Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

19.01.2005

15:52 Uhr

Abweichler bleiben weiterhin unbekannt

NPD in Sachsen erhält erneut Fremdstimmen

Die NPD hat im sächsischen Landtag offenbar mehr Anhänger als bislang bekannt. Erneut haben unbekannte Abgeordnete trotz angedrohtem Fraktionsausschluss bei einer geheimen Abstimmung für die Kandidaten der NPD votiert.

HB DRESDEN. Bei der Wahl von Vertretern des Landeshilfejugendausschusses erhielt die NPD-Abgeordnete Gitta Schüßler am Mittwoch fünf Stimmen mehr als die Partei Mandate hat. Ihr Stellvertreter Matthias Paul bekam drei Stimmen mehr. Die Fraktionschefs der anderen Parteien hatten vor der Wahl ihr Vorgehen gegen die NPD abgestimmt und ausdrücklich Stimmenthaltung empfohlen.

Bereits bei der Wahl von Regierungschef Georg Milbradt (CDU) und der Wahl des Ausländerbeauftragten Ende 2004 hatten die NPD-Kandidaten Ja-Stimmen auch aus anderen Fraktionen erhalten. Damals hatten in beiden Fällen zwei Abgeordnete für die Rechtspartei gestimmt. Die Fremdstimmen werden wie damals in der CDU vermutet. Ein CDU-Sprecher sagte dazu, von den CDU-Abgeordneten habe vorher keiner ein von der Empfehlung abweichendes Stimmverhalten erkennen lassen.

Die NPD hatte bei der Landtagswahl im September 2004 9,2 Prozent der Stimmen geholt und verfügt im Dresdner Landtag über 12 der 124 Sitze. Der NPD steht nach Angaben eines Landtagssprechers einer der zehn Sitze im Landesjugendhilfeausschuss zu. Das Gremium berät die Landesregierung in Fragen der Jugendpolitik. In einer nicht geheimen Abstimmung war die NPD bereits zu Beginn der Landtagssitzung mit dem Versuch gescheitert, einen Untersuchungsausschuss zu vermuteten Ungereimtheiten bei der Sachsen LB einzurichten. Redner der anderen Fraktionen forderten zwar weitere Aufklärung von der Regierung, wiesen das Ansinnen der NPD aber als Polit-Klamauk zurück.

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×