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11.11.2015

18:46 Uhr

Abschaffung beschleunigter Asylverfahren

De Maiziere verteidigt Flüchtlingspolitik

Mit seinen Alleingängen sorgt de Maiziere für Ärger in der Koalition. In einer Aktuellen Stunde des Bundestages musste sich der Innenminister nun unbequemen Fragen stellen. Einen Fehler will er sich nicht eingestehen.

SPD-Spitze entsetzt über De Maizière

„Ich rate dringend davon ab, die bisherigen Beschlüsse liegen zu lassen!“

SPD-Spitze entsetzt über De Maizière: „Ich rate dringend davon ab, die bisherigen Beschlüsse liegen zu lassen!“

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BerlinBundesinnenminister Thomas de Maiziere (CDU) hat seine Entscheidung verteidigt, das erst im November vorigen Jahres eingeführte beschleunigte Asylverfahren für syrische Flüchtlinge wieder abzuschaffen. Das Verfahren habe sich für die seither stark gestiegene Zahl als zu grobmaschig erwiesen, sagte de Maiziere am Dienstag in einer von der Opposition beantragten Aktuellen Stunde des Bundestages. Die Identitätsfeststellung habe sich zum Teil nur auf die Angaben des Asylbewerbers gegründet. Daher werde zur persönlichen Anhörung jedes syrischen Flüchtlings und damit zum regulären Asylverfahren zurückgekehrt.

De Maiziere bekräftigte zudem, dass er unverändert das Ziel habe, mehr Syrer nur als subsidiär Schutzberechtigte und nicht als Flüchtling nach der Genfer Konvention einzustufen. Er habe eine entsprechende Anweisung an das Bundesamt für Migration noch nicht umgesetzt, da die SPD Gesprächsbedarf angemeldet habe. Er halte es aber weiter für richtig. „Deswegen werden wir darüber reden, zunächst im Kreis der Innenminister“, sagte de Maiziere.

Wo kommen die Flüchtlinge über die Grenze nach Deutschland?

Wegscheid

Jeden Tag kommen tausende Flüchtlinge über die deutsch-österreichische Grenze nach Bayern. Viele der Migranten fahren die österreichischen Behörden mit Bussen direkt an die Grenze. Die Deutsche Presse-Agentur hat die Grenzübergänge zusammengestellt, an denen die meisten Menschen ankommen.

Die Bundesstraße 388 führt zum Grenzübergang Wegscheid im Landkreis Passau. Auf einer großen Wiese auf österreichischer Seite nahe dem Ort Hanging warteten in den vergangenen Tagen die vielen Tausend Flüchtlinge. Seit Freitag können die Migranten ein großes Zelt nutzen. Nur wenige Meter hinter der Grenze ist es am Abend stockdunkel, rechts und links gibt es nur Wald und Äcker. Der deutsche Ort Wegscheid ist etwa drei Kilometer entfernt. Zuletzt kamen hier täglich mehr als 2000 Menschen an.

Passau-Achleiten

Dies ist der zweite „Hotspot“ an der Grenze zwischen Österreich und Niederbayern. Er liegt direkt an der Donau. Auf deutscher Seite steht das Gasthaus „Zur Freiheit“, direkt hinter der Grenze steht in Österreich eine Tankstelle mit großen Parkplatzflächen. Hier warteten die Flüchtlinge an den vergangenen Tagen auf dem Asphalt. Nach Passau sind es nur wenige Hundert Meter. Auch hier wurden zuletzt täglich mehr als 2000 Menschen empfangen.

Passau-Neuhaus

Eine zweispurige Brücke über den Inn bildet den Grenzübergang. Er liegt idyllisch. Auf der einen Seite ist ein Waldgebiet und die österreichische Stadt Schärding, auf der deutschen Seite kommt man direkt in die Ortschaft Neuhaus. Dieser Grenzübergang wurde zuletzt von rund 250 Flüchtlingen täglich genutzt.

Ering

Hier geht der Grenzgänger über einen Staudamm von Österreich nach Deutschland. Autos dürfen hier nicht fahren. Der Weg ist nur für Radfahrer und Fußgänger frei. Auf der österreichischen Seite liegt die Ortschaft Mining. In den vergangenen Tagen kamen an diesem Übergang im niederbayerischen Landkreis Rottal-Inn im Schnitt 300 Flüchtlinge an.

Simbach am Inn

Der Inn bildet die Grenze zwischen Simbach am Inn und dem österreichischen Braunau, der Geburtsstadt von Adolf Hitler. Eine etwa 250 Meter lange Brücke verbindet die beiden Orte. Am vergangenen Dienstag waren hier zwei Flüchtlinge aus Verzweiflung in den kalten Fluss gesprungen, konnten aber gerettet werden. Zuletzt wurden an diesem Übergang täglich knapp 1000 Flüchtlinge gezählt.

Freilassing

Freilassing im Südosten Bayerns ist der Grenzort zu Salzburg. Die Flüchtlinge passieren die Brücke über die Saalach, die wenige Kilometer weiter östlich in die Salzach mündet. Parallel dazu verläuft etwas entfernt eine viel befahrene Bundesstraße. In Salzburg sind hier einige Gewerbebetriebe angesiedelt.

Für Fußgänger zweigt links ein kleiner Weg über den Fluss ab, entlang eines Stauwehrs. Auf bayerischer Seite gibt es einen Wald und Felder, bevor Freilassing beginnt. Die Ortschaft erlebt seit Wochen einen großen Ansturm von Migranten. In den vergangenen Tagen zählte die Bundespolizei zwischen 1500 und 2000 Flüchtlingen täglich. Ein paar wenige kamen auch mit dem Zug am Bahnhof im weiter westlich gelegenen Rosenheim an.

Für Migranten mit subsidiärem Schutz soll der Familiennachzug laut Absprache der Koalition für zwei Jahre ausgesetzt werden. „Wir können unsere hohen Flüchtlingszahlen nicht durch Familiennachzug verdoppeln oder verdreifachen“, sagte de Maiziere.

Von

rtr

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