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24.01.2017

17:36 Uhr

++ Liveblog ++

Gabriel soll Außenminister werden – Zypries das Wirtschaftsministerium leiten

Sigmar Gabriel wird nicht als Kanzlerkandidat für die SPD bei der Bundestagswahl antreten. Stattdessen soll Martin Schulz die Kanzlerin im Herbst herausfordern und die Partei führen. Die Ereignisse des Tages im Liveblog.

Gabriel macht es nicht

Martin Schulz soll SPD-Kanzlerkandidat werden

Gabriel macht es nicht: Martin Schulz soll SPD-Kanzlerkandidat werden

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Sigmar Gabriel verzichtet auf die Kanzlerkandidatur der SPD und gibt auch den Parteivorsitz ab. Er werde den früheren Präsidenten des EU-Parlaments Martin Schulz als Kanzlerkandidat vorschlagen, sagte Gabriel am Dienstag laut Teilnehmern einer SPD-Fraktionssitzung. Die Ereignisse des Tages im Liveblog.

  • Gabriel wird nicht Kanzlerkandidat
  • Gabriel will SPD-Parteivorsitz ablegen
  • Schulz soll Parteichef und Merkel-Herausforderer werden
  • Gabriel will Außenminister werden
  • Zypries könnte das Wirtschaftsministerium leiten

+++ Gabriel kritisiert Merkel scharf +++

Der scheidende SPD-Chef Sigmar Gabriel hat Bundeskanzlerin Angela Merkel scharf kritisiert. In einer ersten Stellungnahme nach Bekanntwerden seines Abtritts erklärte Gabriel am Dienstag in Berlin, die Politik Merkels und von Finanzminister Wolfgang Schäuble habe „entscheidend zu den immer tieferen Krisen in der EU seit 2008, zur Isolierung einer dominanten deutschen Außenpolitik und ... zur hohen Arbeitslosigkeit außerhalb von Deutschland beigetragen“. Eine Folge dessen sei „die Stärkung antieuropäischer populistischer Parteien“ gewesen. „Kein deutscher Bundeskanzler vor ihr hätte eine so große wirtschaftliche, soziale und politische Spaltung riskiert“, schrieb Gabriel weiter.

Wie geht es weiter in der SPD und der Regierung?

Sondersitzung der Fraktion

Die SPD-Bundestagsfraktion kommt an diesem Mittwoch um 12.00 Uhr zu einer Sondersitzung zusammen. Dort wird Schulz vorgestellt, auch wenn das Verfahren zur Kandidatur erst am Wochenende endet.

Formeller Beschluss

Der formelle Beschluss des SPD-Parteivorstandes zur Kanzlerkandidatur soll am Sonntag, dem 29. Februar, fallen.

Kabinettsumbildung

Relativ zügig dürfte die Kabinettsumbildung und Vereidigung der Minister folgen - noch vor der Wahl des neuen Bundespräsidenten am 12. Februar. Noch-Wirtschaftsminister Gabriel will neuer Außenminister werden. Das Vorschlagsrecht für die Nachfolge von Frank-Walter Steinmeier (SPD) an der Spitze des Auswärtigen Amtes hat die SPD. Neue Wirtschaftsministerin soll Gabriels bisherige Staatssekretärin Brigitte Zypries (SPD) werden.

Vereidigung

Minister werden auf Vorschlag der Kanzlerin vom Bundespräsidenten ernannt und entlassen. Sie werden bei Amtsübernahme vor dem Bundestag vereidigt. Spekuliert wird, dass die Vereidigung von Gabriel und Zypries im Bundestagsplenum an diesem Freitag erfolgt.

Sondersitzung des Bundestags?

Denn danach folgen zwei sitzungsfreie Wochen. Und vom 6. Februar an wird der Bundestag umgebaut für die Bundespräsidentenwahl. Bliebe noch eine Sondersitzung des Bundestages. Bis zum Dienstagabend gab es weder einen Antrag auf Vereidigung noch auf eine Sondersitzung.

+++ Zypries neue Wirtschaftsministerin? +++

Vizekanzler und Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel will nach seinem Verzicht auf die SPD-Kanzlerkandidatur Außenminister werden. Als neue Wirtschaftsministerin soll in einer Sondersitzung der Bundestagsfraktion an diesem Mittwoch seine bisherige Staatssekretärin Brigitte Zypries vorgestellt werden, wie die Deutsche Presse-Agentur am Dienstag aus SPD-Kreisen erfuhr. Zypries solle die Position Gabriels bis zur Wahl im September einnehmen, hieß es am Dienstag in Kreisen der Fraktion. Die parlamentarische Staatssekretärin war zwischen 2002 und 2009 bereits Bundesjustizministerin.

+++ Schulz habe „die eindeutig besseren Wahlchancen“ +++

Sigmar Gabriel erklärt die Beweggründe für seinen Verzicht in einem Interview mit dem „Stern“, das am Mittwoch veröffentlicht wird. So wird Gabriel, der sich heute vor Journalisten nicht äußern wollte, mit folgenden Sätzen zitiert: „Wenn ich jetzt anträte, würde ich scheitern und mit mir die SPD.“ Und weiter: Schulz habe „die eindeutig besseren Wahlchancen“.

Sigmar Gabriel wird kein Kanzlerkandidat - gut so?

+++ Oppermann zollt Gabriel Respekt +++

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann hat Sigmar Gabriel laut Teilnehmern der Fraktionssitzung Respekt für dessen Entscheidung gezollt. Gabriel habe eigene Interessen zurückgestellt im Interesse der Partei, lobte Oppermann. Er habe Gabriel gedankt für sein Verdienst, die Partei zusammengehalten zu haben.

+++ SPD will Bundesparteitag vorziehen +++

Der für Ende Mai geplante SPD-Bundesparteitag wird Parteikreisen zufolge vorgezogen für die Wahl eines neuen Parteivorsitzenden. Im Gespräch sei ein Termin in etwa vier Wochen.

Martin Schulz – ein Politikerleben

Startschuss

1974 tritt Martin Schulz in die SPD ein.

Bürgermeister

1987 bis 1998 war der gelernte Buchhändler Bürgermeister der Stadt Würselen bei Aachen.

EU-Parlament

Ab 1994 war Martin Schulz Mitglied des Europäischen Parlaments.

In der Partei

Seit 1999 gehört er dem SPD-Parteivorstand und dem Parteipräsidium an.

In Straßburg und Brüssel

Von 2004 bis 2012 ist Schulz Vorsitzender der Sozialistischen Fraktion im Europaparlament.

Präsident

Seit 2012 stand er als Präsident dem EU-Parlament vor – im November 2016 kündigt er seinen Wechsel in die Bundespolitik an.

Spitzenkandidat

Nach dem Rückzug von Parteichef Sigmar Gabriel soll Schulz die SPD in den Bundestagswahlkampf 2017 führen.

Kommentare (3)

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Novi Prinz

24.01.2017, 16:19 Uhr

Wer ist jetzt überrascht ?

Novi Prinz

24.01.2017, 16:42 Uhr

Wer ist jetzt überrascht ?
De Jong vom Doerp de soll et maache ; Programm ?
Ich bin de Martin ! !

Herr Peter Kastner

24.01.2017, 18:33 Uhr

Gabor Steingart als Gastautor auf Achgut.com.
Chapeau. Sein Beitrag charakterisiert sehr zutreffend Merkels Orientierungslosigkeit

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