Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

11.01.2005

13:00 Uhr

15 Cent oberste Grenze

Ministerium: Höhere Maut vorerst nicht möglich

Nach Angaben des Bundesverkehrsministeriums ist die von den Grünen angestoßene weitere Erhöhung der LKW-Maut über 15 Cent hinaus vorerst nicht möglich. Die EU-Wegekostenrichtlinie lasse mehr als 15 Cent je gefahrenen Kilometer nicht zu, sagte ein Ministeriumssprecher am Dienstag.

HB BERLIN. Eine Änderung dieser Richtlinie sei nicht in Sicht. „Die Mauthöhe richtet sich nicht nach dem Wünschenswerten, sondern dem Machbaren.“

Für die Einführung der LKW-Maut Anfang des Jahres hätten sich Bundestag und Bundesrat auf 12,4 Cent verständigt, betonte der Sprecher. Auf 15 Cent soll gegangen werden, wenn die in Deutschland tankenden Fuhrunternehmen im Rahmen der Harmonisierung zugleich um insgesamt um 600 Mill. € entlastet würden. Dies ist frühestens mit der für Anfang 2006 geplanten Fortentwicklung der elektronischen Maut-Geräte in den LKW (OBU II) technisch möglich. Die Frage einer späteren Revision der Richtlinie für weitere Erhöhungen ließ der Sprecher offen. Dies hinge dann auch von den jeweiligen Mehrheiten im EU-Rat und -Parlament ab.

Eine solche weitere Erhöhung hatten zuvor der Grünen-Fraktionsvize Reinhard Loske und der SPD-Umweltpolitiker Ernst Ulrich von Weizsäcker verlangt. Wer Kostenklarheit in den Verkehrssystemen wolle, müsse die Maut in ein bis zwei Jahren heraufsetzen, sagte Loske der Zeitung „Die Welt“. Von Weizsäcker sagte demselben Blatt, die deutlich höhere Abgabe in der Schweiz führe dort beispielhaft zu einer massiven Verlagerung des Schwerverkehrs auf die Schiene.

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×