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23.05.2013

13:27 Uhr

150 Jahre SPD

Das alte Feuer ist verloschen

VonDietmar Neuerer

In Leipzig feiert die SPD den 150. Geburtstag. Die große Zeit der Sozialdemokratie ist aber lange vorbei. Von ihrer historischen Niederlage 2009 hat sie sich nie erholt. Und doch hat die Partei noch eine Machtoption.

Frankreichs Präsident Francois Hollande (r.) gratuliert SPD-Chef Sigmar Gabriel zum Auftakt der 150-Jahr-Feier in Leipzig. AFP

Frankreichs Präsident Francois Hollande (r.) gratuliert SPD-Chef Sigmar Gabriel zum Auftakt der 150-Jahr-Feier in Leipzig.

BerlinMichael Naumann kommentierte einst in der „Zeit“ den Ausgang der letzten Bundestagswahl mit den Worten: „Die 23-Prozent-Wahl des Jahres 2009 wird wie keine andere in die ehrwürdige Geschichte der SPD eingehen können als heilsamer Modernisierungsschock – oder als Katastrophe, an deren Ende die inzwischen höchst zerbrechliche Partei in alle Winde zerstiebt, finanziell geschwächt und ideologisch fragmentiert, auf der vergeblichen Suche nach der linken Mitte.“ Heute hat sich in der Partei einiges getan, nicht nur inhaltlich, sondern auch personell. Doch es scheint ihr nicht viel zu nützen.

Laut Forsa legt die SPD, die in dieser Woche ihr 150-jähriges Bestehen feiert, nach der Vorstellung erster Mitglieder ihres Kompetenzteams grade mal um einen Punkt auf 24 Prozent zu. Die Union befindet sich dagegen weiter im Aufwärtstrend und verbesserte sie sich ebenfalls um einen Punkt auf 41 Prozent. Ist die Partei damit der Katastrophe doch näher als der heilsamen Modernisierung? Geht die große Zeit der Sozialdemokratie also endgültig zu Ende? Oder welchen Grund gäbe es, heute noch SPD zu wählen?

Selbst der Parteivorsitzende Sigmar Gabriel räumt indirekt ein, dass das alte Feuer verloschen ist. "Die SPD muss mehr soziale Bewegung werden," sagte Gabriel in einem Phoenix-Interview am Rande der Feier in Leipzig am Donnerstag. Früher sei die Partei mit diesem Ansatz stark gewesen. Doch "wenn wir zu sehr Teil des Staates waren, sind wir schwächer geworden", warnte er.

Auch dem Vorsitzenden der SPD in Schleswig-Holstein, Ralf Stegner, ist der Ernst der Lage bewusst. „Die Umfragewerte sind wahrlich noch nicht befriedigend, aber noch ist nichts entschieden“, sagte der Koordinator der Linken im SPD-Bundesvorstand Handelsblatt Online. „Wir wollen und dürfen nicht kleineres Übel, sondern klare Alternative zu einer inhaltlich entkernten Merkel-CDU sein, die sich mit der Egoisten-FDP gegen das Allgemeinwohl und die Arbeitnehmer und Familien in Deutschland verbündet hat.“

Gute Arbeit, gerechte Steuern und eine moderne Gesellschaftspolitik gebe es nur mit einem Politik- und Regierungswechsel in Berlin, betonte Stegner. „Dafür werden wir zusammen mit Peer Steinbrück und seinem Team in den verbleibenden vier Monaten entschlossen und geschlossen kämpfen.“

150 Jahre Sozialdemokratie

1863

Ferdinand Lassalle gründet am 23. Mai den Allgemeinen Deutschen Arbeiterverein (ADAV) in Leipzig.

1869

August Bebel und Wilhelm Liebknecht rufen in Eisenach die Sozialdemokratische Arbeiterpartei (SDAP) ins Leben.

1875

Auf einem Einigungsparteitag in Gotha schließen sich die beiden Organisationen zur Sozialistischen Arbeiterpartei zusammen.

1877

Bei der Reichstagswahl erhält die Sozialistische Arbeiterpartei 9,1 Prozent der Stimmen und 12 Sitze im Parlament.

1878

Das „Sozialistengesetz“ unter Reichskanzler Otto von Bismarck verbietet die Partei für zwölf Jahre bis September 1890. Danach wird sie in Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) umbenannt.

1891

Auf einem Parteitag in Erfurt gibt sich die SPD ein neues Programm und wird zur Massenpartei – für die Rechte von Arbeitern.

1917

Die Unabhängige Sozialdemokratische Partei Deutschlands (USPD) spaltet sich nach innerparteilichem Streit ab.

1918

Nach dem Ende des Ersten Weltkrieges ruft der Sozialdemokrat Philipp Scheidemann am 9. November in Berlin die Republik aus. SPD und USPD bilden für kurze Zeit eine Revolutionsregierung.

1919

Nach den Wahlen zur Nationalversammlung wird der Sozialdemokrat Friedrich Ebert Reichspräsident.

1925

Die seit 1922 vereinigte Partei aus SPD und USPD gibt sich auf dem Heidelberger Parteitag ein neues Grundsatzprogramm.

