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26.01.2010

11:55 Uhr

850 weitere Soldaten

Afghanistan-Abzug beginnt schon Ende 2010

Die Bundesregierung bietet der internationalen Gemeinschaft eine Aufstockung des Bundeswehrkontingents für Afghanistan um 850 Soldaten an. Kanzlerin Merkel verkündete ihre neue Strategie für Afghanistan, in deren Mittelpunkt die Ausbildung einheimischer Sicherheitskräfte steht. Bereits Ende 2010 soll der Abzug beginnen, 2015 soll ein Großteil der Soldaten wieder daheim sein.

Angela Merkel inmitten von Bundeswehrsoldaten. dpa

Angela Merkel inmitten von Bundeswehrsoldaten.

HB BERLIN. Merkel unterstützte ausdrücklich den Ansatz der afghanischen Regierung, bis 2014 für die eigene Sicherheit sorgen zu können. „Wir selber nennen keinen eigenen Abzugstermin“, betonte sie aber. Nach Informationen der dpa will die Bundesregierung jedoch bereits in diesem Jahr mit dem schrittweisen Rückzug von Soldaten aus Afghanistan beginnen. Bis spätestens 2015 sollten die meisten Soldaten dann wieder in Deutschland sein, hieß es aus Regierungskreisen. Die SPD-Führung hatte in den vergangenen Tagen eine Erhöhung der „Kampftruppen“ abgelehnt und einen Rückzug der Bundeswehr bis 2015 verlangt.

Die neue Strategie stößt dennoch auf das Wohlwollen der Sozialdemokraten. Die Bundesregierung habe sich mit ihren Plänen deutlich auf die Forderungen der Opposition zubewegt. Das gelte insbesondere für die Zusicherung, dass keine weiteren deutschen Kampftruppen entsandt werden sollen, sagte SPD-Chef Sigmar Gabriel nach dem Treffen mit Merkel. Die Regierung habe sich auch zu einer „klaren Abzugsperspektive“ für die deutschen Soldaten bekannt. Auch nach den Worten von SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier hat sich die Koalition „in die richtige Richtung“ bewegt. Es sei aber noch zu früh zu sagen, ob die SPD im Bundestag den Plänen zustimmen werde. Dafür müssten noch verschiedene Punkte geklärt werden.

Die Grünen halten ihre Zustimmung zur Änderung des Afghanistan-Mandats der Bundeswehr offen. „Es gibt in dem Vorschlag der Regierung einige Verbesserungen, aber auch jede Menge Schatten“, sagte die Grünen-Fraktionschefin Renate Künast. Vor allem die Erhöhung der Truppenzahl werde von den Grünen „sehr kritisch“ gesehen. Die Grünen wollen jetzt den Verlauf der Londoner Afghanistan-Konferenz abwarten. Bei jedem Strategiewechsel müsse auch die Einhaltung der Menschenrechte strikt beachtet werden, sagte Künast mit Blick auf das geplante Aussteigerprogramm für Taliban-Kämpfer.

Die neue Strategie will Außenminister Guido Westerwelle auf der internationalen Afghanistan-Konferenz am Donnerstag in London vorstellen. Die Kanzlerin zeigte sich zuversichtlich, dass „die deutsche Handschrift auch in der internationalen Gemeinschaft sichtbar sein wird“. Deutschland gehe „gut vorbereitet in die Konferenz“. Ursprünglich hatte Westerwelle eine Aufstockung des deutschen Kontingents abgelehnt, während Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg sich offen dafür gezeigt hatte.

Kommentare (1)

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Apokalyptico

26.01.2010, 13:51 Uhr

Verkehrte Welt!!!!!
Hier werden keine Schulungen angeboten, aus Geldmangel
und den Taliban wird Geld geschenkt?

Es bestätigt sich meine Vermutung, dass wenn man Agressiv ist, kann ma etwas fordern!
Also werde ich auch Aggressiv und werde dem Staat meine Wünsche äußern. basta! Wie schon Herr Obama gesagt hat, mit Worten allein wird man nie soviel erreichen wie mit Taten, egal welcher Art! Leider
sind wir momentan auf diesem Weg.

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