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21.12.2016

04:43 Uhr

++ Newsblog Terror in Berlin ++

IS reklamiert Anschlag für sich

Ein Lkw rast in einen Berliner Weihnachtsmarkt, zwölf Menschen sterben. Es war ein Anschlag. Ein Verdächtiger wurde freigelassen, der Täter bleibt flüchtig. Inzwischen hat sich der IS zur Tat bekannt.

Polizisten positionieren am Betonelemente an einem Zugang zum Striezelmarkt auf dem Altmarkt in Dresden (Sachsen). dpa

Sicherheitsmaßnahmen am Striezelmarkt

Polizisten positionieren am Betonelemente an einem Zugang zum Striezelmarkt auf dem Altmarkt in Dresden (Sachsen).

BerlinAm Montagabend fuhr ein Lastwagen in Berlin auf einen Weihnachtsmarkt und tötete mindestens zwölf Menschen. Mindestens 49 Menschen wurden teils lebensgefährlich verletzt. Der schwarze Lastwagen fuhr über den Gehweg am Breitscheidplatz und zerstörte mehrere Buden. Laut Polizei wurde ein Verdächtiger festgenommen, doch die Ermittler haben Zweifel, ob er der Täter ist. Die Ereignisse vom Dienstag und der Nacht zum Mittwoch zum Nachlesen im Newsblog.

  • Ein Lkw fährt am Montagabend in eine Menschenmenge in Berlin – die Polizei geht von einem Terroranschlag aus
  • Die Behörden gehen von zwölf Toten und zahlreichen Verletzten aus
  • Ermittler zweifeln: Der festgenommene Verdächtiger ist möglicherweise nicht der Täter
  • Der IS hat sich zu der Attacke bekannt

+++ Polizeigewerkschaft sieht gute Chancen auf schnellen Fahndungserfolg +++

Der Bund Deutscher Kriminalbeamter sieht gute Chancen auf einen schnellen Fahndungserfolg. „Ich bin relativ zuversichtlich, dass wir vielleicht schon morgen oder in naher Zukunft einen neuen Tatverdächtigen präsentieren können“, sagte der Gewerkschafts-Vorsitzende André Schulz am Dienstagabend in der ZDF-Sendung „Maybrit Illner Spezial“. Vieles könne derzeit nicht verraten werden, aber es gebe „gute Hinweise“ und „sehr viele Ansatzpunkte“.

+++ Polnischer Lkw-Fahrer lebte bei Anschlag noch +++

Der polnische Lkw-Fahrer, der beim Anschlag auf dem Berliner Weihnachtsmarkt auf dem Beifahrersitz saß, hat nach Informationen der „Bild“-Zeitung bis zum Attentat noch gelebt. Das habe die Obduktion ergeben, berichtete die Zeitung online. Ein Ermittler habe von einem Kampf gesprochen. Die Rede ist auch von Messerstichen. Nach dem Attentat wurde der Pole tot im Lkw gefunden. Nach ersten Informationen wurde er mit einer kleinkalibrigen Waffe erschossen. Von ihr fehlt bislang jede Spur.

Die Lage auf den Weihnachtsmärkten: Zwischen Bratwurstbuden und Maschinenpistolen

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Zwischen Bratwurstbuden und Maschinenpistolen

Deutschlands Weihnachtsmärkte zeigen sich solidarisch mit Berlin. Doch die Stimmung unter Verkäufern und Besuchern ist gekippt. Handelsblatt-Reporter haben sich auf den Märkten in Düsseldorf, Köln und Frankfurt umgehört.

+++ IMK-Chef dringt auf schärfere Gesetze +++

Der Chef der Innenministerkonferenz, Klaus Bouillon, drangt auf schärfere Gesetze. „Es gibt bundesweit zahlreiche Flüchtlinge, von denen wir nicht wissen, wo sie herkommen und wie sie heißen - da ist ein Unsicherheitspotenzial drin“, sagte Saarlands CDU-Ressortchef der „Rheinischen Post“. „Wer hier einen Asylantrag stellt und an seiner Identitätsfeststellung nicht mitwirkt, muss seinen Anspruch auf Asyl verlieren.“ Dazu werde er im Januar Vorschläge unterbreiten, sagte Bouillon.