1933

Mit der Ernennung Adolf Hitlers zum Reichskanzler am 30. Januar endet die Weimarer Republik. Die Sozialdemokraten lehnen am 23. März das Ermächtigungsgesetz ab, im Juni verbietet Hitler die SPD. In der Folge werden zahlreiche Sozialdemokraten verfolgt, ermordet und in Konzentrationslagern eingesperrt.

1946

SPD und KPD werden in der sowjetischen Besatzungszone unter Druck zur Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) vereint.

1959

Mit dem Godesberger Programm wandelt sich die SPD im Westen von einer Klassen- zu einer pluralistischen Volkspartei.

1966

Zum ersten Mal ist die SPD in der Bundesrepublik an einer Regierung beteiligt: der Großen Koalition mit der CDU/CSU.

1969

Willy Brandt ist Bundeskanzler der SPD/FDP-Koalitionsregierung. Nach seinem Rücktritt wegen der Affäre um den DDR-Spion Günter Guillaume folgt ab 1974 Helmut Schmidt als Kanzler (bis 1982).

1989

In der DDR wird im Oktober die Sozialdemokratische Partei (SDP) in Schwante gegründet. 1990 benennt sie sich in SPD um. Die Partei ist am Übergangskabinett unter Hans Modrow (PDS) beteiligt und nach den Volkskammerwahlen am 18. März in der Regierungskoalition.

1990

West- und Ost-SPD vereinigen sich zu einer gesamtdeutschen SPD.

1998

Dritter SPD-Bundeskanzler wird Gerhard Schröder (bis 2005). Die SPD regiert mit den Grünen. Mit dem Namen Schröder sind auch die umstrittenen Arbeitsmarktreformen der „Agenda 2010“ verbunden.

2005

Vorzeitige Neuwahlen nach einer verlorenen Vertrauensfrage im Bundestag bringen das Ende der rot-grünen Koalition. Es folgt eine schwarz-rote Regierung, Franz Müntefering wird Vize-Kanzler.

2009

Die SPD kommt mit Spitzenkandidat Frank-Walter Steinmeier auf nur 23 Prozent der Stimmen und verliert ihre Regierungsbeteiligung.

Klaus Barthel, Bundesvorsitzender der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA), sieht keinen Grund zur Sorge. „Wenn die SPD bei ihrer Gründung irgendwelchen Umfragen oder gar den Ableitungen von Forsa gefolgt wäre, hätte sie sich gleich wieder auflösen müssen“, sagte der SPD-Politiker Handelsblatt Online.

Freiheit und Gerechtigkeit seien bis heute Ziele, die bei den Sozialdemokraten am besten aufgehoben seien, gerade jetzt in Zeiten der weltweiten Krisen. „Wenn andere unsere Programme zu kopieren versuchen, zeigt das nur unsere Strahlkraft. Deswegen brauchen wir auch niemandem nach rechts oder links nachlaufen“, gibt sich Barthel selbstbewusst.

Die Vorsitzende der Linkspartei, Katja Kipping, teilt die Analyse Barthels nicht. Die SPD habe sich von ihren Wurzeln entfernt. „Früher hat sich die SPD als soziale Alarmanlage der Republik verstanden, heute ist das eindeutig die Linke“, sagte Kipping Handelsblatt Online.

Daher warnt die Linke auch davor, die Sozialdemokraten zu wählen. „Wer gern mit hohem Einsatz Lotto spielt oder sich gern verschaukeln lässt, kann es immer noch mit der SPD probieren. Der treffendste Wahlslogan wäre ja: Vor der Wahl sozial, nach der Wahl brutal.“

Kommentare (15)

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Account gelöscht!

23.05.2013, 12:23 Uhr

Feuer erloschen ja, aber in Sachen Lug und Trug, fast schon diktatorische Machtausübungen, Bürger verfolgen, für soziale Ungerechtigkeit sorgen, da flammt die SPD voll auf.

Account gelöscht!

23.05.2013, 12:32 Uhr

"Das alte Feuer ist verloschen..."
Ist das alles was ihnen zur einzigen, wirklich demokratischen Partei seit 150 Jahren einfällt... Das empfinde ich als Armutszeugnis.

VivaAlemanaVivaBimbes

23.05.2013, 12:45 Uhr

Grundsätze sind im Leben unerläßlich. Davon ist die Schredderparty meilenweit entfernt. Enkel von Brandt, ja wo laufen sie denn, wo laufen sie denn hin. Manch einer läuft jeder Frau hinterher und in ZEITen, wie diesen, kann man (Mann) eigentlich nicht mehr erkennen, ob es sich um man (Mann) oder Frau handelt.

Wenn alles gesetzlich abgeklärt und erklärt werden muß, dann wissen wir, wo wir stehen oder auch nicht, auf jeden Fall, der Fall der freiheitlich, demokratischen Grundordnung spricht Bände.

Im Zeichen der Geldkaste: Viva Alemana ! (spd kommt leider nicht darin vor) Die Befindlichkeiten politischer Parteigänger sind parteipolitisch in fließende Praktiken übergegangen. Wer zahlt bekommt Meinung, vielleicht mehr oder auch nicht.

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