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16.12.2016

13:02 Uhr

Abgelehnte Asylbewerber

SPD wendet sich gegen Sammel-Abschiebungen

Die erste Sammel-Abschiebung brachte am Donnerstag 34 Männer zurück nach Afghanistan. Wegen der humanitären Lage dort will die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende die Rückführungen aussetzen.

Die Sammel-Abschiebungen nach Afghanistan rufen auch in der SPD Kritik hervor. dpa

Protest

Die Sammel-Abschiebungen nach Afghanistan rufen auch in der SPD Kritik hervor.

BerlinDie SPD kritisiert die neuen Sammel-Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber nach Afghanistan. „Ich bin dafür, dass wir die Rückführungen nach Afghanistan zurückstellen, dass wir gucken, ob wir die freiwillige Ausreise befördern können“, sagte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Eva Högl am Freitag im Deutschlandfunk.

Rückführungen nach Afghanistan seien jetzt nicht richtig, weil die humanitäre Lage dort nicht ausreichend und das Land nicht sicher sei. Sie gehe sogar so weit zu sagen, dass die Mehrheit in der SPD-Bundestagsfraktion diese Meinung vertrete.

„Diese Abschiebung ist hoch problematisch, und da werden wir auch noch länger drüber diskutieren“, sagte Högl. Auch der Zeitpunkt sei nicht gut gewählt worden. „Wenn wir parallel im Deutschen Bundestag deutlich machen, dass Afghanistan ein unsicheres Land ist, dann war auf jeden Fall der zeitliche Zusammenhang nicht optimal“, sagte sie mit Blick auf die Debatte am selben Tag zur Verlängerung des Afghanistan-Mandats der Bundeswehr.

Erste Sammelabschiebung

„Die Abschiebung ist unverantwortlich."

Erste Sammelabschiebung: „Die Abschiebung ist unverantwortlich."

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Eine Abschiebung nach Afghanistan müsse stets im Einzelfall abgewogen werden, sagte Högl. Es sei zudem vereinbart worden, dass vorrangig Straftäter abgeschoben würden. „Wenn das erfolgt, dann kann das im Einzelfall sinnvoll sein. Aber in großem Stil nach Afghanistan abzuschieben, das sehen wir alle gemeinsam kritisch.“

Im Rahmen einer ersten Sammel-Abschiebung waren am Donnerstag 34 afghanische Männer mit einer Chartermaschine in ihr Heimatland zurückgebracht worden.

Von

rtr

Kommentare (3)

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Herr Old Harold

16.12.2016, 14:05 Uhr

Wenn das wirklich die Meinung der Mehrheit der SPD-Fraktion ist, weiß jeder Deutsche, wen er 2017 auf keinen Fall wählen darf.

1 Drittel der Abgeschobenen sind laut Bundesinnenministerium rechtskräftig verurteilte Straftäter.

Wer unsere Richter kennt, weiß, dass diese eher restriktiv urteilen.

Wer also Diebe, Vergewaltiger, Totschläger in Deutschland behalten will, nur weil es in deren Heimat Bandenkriege zwischen Mohn-Clans gibt, will eine andere Bundesrepublik und muss von jeder Regierungsverantwortung ferngehalten werden!

Herr Bernhard Ramseyer

16.12.2016, 14:48 Uhr

@Herr Old Harold
Da Sie es schon formuliert haben, muss ich es nicht tun.

..."Wer also Diebe, Vergewaltiger, Totschläger in Deutschland behalten will, nur weil es in deren Heimat Bandenkriege zwischen Mohn-Clans gibt, will eine andere Bundesrepublik und muss von jeder Regierungsverantwortung ferngehalten werden!" Danke.

Herr Wolfgang Trantow

19.12.2016, 15:33 Uhr

Warum dürfen diese Personen in unser Land überhaupt einreisen? Nur um Deutschland zu ruinieren und zu vernichten, weil sie zu faul sind zu arbeiten bzw. unsere Sozialsysteme in ihrer Heimat einzuführen und dafür zu klagen, demonstrieren und arbeiten?

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