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05.07.2013

06:40 Uhr

58 Parteien fordern die Etablierten

Die kleinen Fische

VonSabine Bernard, Stefan Kaufmann

Sie haben keine Chance – und träumen doch vom Bundestag. Der Wahlausschuss ist für 58 Kleinparteien die erste Hürde auf dem mühsamen Weg zur Zulassung. Bei uns sagen vier Vorsitzende, warum sie sich das alles antun.

Die großen Fische in der Politik müssen sich nicht fürchten – auch wenn viele kleine Parteien an der Bundestagswahl teilnehmen wollen. Getty Images

Die großen Fische in der Politik müssen sich nicht fürchten – auch wenn viele kleine Parteien an der Bundestagswahl teilnehmen wollen.

DüsseldorfAb 9 Uhr begrüßt Bundeswahlleiter Roderich Egeler heute die Außenseiter im Marie-Elisabeth-Lüders-Haus in Berlin. Die Vorsitzenden von 58 Parteien und Vereinigungen reisen in diesen Tagen in die Bundeshauptstadt mit dem Wunsch nach Anerkennung. Nur wenn Roderich Egeler, der den Bundeswahlausschuss leitet, den Daumen hebt, bleibt die Chance, bei der Bundestagswahl am 22. September anzutreten.

Am Donnerstag gab der Ausschuss grünes Licht für insgesamt 26 Parteien – unter ihnen auch die eurokritische Alternative für Deutschland (AfD), die Deutsche Kommunistische Partei (DKP), die Tierschutzpartei und die Partei Bibeltreuer Christen (PBC). Eine Absage erteilt wurde unter anderem der Union der Menschlichkeit, dem Deutschen Reich sowie der Anarchistischen Pogo-Partei, die vor acht Jahren noch für den Bundestag kandidiert hatte.

Für die Kleinparteien, die den Wahlausschuss überzeugen, ist es der erste Schritt auf dem Weg in den Bundestag. Anschließend bleiben noch zehn Tage, um die Listen mit den benötigten beglaubigten Unterschriften zu vervollständigen. 2000 Unterstützer sind das Minimum. Über die Zulassung zur Bundestagswahl entscheiden die zuständigen Landes- oder Kreiswahlausschüsse am 26. Juli. Für die sechs großen Parteien im Bundestag und in den Landtagen ist das Verfahren einfacher: Sie können sich das heutige Vorsprechen beim Bundeswahlleiter sparen und ihre Wahlvorschläge direkt bei Landes- oder Kreiswahlleitern einreichen.

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Insgesamt wollen also 64 Parteien und Vereinigungen – neun mehr als noch vor vier Jahren – an der Bundestagswahl teilnehmen. „Es gibt letztlich drei Motive, warum sich Personen in kleinen Parteien engagieren und warum Personen diese kleinen Parteien wählen“, sagt der Düsseldorfer Parteienforscher Ulrich von Alemann im Gespräch mit Handelsblatt Online. Zum einen gibt es das Protestmotiv und die weltanschauliche Gebundenheit: Die Menschen wählen und engagieren sich, um den etablierten Parteien einen Denkzettel zu verpassen oder weil sie der Meinung sind, dass nur ihre Partei die Probleme lösen kann.

Die dritte Ursache sei das Mischmotiv: Menschen, die sich in kleinen Gruppen engagieren, kennen sich gegenseitig und sind solidarisch. „Manche haben einfach ein übersteigertes ideologisches Sendungsbewusstsein und glauben, die Welt verbessern zu können“, sagt von Alemann.

Auch wenn die Parteienlandschaft in Deutschland vielfältig ist, eine Gefahr für die Regierungsfähigkeit auf der Bundesebene besteht durch sie nicht. Die fünf Prozent Hürde siebt gewaltig aus. Unmöglich ist aber auch der Aufschwung der „kleinen Fische“ nicht. So haben es in jüngerer Vergangenheit die Piraten geschafft, aus der Masse der „Sonstigen“ auszubrechen. Auch der Alternative für Deutschland wird dank ihres Anti-Euro-Kurses zugetraut, aus dem Stand einige Prozentpunkte zu holen.

Für andere wie die Partei Gesunder Menschenverstand Deutschland (GMD) oder Die Frauen liegt ein solches Ergebnis in weiter Ferne. Trotzdem engagieren sich ihre Mitglieder, kämpfen ihre Vorsitzenden um jede Stimmen. Bei uns sagen, warum sie sich das antun.

Kommentare (16)

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05.07.2013, 07:26 Uhr

Schöne Idee mal die Kleinparteien vorzustellen (und zwar sachlich, ohne zu werten) und damit auch ein kleines bischen zur Chancengleichheit beizutragen - vielleicht findet der eine oder andere Nicht-/Wähler dabei seine "politische" Nische. Zudem ist es unterhaltsam. Daher mal ausnahmsweise ein großes Lob an die Redaktion - diese Vorstellung der Kleinparteien solltet ihr fortführen.

Account gelöscht!

05.07.2013, 08:26 Uhr

Das haben sicher die Platzhirsche eingefädelt. Je mehr sich die Alternativen zersplittern, desto geringer ist nämlich die Wahrscheinlichkeit, daß die Schadparteien von den Futtertrögen vertrieben werden.

Eddie

05.07.2013, 08:32 Uhr

@Handelsblatt-Redaktion

Auch ich finde es sehr gut, dass Sie immerhin mal 4 andere Kleinparteien vorstellen. Wie sie ja schreiben, gibt es 58 Kleinparteien, das HB berichtet jedoch laufend nur ueber die AfD, waehrend die uebrigen 57 Kleinparteien den meisten Buergern unbekannt sind - und es auch bleiben, falls die Medien nicht fuer ein bisschen Chancengleichheit sorgen und diese Parteien mindestens mal kurz vorstellen (wer sind die, was wollen die?)...

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