+++ IS: Attentäter war „Soldat des Islamischen Staats“ +++

Thomas de Maizière

Bekennervideo „verstärkt die These, dass der Anschlag auf den IS zurückgeht“

Thomas de Maizière: Bekennervideo „verstärkt die These, dass der Anschlag auf den IS zurückgeht“

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Der Anschlag sei von einem „Soldaten des Islamischen Staats“ verübt worden, erklärte der IS am Dienstag über sein Sprachrohr Amaq. Er sei damit dem Aufruf gefolgt, die Staaten der Anti-IS-Koalition anzugreifen, die den IS in Syrien und im Irak bekämpft. Über Amaq hat der IS in der Vergangenheit wiederholt Anschläge für sich in Anspruch genommen, die Echtheit der Botschaft konnte jedoch zunächst nicht unabhängig bestätigt werden.

+++ De Maizière optimistisch +++

Trotz der Freilassung des bisher einzigen Verdächtigen verfolgt die Polizei nach Worten von Bundesinnenminister Thomas de Maiziere weitere Fahndungsansätze. Daher sei er nicht ohne Optimismus, dass es Fortschritte geben werde, sagte de Maiziere am Dienstagabend im ZDF.

Attacken auf Weihnachtsmärkte

Ludwigshafen

Erst am Freitag bestätigte die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe, dass sich ein Zwölfjähriger in Ludwigshafen so weit religiös radikalisiert haben soll, dass er Anschläge verüben wollte, darunter einen am 26. November auf dem Ludwigshafener Weihnachtsmarkt. Medienberichten zufolge wurde er womöglich durch die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) gesteuert. Wegen seines Alters ist der Junge strafunmündig, er befindet sich in der Obhut des Jugendamts.

Paris

Einen Anschlag auf den Weihnachtsmarkt auf dem Pariser Prachtboulevard Champs-Elysées hatte womöglich eine im November festgenommene Gruppe mutmaßlicher Islamisten geplant. Die Verdächtigen sollen sich über rund ein Dutzend mögliche Anschlagsziele in der französischen Hauptstadt informiert haben, darunter den Weihnachtsmarkt, den Freizeitpark Disney Land, eine Metrostation, Bars oder das Hauptquartier der Pariser Kriminalpolizei. Den Behörden zufolge wollten die Männer, die dem IS die Treue geschworen hatten, am 1. Dezember zuschlagen.

Nantes

Im Dezember 2014 steuerte im westfranzösischen Nantes ein Betrunkener einen Lieferwagen in einen Weihnachtsmarkt-Glühweinstand, tötete einen 25-jährigen Passanten und verletzte neun weitere Menschen. Anschließend verletzte er sich mit einem Messer selbst schwer. Einen Terrorakt schlossen die Behörden aus. Der Mann wurde zunächst in einer Psychiatrie untergebracht. Später nahm er sich im Gefängnis das Leben.

Berlin

Im Dezember 2011 bot ein Unbekannter Menschen auf Berliner Weihnachtsmärkten Glühwein aus Pappbechern an, den er zuvor mit einer giftigen Beimischung versetzt hatte. Die Polizei sprach von einer Substanz aus der Gruppe der K.O.-Tropfen. Mehrere der insgesamt zehn Opfer mussten im Krankenhaus behandelt werden. Die Polizei suchte schließlich mit einem Phantombild nach dem Täter, die mysteriösen Giftanschläge konnten jedoch nicht aufgeklärt werden.

Straßburg

Einen Anschlag auf den berühmten Straßburger Weihnachtsmarkt planten Islamisten bereits vor mehr als 15 Jahren. Im Dezember 2000 sollte ein zum Sprengsatz umgebauter Schnellkochtopf explodieren und ein Blutbad anrichten. Der von Baden-Baden aus vorbereitete Anschlag der so genannten Frankfurter Zelle wurde nur knapp vereitelt. Vier Männer wurden im März 2003 in Frankfurt am Main wegen Verabredung zum Mord und zu einer Sprengstoffexplosion zu Haftstrafen von zehn bis zwölf Jahren verurteilt. Ein Pariser Strafgericht verhängte später Haftstrafen gegen zehn Mittäter.

+++ IS reklamiert Anschlag für sich +++

Die Extremistenmiliz Islamischer Staat (IS) hat einem Bericht ihrer Agentur Amak zufolge den Anschlag auf einen Berliner Weihnachtsmarkt für sich reklamiert. Das teilte die Propagandaagentur am Dienstag mit.

+++ Noch 14 Verletzte in Lebensgefahr +++

Bundesinnenminister Thomas de Maiziere sagt im ZDF, es sei nicht auszuschließen, „dass der Täter flüchtig ist“. Es gebe aber Fahndungsansätze. Er sei daher nicht ohne Optimismus, dass es Fortschritte geben werde. Unter den Toten seien keine Kinder, womöglich aber Jugendliche. Derzeit befänden sich noch 14 Menschen in Lebensgefahr.

