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06.12.2016

11:49 Uhr

Abgelehnte Asylbewerber

De Maiziere fordert schnellere Abschiebung

Thomas de Maiziere will abgelehnte Asylbewerber schneller abschieben. Für das laufende Jahr rechnet der Bundesinnenminister mit bis zu 100.000 Asylbewerbern, die zurückgeschickt werden. 2017 sollen es deutlich mehr sein.

Der Bundesinnenminister ist für eine raschere Abschiebung abgelehnter Asylbewerber. dpa

Thomas de Maiziere

Der Bundesinnenminister ist für eine raschere Abschiebung abgelehnter Asylbewerber.

BerlinBundesinnenminister Thomas de Maiziere will den Druck auf abgelehnte Asylbewerber erhöhen und sie rascher abschieben. Er werde mit den Ländern am 8. Dezember weitere Maßnahmen dazu diskutieren, kündigte de Maiziere in der „Rheinischen Post“ vom Dienstag an. „Dazu gehört zum Beispiel mehr Zwang bei der Vorladung von Asylbewerbern.“ Der Abschiebegewahrsam müsse zeitlich ausgedehnt werde. Zudem müsse wirksamer gegen diejenigen vorgegangen werden, die sich der Abschiebung entzögen. Auch ein Koordinierungszentrum von Bund und Ländern zur Abschiebung schlug er vor.

Für das laufende Jahr rechnet de Maiziere mit bis zu 100.000 Asylbewerbern, die in ihr Heimatland zurückgeschickt werden. 2017 sollen es deutlich mehr sein.

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Nach dem Mord an einer Studentin in Freiburg, für den ein 17-jähriger Afghane dringend tatverdächtig ist, nehme das Misstrauen gegen Flüchtlinge wohl zu, sagte de Maiziere. Dagegen müsse man sich stemmen. Kanzlerin Angela Merkel hatte ebenfalls vor Pauschalurteilen gewarnt.

Die CDU will auf ihrem Bundesparteitag in Essen einen Leitantrag verabschieden, der auch eine Verschärfung der Abschiebungsregeln vorsieht. Der Forderung der CSU nach einer Obergrenze bei der Aufnahme von Flüchtlingen wollen die Christdemokraten aber nicht folgen.

Von

rtr

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