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20.03.2006

20:50 Uhr

2,87 Milliarden Gewinn

Bundesbank entlastet Steinbrücks Etat

In diesem Jahr kann Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) einen deutlich höheren Bundesbankgewinn für den Bundeshaushalt einstreichen als in den Vorjahren.

HB FRANKFURT/BERLIN. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur (dpa) vom Montag weist die Bundesbank für das vergangene Jahr einen Gewinn von 2,87 Mrd. Euro aus. Das Geld fließt komplett an den Bund. Steinbrück hatte für den Haushalt 2006 bereits eine Summe von rund drei Mrd. Euro veranschlagt. In den zwei Vorjahren war der Bundesbankgewinn deutlich geringer ausgefallen.

Die genauen Zahlen gibt die Bank an diesem Dienstag in Frankfurt bekannt. In den Staatshaushalt fließt immer der Bundesbankgewinn des Vorjahres. Grund für den gestiegenen Gewinn ist nach Angaben aus Bundesbankkreisen vor allem der höhere Dollarkurs. Die Bundesbank müsse daher nicht wie im Vorjahr Abschreibungen auf ihre in Dollar gehaltenen Währungsreserven vornehmen. Zudem hätten die steigenden Zinsen die Zinserträge erhöht, hieß es am Montag.

Für 2004 stand unter dem Strich ein Plus von 676 Mill. Euro. Dabei hatte die Bundesbank nur mit einem Bilanztrick einen Gewinn verbucht, weil sie Rückstellungen für die Rücknahme alter D-Mark- Banknoten auflöste. Mit ähnlichen Schritten sei in diesem Jahr nicht zu rechnen, hieß es. 2003 betrug der Gewinn 248 Mill. Euro. Die Europäische Zentralbank hat im vergangenen Jahr trotz eines Überschusses von 992 Mill. Euro kein Geld an die nationalen Notenbanken verteilt, weil der Gewinn in Rücklagen gesteckt wurde.

Der Bundesbankgewinn wird stets bis zu einer Höhe von bis zu 3,5 Mrd. Euro in den Bundeshaushalt eingestellt. Eventuelle höhere Gewinne fließen in den Erblastentilgungsfonds.

Schon zum Start der großen Koalition Ende November hatte Steinbrück die erhofften Erträge deutlich um 1,5 Mrd. auf zunächst zwei Mrd. Euro aufgestockt. Für den Haushaltsplan hatte er dann rund drei Mrd. Euro veranschlagt. Steinbrücks Vorgänger Hans Eichel (SPD) hatte nach Negativerfahrungen und Gewinnrückgängen auf zu hohe Prognosen verzichtet und nur 500 Mill. Euro für den Etat 2006 eingeplant. Volkswirte hatten zuletzt erwartet, dass die Bundesbank das Jahr 2005 sogar mit einem Gewinn von drei bis 3,5 Mrd. Euro abschließen könnte.

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