+++ Merkel telefoniert mit Regierungschefs +++

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat laut ihrem Sprecher Steffen Seibert mit einer Reihe von Staats- und Regierungschefs telefoniert, die ihr demnach Hilfe bei der Aufklärung des Anschlags zugesichert haben. Die Kanzlerin sprach mit den Präsidenten Frankreichs und der Türkei, mit den Ministerpräsidenten Italiens, Griechenlands, Spaniens und Schwedens sowie mit der Regierungschefin von Polen.

+++ Kein Haftbefehl gegen Pakistaner +++
Der nach dem Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt festgenommene 23-jährige Flüchtling aus Pakistan ist offenbar nicht der Täter. Die Bundesanwaltschaft teilte am Dienstagabend mit, gegen den Mann sei kein Haftbefehl beantragt worden. Er sei auf freien Fuß gesetzt worden. Die bisherigen Ermittlungsergebnisse hätten keinen dringenden Tatverdacht gegen den Beschuldigten ergeben. Der Mann habe in seiner Vernehmung umfangreiche Angaben gemacht, eine Tatbeteiligung jedoch bestritten. Augenzeugen hätten den Lastwagenfahrer nach dem Anschlag nicht lückenlos verfolgt, die kriminaltechnischen Untersuchungen hätten außerdem keinen Beleg erbracht, dass der Mann im Führerhaus des Lastwagens gewesen sei. Der tatsächliche Täter ist damit offenkundig weiter auf freiem Fuß.

+++ Trauergottesdienst in Gedächtniskirche nahe des Anschlagsorts +++

Zum Gedenken an die Opfer hat in der Berliner Gedächtniskirche ein Trauergottesdienst stattgefunden. An dem ökumenischen Gottesdienst in der Kirche unmittelbar am Anschlagsort nahmen auch jüdische und muslimische Geistliche sowie ein Vertreter der griechisch-orthodoxen Kirche teil. Unter den Gästen waren auch Bundespräsident Joachim Gauck, Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD). „Wir sind zusammengekommen, um vor Gott unser Erschrecken, unsere Trauer, unsere Fragen zu tragen“, sagte der Pfarrer der Gedächtniskirche, Martin Germer.

Sicherheit in Deutschland – Was bedeutet der Anschlag?

Hat sich die Sicherheitslage in Deutschland nach dem Anschlag verändert?

Sicherheitsexperten glauben: Nein. Der Chef des Bundeskriminalamts (BKA), Holger Münch, sagt, die Gefährdungseinschätzung habe sich nicht verändert. „Wir haben schon vor der Tat gesagt, dass wir in Deutschland eine ernst zu nehmende Bedrohungslage haben. Dass der islamistische Terrorismus ganz maßgeblich die Sicherheitslage in Deutschland prägt“, betont er. Mit dem Attentat von Berlin habe sich die Gefährdungseinschätzung quasi realisiert. Deswegen geht Münch nun nicht von einer anderen Gefährdungslage aus.

Was sind die Anhaltspunkte für ein terroristischen Anschlag?

Generalbundesanwalt Frank sagt, man müsse von einem terroristischen Hintergrund ausgehen. Dafür spricht nach seinen Angaben, dass ein Lkw benutzt wurde und der Anschlag in der deutschen Hauptstadt damit an das Attentat von Nizza vom 14. Juli erinnert. Am französischen Nationalfeiertag war ein islamistischer Attentäter mit einem Lastwagen in eine Menschenmenge gerast und hatte 86 Menschen getötet und mehr als 200 verletzt.

Gibt es dazu schon abschließende Erkenntnisse?

Nein. Aber das prominente und symbolträchtige Anschlagsziel Weihnachtsmarkt gebe weitere Hinweise, sagt Frank. Außerdem führt er die Vorgehensweise des Attentäters an, den „Modus operandi“. Der ist schon länger in Aufrufen dschihadistischer Terrororganisationen zu finden. Aber es gebe kein Bekennervideo – und deswegen seien endgültige und abschließende Aussagen zum Hintergrund des Anschlags nicht möglich, sagt Frank. Die Polizei ermittele nach wie vor in alle Richtungen.

Ist Deutschland im Visier der islamistischen Terrormiliz Islamischer Staat (IS)?

Grundsätzlich ja und seit längerem. Aber: Noch gibt es keinen Beleg, das der Islamische Staat (IS) tatsächlich hinter der Attacke steckt. Den Sicherheitsbehörden lagen zunächst kein Bekennerschreiben und kein Bekennervideo vor. Grundsätzlich sind Deutschland genau wie Frankreich, Großbritannien, Spanien oder andere europäische Staaten quasi seit Jahren im Visier islamistischer Terroristen.

Muss ich Angst haben, wenn ich auf einen Weihnachtsmarkt gehe?

