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22.04.2017

18:08 Uhr

AfD-Bundesparteitag in Köln

Alternative zur Alternative

VonHans Eschbach

Für Frauke Petry war der AfD-Bundesparteitag in Köln eine Niederlage. Regelrecht gefeiert wird dagegen einer ihrer stärksten Rivalen. Droht ihr nun dasselbe Schicksal wie einst Parteigründer Bernd Lucke? Ein Kommentar.

Radikaler Kurswechsel in der AfD

Gauland und Weidel sollen es richten

Radikaler Kurswechsel in der AfD: Gauland und Weidel sollen es richten

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Der erwartete große Knall ist beim AfD-Bundesparteitag in Köln ausgeblieben. Die Mehrheit der Delegierten machte ihren Willen deutlich, keine personalpolitischen Auseinandersetzungen austragen zu wollen, sondern sich lieber der Programmarbeit zuzuwenden.

Die Partei hat damit Zeit gewonnen, aber ihr Problem nicht gelöst. Der beschwiegene „Elefant im Raum“ in Gestalt des immer wieder mit rechtslastigen Provokationen hervortretenden thüringischen Landesvorsitzenden Björn Höcke war persönlich nicht nach Köln angereist. Ein Antrag des Landesverbandes Bremen, der ihn vor einem von der Bundesvorsitzenden Frauke Petry angestrengten Ausschlussverfahren schützen soll, wurde von der Tagesordnung genommen. Damit dürfte das Verfahren weiter laufen – der Konflikt wurde vertagt und wahrscheinlich denkt Höcke gerade über seine nächste Aktion nach.

Die AfD hat am Samstag Ärger vermieden. Beschädigt wurde nur die Vorsitzende. Schon vor dem Parteitag, der mit dem Wahlprogramm und der Festlegung der Spitzenkandidaten den Bundestagswahlkampf vorbereiten soll, hatte sie ihren Verzicht auf die Spitzenkandidatur bekannt gegeben. Eine Parteivorsitzende, die sich dazu entschließt, die ihr natürlich zukommende Position nicht einzunehmen, gibt damit zu, dass sie nicht glaubt, die Partei einhellig hinter sich bringen zu können.

Petry wollte mit einem Antrag zur Strategie zugunsten einer pragmatischen Ausrichtung der AfD Führungsstärke beweisen. Aber indem sie ihren parteiinternen Gegner Alexander Gauland als Beispiel einer falschen Ausrichtung namentlich in ihr Papier aufnahm, degradierte sie ihren Vorschlag zur Waffe in den Niederungen der innerparteilichen Auseinandersetzung.

Auf dem Parteitag bekannte Parteivorsitzende dann auch öffentlich, dass dies ein Fehler gewesen sei. Ihr Hinweis, sie habe sich inzwischen mit Gauland geeinigt und sie beide seien nun bereit, ein gemeinsames Papier vorzulegen, konnte nicht mehr überzeugen. Die Mehrheit der Delegierten entschied sich dafür, Petry „Zukunftsantrag“ zusammen mit anderen konfliktträchtigen Punkten von der Agenda des Parteitages zu nehmen.

Um das Maß voll zu machen, hielt dann Petrys Ko-Vorsitzender Jörg Meuthen die emotionale, die Delegierten begeisternde Rede, die eigentlich von der Vorsitzenden hätte kommen sollen. Der Kontrast zu Petrys Eröffnung des Parteitages, in der sie neben dem Eingeständnis ihres Fehlers vor allem auch die mangelnde Unterstützung aus der Partei gegen Quertreiber beklagt hatte, hätte nicht größer sein können.

Den Bernd Lucke will Petry aber wohl erst mal nicht machen. Der Parteigründer zog 2015 nach einem innerparteilichen Machtkampf wie ein geprügelter Hund von dannen. Petry aber will der AfD trotz schwindender Unterstützung vorerst nicht den Rücken kehren. Der Einzug in den Bundestag ist der sächsischen Spitzenkandidatin nicht zu nehmen – wenn die Partei die Fünfprozenthürde nimmt.

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