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14.01.2005

17:40 Uhr

59-Jähriger war Betriebsrat in Emden

SPD-Abgeordneter stolpert über VW-Affäre

Die Affären um Nebenjobs von Politikern in der Wirtschaft haben jetzt auch in der SPD zu einem Rücktritt geführt.

Jann-Peter Janssen will sein Mandat als Bundestagsabgeordneter niederlegen. Foto: dpa

Jann-Peter Janssen will sein Mandat als Bundestagsabgeordneter niederlegen. Foto: dpa

HB BERLIN. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Jann-Peter Janssen legte am Freitag sein Mandat nieder. VW hatte zuvor offen gelegt, dass der SPD-Abgeordnete entgegen dessen eigenen Darstellungen bis Ende 2004 Gehaltsbezüge von dem Konzern erhalten hatte.

SPD-Partei- und Fraktionschef Franz Müntefering hatte zuvor präzisere Regeln für die Nebentätigkeiten von Bundestagsabgeordneten verlangt und sich dafür ausgesprochen, Verstöße zu bestrafen. Grundsätzlich seien die Vorschriften gut. „Heimlicher Lobbyismus - gleich ob bezahlt oder unbezahlt - müsse ausgeschlossen werden“, sagte er nach einer Fraktionsklausur in Leipzig. Die Grünen wollen zwar mehr Transparenz bei den Nebeneinkünften, warnten aber bei ihrer Fraktionsklausur in Wörlitz vor einem „Schnellschuss“ bei Neuregelungen.

Bundestagspräsident Wolfgang Thierse warnte vor dem „gläsernen Abgeordneten“, der alle Nebeneinkünfte offen legen soll. Ähnlich zurückhaltend äußerten sich führende Politiker von CSU und FDP. Am kommenden Dienstag wollen die Parlamentarischen Geschäftsführer auf Anregung von Thierse das Thema Transparenz der Nebeneinkünfte erörtern. Laut ZDF-Politbarometer plädiert eine sehr deutliche Mehrheit (79 Prozent) der Deutschen dafür, die Höhe der Nebeneinkünfte von Bundestagsabgeordneten zu veröffentlichen. 19 Prozent halten die bisherigen Regelungen für ausreichend.

Für Janssen stand im Bundestagshandbuch keine Nebentätigkeit für VW während seiner Mandatszeit. Der ebenfalls auf der VW-Liste geführte SPD-Bundestagsabgeordnete Hans-Jürgen Uhl gab an: Angestellter/Betriebsratsmitglied, Volkswagen AG, Wolfsburg. In der Rubrik Unternehmen heißt es weiter: BKB AG, Entsorgung, Energie, Helmstedt (Mitglied des Aufsichtsrats).

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