Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

26.01.2010

09:29 Uhr

A400M

Grüne fordern sofortigen Ausstieg

VonRüdiger Scheidges

Als Reaktion auf die wiederholten Drohgebärden des A400M-Herstellers EADS im Verhandlungspoker mit dem Bund steigt der Unmut der Parlamentarier. Die Grünen fordern jetzt sogar den Ausstieg aus dem 20-Mrd.-Deal. Nun muss Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) im Haushaltsausschuss seine Reaktion auf die Drohungen darlegen.

Die Grünen fordern von Verteidigungsminister zu Guttenberg Rechenschaft über das A400M-Projekt. Quelle: EADS

Die Grünen fordern von Verteidigungsminister zu Guttenberg Rechenschaft über das A400M-Projekt.

BERLIN. Grünen-Haushaltspolitiker Alexander Bonde kündigt an: „Wir werden den Minister auffordern, die im Vertrag fixierte Ausstiegsmöglichkeit jetzt wahrzunehmen und die Rückzahlung der Entwicklungsmilliarden zu fordern.“ Es sei völlig unzumutbar, dass der Steuerzahler Milliarden für Managementfehler beim Bau der A400M zahlen müsse.

Zu Guttenberg müsse belegen, dass seine ordnungspolitische Vorstellung tragfähiger sei als ein „Opel mit Flügeln ohne Insolvenzgefahr“. Der Vertrag sei mit einer „glasklarer Festlegung von Leistung und Preis“ geschlossen worden. „Ohne diese Festlegungen hätte EADS den Auftrag nie erhalten“, so Bonde.

EADS sei gewiss eine gute Firma. „Weit besser aber wäre sie, wenn sie sich nicht wie ein Staatsunternehmen gebärdete.“ Ein solches Gebaren führe dazu, fahrlässig verursachte Kosten an den Staat abzuwälzen und Tausende Arbeitsplätze zu gefährden. Die Rückzahlung sei für EADS nicht existenzgefährdend.

Bonde hält den Versuch von EADS für unannehmbar, über eine Kapitalerhöhung die deutsch-französische Balance zu kippen. Ohne „massive deutsche Unterstützung über Exportbürgschaften und Entwicklungsfinanzierung“ hätte EADS keines seiner Projekte realisieren können. Auch in den Regierungsparteien regt sich Unmut. Die Verteidigungsexpertin der FDP, Elke Hoff, sagt: „Die Drohgebärden helfen weder EADS noch den Bestellnationen weiter. Beide Seiten sind aufeinander angewiesen.“

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×