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31.03.2011

21:51 Uhr

Absetzbewegungen

Um Westerwelle wird es einsam

Während Außenminister Westerwelle in China ist, setzen sich immer mehr Liberale von ihm ab. Die Bayern bringen Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger als Nachfolgekandidatin in Stellung. Cornelia Pieper zieht sich zurück.

Guido Westerwelle. Quelle: dpa

Guido Westerwelle.

BerlinIn der FDP wächst der Druck auf Parteichef Guido Westerwelle, sein Amt abzugeben. Am Donnerstag meldeten sich zahlreiche Landespolitiker mit entsprechenden Forderungen. Es reiche nicht, „nur ein paar Stellvertreter auszutauschen“, sagte die stellvertretende FDP-Vorsitzende in Bayern, Renate Will. Zugleich beginnt in der Partei eine Debatte über den inhaltlichen Kurs. Der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Werner Hoyer, kündigte im Reuters-Interview an, der Parteitag im Mai werde einen klar europafreundlichen Kurs beschließen.

Die Forderungen nach personellen und inhaltlichen Konsequenzen verstärken sich seit den Wahlschlappen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz am Sonntag immer mehr. Am 11. April will das FDP-Präsidium Personalfragen diskutieren.

Mitte Mai muss der Parteitag ohnehin eine neue Parteispitze wählen. Möglicherweise fielen aber schon auf der Präsidiumssitzung am 4. April erste Entscheidungen, hieß es in der FDP. Angesichts des Drucks auf Außenminister Westerwelle, der sich derzeit Reisen nach China und Japan befindet, werde man die Debatte kaum treiben lassen können.

Forderungen an Westerwelle, sein Parteiamt aufzugeben, kamen etwa aus Bayern, Berlin, Hessen und Nordrhein-Westfalen. Die bayerische FDP-Vize schlug Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger als Parteichefin vor. Die FDP-Landesvorsitzende stehe für das „breite Spektrum eines ganzheitlichen Liberalismus“, sagte Will der „Süddeutschen Zeitung“. „Bei ihr passen Person und Inhalt zusammen.“

„Wenn man über eine Neuaufstellung im Personal redet, muss auch die Person des Bundesvorsitzenden mit einbezogen werden“, forderte der Berliner Parteichef Christoph Meyer im rbb. Die schnelle Neuaufstellung der Partei sei nötig, um Wahlniederlagen in Mecklenburg-Vorpommern, Bremen, und Berlin und zu verhindern. „Ich glaube nicht, dass ein Parteivorsitzender Westerwelle einen Neubeginn glaubwürdig vertreten kann“, sagte der Berliner FDP-Politiker Alexander Pokorny. Der frühere NRW-Landeschef Andreas Pinkwart schloss sich dem an.

Kommentare (7)

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Account gelöscht!

31.03.2011, 22:11 Uhr

So tönt er hin, der vielstimmige Chaos-Chor der FDP. Man fragt sich nur, für wen die FDP noch Politik machen möchte? Da wird es auf Dauer schon schwierig, über 5% der Wählerstimmen zu mobililsieren, um den Rest der FDPler in den gut dotierten Versorgungswerken des Staates (Parlamente, Ministerien, Behörden und Ämtern) sicher unterzubringen. "Affentheater" könnte man das nennen, wenn es nicht eine Beleidigung für die Affen wäre!

alex

31.03.2011, 22:17 Uhr

„Hahns Äußerungen sind völlig unverständlich“, sagte Hoyer. „Ein deutsch-nationales Rollback wird es in der FDP nicht geben.“

... deswegen seid ihr auch so tot.

Account gelöscht!

31.03.2011, 22:39 Uhr

Mittlerweile befinden sich im Bundestag 5 rote bis dunkelrote Parteien, wie früher die Blockflöten in der DDR.

Eine Partei, die sich ehrlich für

- Verantwortungsbewusstsein (man darf tun, was man will, solange man keinen Schaden anrichtet!, die 2. Einschränkung ist wichtig!)
- Liberale Lebenseinstellung (warum darf ein rauchender Kneipenbesitzer seine rauchenden Gäse nicht rauchen lassen...???)
- Leistungsbelohnung (ohne diejenigen, die Pech im Leben hatten, keine Chance zu geben!)
- Bürokratieabbau (nicht nur in Parolen, sondern in der Praxis, man frage mal Betroffene)...

einsetzt, hätte eine realistische Chance auf 30% der Währlerstimmen. Wetten, dass...???

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