Beust (CDU), Ex-Bundesumweltminister Jürgen Trittin (Grüne) und dem ehemaligen Brandenburger Ministerpräsidenten Matthias Platzeck (SPD). Sie sind Ko-Vorsitzende der „Kommission zur Überprüfung der Finanzierung des Kernenergieausstiegs (KFK)“.

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Weiter vereint das Gremium eine Reihe politischer Namen mit einschlägiger Erfahrung. Der Kommission gehören weiter an: der stellvertretende Unionsfraktionsvize Michael Fuchs, der Aufsichtsratsvorsitzende der Genossenschaft „BürgerEnergie Berlin“ (BEB) Hartmut Gaßner, die ehemalige niedersächsische Umweltministerin Monika Griefahn (SPD), BDI-Präsident Ulrich Grillo, die Leiterin Klimaschutz und Energiepolitik des WWF Deutschland Regine Günther, der ehemalige Abteilungsleiter Reaktorsicherheit im Umweltministerium Gerald Hennenhöfer, DGB-Chef Reiner Hoffmann, die Professorin für Ressourcen- und Umweltökonomik an der landwirtschaftlichen Fakultät der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn Karin Holm-Müller, Bischof Ralf Meister, Sachsens Ex-Ministerpräsident Georg Milbradt (CDU), der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion, Georg Nüßlein, Grünen-Polikerin Simone Probst, der frühere CSU-Umweltminister Werner Schnappauf, die ehemalige parlamentarische Staatssekretärin im Bundesinnenministerium Ute Vogt (SPD), das ehemalige Mitglied des Bundesrechnungshofs Hedda von Wedel (CDU) und Rechtsanwältin Ines Zenke.

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Zugleich beschloss die Bundesregierung ein Gesetz von Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD), mit dem verhindert werden soll, dass die Energiekonzerne sich vor den Kosten für den Atomausstieg drücken.

Von

dpa

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