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25.11.2016

01:40 Uhr

Ab 2021

Bund soll Autobahnen und große Bundesstraßen managen

Der Zuständigkeitsbereich für die geplante Fernstraßengesellschaft soll Autobahnen und bestimmte große Bundesstraßen umfassen. So heißt in einem Entwurf der Ministerin. Demnach startet die Institution im Januar 2021.

Die für Autobahnen und bestimmte Bundesstraßen zuständige Gesellschaft soll nach dem Entwurf der beteiligten Ministerien im Januar 2021 starten. dpa

Autobahn

Die für Autobahnen und bestimmte Bundesstraßen zuständige Gesellschaft soll nach dem Entwurf der beteiligten Ministerien im Januar 2021 starten.

BerlinDie geplante neue Fernstraßengesellschaft des Bundes soll für die Autobahnen und ein Netz großer Bundesstraßen zuständig sein. Konkret sollen dies die „autobahnähnlichen Bundesstraßen außerhalb geschlossener Ortslagen mit unmittelbarer Anbindung an Bundesautobahnen“ sein.

Das sieht nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur eine von den beteiligten Bundesministerien abgestimmte Formulierung für die nötige Grundgesetzänderung vor. Die übrigen Bundesstraßen sollen die Länder wie bisher im Bundesauftrag verwalten - es sei denn, sie beantragen dafür doch eine Übernahme durch den Bund.

Aktiv werden soll die neue Gesellschaft spätestens zum 1. Januar 2021, wie aus dem Entwurf außerdem hervorgeht. Für die weitreichende Umorganisation gilt eine längere Übergangszeit als nötig. Gegründet werden soll die neue Gesellschaft als GmbH. Dies berichtet auch die „Süddeutsche Zeitung“ (Freitag) unter Berufung auf einen Gesetzentwurf des Bundesfinanzministeriums.

Um mehr Effizienz zu erreichen, sollen Bauen, Planen und Betrieb der Fernstraßen künftig weitgehend beim Bund gebündelt werden. Bisher sind die Zuständigkeiten zersplittert.

Der Bund gibt das Geld und setzt Prioritäten, die Länder kümmern sich ums Planen und Bauen. Die Länder hatten eine stärkere Zentralisierung Mitte Oktober im Zuge der Gesamt-Einigung über die künftigen Finanzbeziehungen mit dem Bund akzeptiert. Über die genaue Ausgestaltung wird noch verhandelt.

Von

dpa

Kommentare (1)

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Account gelöscht!

25.11.2016, 12:44 Uhr

"Herr Fritz Porters - 18.11.2016, 11:43 Uhr

@ Herr Hoffmann

ich habe nicht diesen enormen politischen Sachverstand wie Sie, aber die von Ihnen beschriebene "Grünen-Sozialistischen Vernichtungspolitik".... ist das sowas wie ein "Gemüseauflauf"? :-D
Herrlich, die Kommentare sind echt Comedy... einige Artikel im HB sind echt besorgniserregend, aber die Kommentare können einem das Lachen zurückzaubern. Danke ...muss weiter arbeiten...aber nachher schaue ich noch mal in die Kommentare...will doch auch später noch was zu schmunzeln haben..."

@Porters

VIELEN DANK Herr Porters,
es ist wirklich ein immenser Zeitaufwand, von morgens bis abends zu jedem Artikel so witzige Kommentare zu schreiben.
Bei manchen Artikeln sogar mehrere.
Schön das Sie das zu schätzen wissen.

Aber die Ehre gebührt nicht mir alleine. An den Comedy-Kommentaren sind noch weitere Leute beteiligt die auch gewürdigt sein wollen:
Paff, von Horn, Trautmann, Vinci Queri, Delli, Bollmohr, Caruso, Mücke....

ohne sie wäre ich hier sehr einsam !
Danke

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