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04.03.2004

16:41 Uhr

288 Millionen Euro weniger für Verkehrsinvestitionen

Stolpe-Etat wird gekürzt

Die Haushaltsexperten der Regierungskoalition haben sich geeignet, wie der Subventionsabbau in Höhe von 1,2 Milliarden Euro umgesetzt wird.

Bundesverkehrsminster Manfred Stolpe. Foto: dpa

Bundesverkehrsminster Manfred Stolpe. Foto: dpa

HB BERLIN. Von 1,2 Mrd. Euro an Kürzungen im Bundehaushalt insgesamt entfallen 400 Mill. auf Steuervergünstigungen und rund 800 Mill. auf Subventionsausgaben (Finanzhilfen), wie die Nachrichtenagentur dpa aus Teilnehmerkreisen erfuhr.

Die Einschnitte reichen von der Begabtenförderung über die Werftenhilfen bis hin zum Bau- und Verkehrsetat von Minister Manfred Stolpe, der mit 546,8 Mill. die höchsten Kürzungen einstecken muss. Dabei wurde allerdings in der letzten Runde bestätigt, dass Nachteile der Schiene im Vergleich zur Straße beseitigt werden. Die Kürzungen bei den Verkehrsinvestitionen in Höhe von knapp 288 Mill. Euro treffen jetzt zur Hälfte den Straßenbau, zu 45 Prozent die Bahn und zu 5 Prozent Wasserwege.

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