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17.01.2004

15:15 Uhr

Abwehr feindlicher Agenten und Terroristen

Presse: Schily will BKA nach FBI-Vorbild

Das BKA soll mit seinem Umzug nach Berlin zusätzliche Aufgaben übernehmen: Laut Pressebericht sollen die Mitarbeiter nach FBI-Vorbild auch Spionage betreiben.

HB BERLIN. Bundesinnenminister Otto Schily plant einen Umbau des Bundeskriminalamts (BKA) nach dem Vorbild der US-Bundespolizei FBI. Das zumindest berichtet das Magazin «Focus» am Samstag vorab. Dieses Vorhaben sei einer der Hintergründe des geplanten Behördenumzugs von den BKA-Stammsitzen Wiesbaden und Meckenheim nach Berlin.

Wie «Focus» unter Berufung auf Berliner Sicherheitskreise berichtet, will Schily nach einem Wechsel in die Bundeshauptstand dem BKA Kompetenzen übertragen, die bislang nicht zum Aufgabenfeld der zentralen Polizeibehörde zählen. Nach FBI-Vorbild solle das BKA künftig bei der Abwehr feindlicher Agenten und Terroristen auch zu klassischen Spionageoperationen berechtigt sein.

Dafür waren bisher das Bundesamt für Verfassungsschutz und der Bundesnachrichtendienst zuständig. In einem ersten Schritt wolle das BKA seine Fachabteilung für Kontakte und Zusammenarbeit mit ausländischen Sicherheitsbehörden vergrößern.

Ungeachtet der teils massiven Kritik hält Schily weiter an seinem Vorhaben fest. Er wolle jedoch Gespräche mit den Mitarbeitern führen und rasch abschließen, sagte der SPD-Politiker der «Frankfurter Allgemeinen Zeitung» vom Samstag.

In Wiesbaden begann am Samstagmorgen eine Demonstration gegen den Umzug des BKA nach Berlin. Nach Angaben der Wiesbadener Stadtverwaltung versammelten sich mehrere Tausend Demonstranten in der Wiesbadener Innenstadt.

Zu der Demonstration unter dem Motto «Das BKA muss in Wiesbaden bleiben» hatten die Stadt Wiesbaden und die Gewerkschaft verdi aufgerufen.

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