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18.09.2011

14:45 Uhr

Abgeordnetenhauswahl Berlin

Wowereit kann mit Wiederwahl rechnen

Auch nach der Wahl kann Klaus Wowereit Berlin aller Voraussicht nach weiter regieren. Ob er die Koalition mit der Linken fortsetzt, ist dagegen unklar. Die Wahlbeteiligung fällt wahrscheinlich eher gering aus.

Klaus Wowereit bei der Stimmabgabe in Berlin-Wilmersdorf. dapd

Klaus Wowereit bei der Stimmabgabe in Berlin-Wilmersdorf.

BerlinBei den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus und den Bezirksverordnetenversammlungen zeichnet sich eine geringe Wahlbeteiligung ab. Bis 12 Uhr gaben lediglich 19,1 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme ab, teilte die Landeswahlleiterin Petra Michaelis-Merzbach mit. Damit lag die Beteiligung zu diesem Zeitpunkt um 3,2 Prozentpunkte niedriger als bei der Wahl 2006 (22,3 Prozent). Die höchste Beteiligung gab es im Bezirk Steglitz-Zehlendorf mit 22 Prozent, die niedrigste in Friedrichshain-Kreuzberg mit 16,6 Prozent.

Alle Meinungsumfragen sagen einen klaren Sieg für die SPD mit dem Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit voraus. Die Grünen-Spitzenkandidatin Renate Künast, die noch vor Monaten gute Aussichten hatte, Wowereit abzulösen, ist nach Umfragen chancenlos. Unklar ist, ob ein rot-rotes Bündnis wieder eine Regierungsmehrheit im Abgeordnetenhaus erreicht. Aber selbst bei einer rechnerischen Mehrheit von SPD und Linkspartei ist eine Neuauflage ihrer Koalition nicht ausgemacht.

Wowereit hat sich bislang auf keinen Bündnispartner festgelegt, und die Zusammenarbeit mit der Linkspartei gilt als verbraucht. Als wahrscheinlich wird ein rot-grünes Bündnis angesehen, einer Zusammenarbeit mit der CDU werden kaum Chancen eingeräumt. Während die FDP nach Umfragen aus dem Hauptstadt-Parlament fliegen wird, könnte die Piratenpartei erstmals in einen Landtag einziehen. Für die Linkspartei rechnen die Meinungsforscher mit leichten Verlusten.

Abzuwarten bleiben die Auswirkungen der Wahl auf die Bundespolitik. Da die FDP voraussichtlich wie nach der Wahl in Mecklenburg-Vorpommern auch in Berlin aus dem Landesparlament fliegen wird, könnte sich der Streit zwischen CDU und FDP über die Lösung der Schuldenkrise verschärfen. FDP-Chef Philipp Rösler muss nach Wegen suchen, seine Partei schärfer zu profilieren. Er hatte eine Insolvenz Griechenlands ins Spiel gebracht und damit Widerspruch bei Kanzlerin Angela Merkel und Finanzminister Wolfgang Schäuble (beide CDU) ausgelöst.

Bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus 2006 erzielte die SPD 30,8 Prozent der Stimmen, die CDU schnitt mit 21,3 Prozent als zweitstärkste Kraft ab. Die Linkspartei konnte sich vor fünf Jahren mit 13,4 Prozent knapp vor den Grünen (13,1 Prozent) behaupten. Die FDP schaffte mit 7,6 Prozent dem Sprung ins Parlament.

Nach Angaben von Polizei und Landeswahlleitung verlief der Auftakt am Vormittag ohne Zwischenfälle. Bis 18 Uhr sind die 1736 Wahllokale in 78 Wahlkreisen in der Hauptstadt geöffnet. Rund 2,47 Millionen Wahlberechtigte sind dazu aufgerufen, über die mindestens 130 Sitze im Landesparlament zu entscheiden. Parallel zur Abgeordnetenhauswahl werden auch die zwölf Berliner Bezirksparlamente gewählt, die die Bezirksbürgermeister bestimmen.

Kommentare (1)

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DEM

18.09.2011, 15:43 Uhr

Wowereit ist ein Versager u.sollte abgewählt werden .

In der langen Amtszeit hat er es noch nicht geschafft ,

Berlin aus dem Schuldensumpf zu befreien .

Schluß mit Wowereit !!!

Eine neue Regierung muß her u.die Sozen abwählen !

Der Normalbürger muß mit der Basta Schröder Partei

abrechnen, die viele Bürger ins Abseits gebracht hat.


Bürger von Berlin wählen keine Sozen-Partei !

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