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20.01.2010

12:54 Uhr

Absatz

Energiekonzept-Eckpunkte sollen im Juni kommen

VonJürgen Flauger, Klaus Stratmann

Die Bundesregierung will das Gesamtkonzept zur Energiepolitik nun zügig fertig stellen. Eine Erneuerung war dringend nötig, denn der Vorläufer ist bereits über zehn Jahre alt. Unter anderem ist eine neue Gasnetzzugangsverordnung vorgesehen.

Bundeswirtschaftsminister Brüderle bekennt sich zur Kohle Quelle: dpa

Bundeswirtschaftsminister Brüderle bekennt sich zur Kohle

BERLIN. Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) stellt der Energiebranche die rasche Fertigstellung des angekündigten energiepolitischen Gesamtkonzepts der Bundesregierung in Aussicht. Bereits vor der Sommerpause, voraussichtlich im Juni, würden die Eckpunkte vorliegen, sagte Brüderle am Dienstag bei der Handelsblatt-Jahrestagung Energiewirtschaft. Die endgültige Fassung des Konzepts ist für Oktober angekündigt. "Eine konsistente, pragmatische Energiepolitik ist nach Jahren des Durchwurstelns möglich", sagte Brüderle.

Tatsächlich ist das letzte Energiekonzept einer Bundesregierung elf Jahre alt - und damit völlig überholt. Die Branche kritisiert seit langem, die Politik gebe ihr kein Konzept an die Hand, das Investitionsentscheidungen erleichtere.

Die Unternehmen erwarten von dem Konzept auch eine klare Ansage zur Zukunft der Kernenergie. Zwar hat die Bundesregierung den vier Kernkraftwerksbetreibern grundsätzlich eine Laufzeitverlängerung zugesagt, die Konditionen sind aber noch unklar. Brüderle unterstrich, dass die Bundesregierung "mindestens die Hälfte" der zusätzlichen Gewinne abschöpfen wolle.

Zu den Eckpfeilern einer "Energieagenda der Zukunft" zählt Brüderle eine weitere Stärkung des Wettbewerbs auf dem Strom- und dem Gasmarkt. Mit Blick auf den Gasmarkt hegt Brüderle konkrete Vorstellungen: Eine neue Gasnetzzugangsverordnung könne bereits "Mitte des Jahres in Kraft treten", sagte Brüderle. Die Verordnung soll die diskriminierungsfreie Nutzung der Gasnetze verbessern und kommt damit insbesondere Newcomern auf dem Gasmarkt zugute.

Kommentare (1)

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Markus Michaelis

22.01.2010, 09:31 Uhr

Da bin ich ja mal gespannt, wie dieses Konzept aussehen wird. Eines leuchtet mir jetzt schon nicht ein: Wie kann man in die effizientere (wenn man bei Kohle überhaupt davon reden kann) Nutzung eines endlichen Ernergieträgers investieren? Wo bleibt da die Weitsicht, das Verantwortungs- und Umweltbewußtsein? ich hab da eine Vermutung: im Sumpf von Subventionen und Gewinnerzielung?
An einem Prinzip wird sich wohl nie was ändern: Es wird erst dann eine Ampel aufgestellt, wenn schon jemand überfahren wurde, nicht vorher !!!

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