Auch hier gilt, was Experten seit langem sagen: Absolute Sicherheit gibt es nicht. Zwar haben die Behörden in vielen Bundesländern die Sicherheitsmaßnahmen für Weihnachtsmärkte erhöht, zusätzliche Polizisten abgestellt und auch mehr Videoüberwachung installiert. Doch auch Betonpoller oder andere Schutzmaßnahmen dürften einen zu allem entschlossenen Attentäter kaum aufhalten.

Sind die Sicherheitsbehörden machtlos gegen die Bedrohung?

Ja und Nein. Bis Montagabend war Deutschland von einem größeren Anschlag mit zahlreichen Toten und islamistischem Hintergrund verschont geblieben. Das hatte oft mit Glück, aber auch mit der Ermittlungsarbeit der deutschen Sicherheitsbehörden zu tun. Viele islamistische Heimkehrer aus den IS-Kriegsgebieten in Syrien und dem Irak sind als Gefährder bekannt und werden überwacht. Geholfen haben öfters auch die Kontakte zu befreundeten Geheimdiensten etwa wie dem umstrittenen US-Dienst National Security Agency (NSA). Die deutschen Geheimdienste haben in der Vergangenheit häufiger Tipps von ihren internationalen Kollegen erhalten.

+++ Generalbundesanwalt will bis Mitternacht über Haft des Verdächtigen entscheiden +++

Bis Mitternacht wird definitiv über einen Haftbefehl gegen den festgenommenen Verdächtigen von Berlin entschieden. „Um 24 Uhr ist für uns die Zeit abgelaufen“, sagte Generalbundesanwalt Peter Frank. Grund ist Paragraf 128 der Strafprozessordnung „Vorführung bei vorläufiger Festnahme“. Darin heißt es, der Festgenommene sei, sofern er nicht wieder in Freiheit gesetzt werde, unverzüglich, spätestens am Tage nach der Festnahme, dem Richter bei dem Amtsgericht, in dessen Bezirk er festgenommen worden ist, vorzuführen. Hält der Richter die Festnahme nicht für gerechtfertigt oder ihre Gründe für beseitigt, so ordnet er demnach die Freilassung an.

+++ Brandenburger Tor in Schwarz-Rot-Gold gehüllt +++

Das Brandenburger Tor ist am Dienstagabend in den Deutschlandfarben angestrahlt worden. Das Wahrzeichen der Hauptstadt solle ein Ort sein, „an dem man seine Trauer und Solidarität ausdrücken kann“, sagte der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) zuvor. „Viel zu häufig wurde das Brandenburger Tor in den unterschiedlichsten Farben verschiedener Nationen angestrahlt, wo es auch Anschläge gegeben hat“, sagte Müller. „Dieses Mal wird das Brandenburger Tor in unseren eigenen Landesfarben angestrahlt.“ Nach Anschlägen etwa in Frankreich und Belgien hatte das Brandenburger Tor in der Vergangenheit in den Nationalfarben der betroffenen Länder geleuchtet.

+++ CSU erhöht Druck auf CDU +++

Die CSU erhöht in der Flüchtlings- und Sicherheitspolitik den Druck auf die Schwesterpartei CDU. Das CSU-Präsidium unter Leitung von Parteichef Horst Seehofer stellte am Dienstag das für Anfang Februar geplante Spitzentreffen mit der CDU in München unter Vorbehalt. Es müssten nach dem Anschlag entscheidende Fragen in der Zuwanderungs- und in der Sicherheitspolitik geklärt werden, sonst mache das Treffen keinen Sinn, hieß es laut dpa in einer Telefonschalte des CSU-Präsidiums.

Kommentare (3)

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Herr Peter Kastner

20.12.2016, 08:19 Uhr

Wieder stellt sich die Frage nach dem Einzelfall. Langsam wird es aber ein bisschen viel. Hollande in Frankreich hat aber immer sehr zeitnah öffentlich seiner Bestürzung Ausdruck verliehen. Merkel wartet erstmal 24 Stunden. vielleicht legt sich ja die Aufregung wieder. Es wäre nicht passiert, wenn der Attentäter nicht hätte einreisen können. Zeit hat die Bundesregierung genug gehabt. Zur Kontrolle, zur Ausweisung,
zur Altersbestimmung usw usf. Die Zeit wurde nicht genutzt.
Beitrag von der Redaktion gelöscht. Bitte bleiben Sie sachlich. http://www.handelsblatt.com/netiquette 
 

Herr Peter Kastner

20.12.2016, 09:13 Uhr

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Account gelöscht!

20.12.2016, 09:54 Uhr

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