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10.10.2016

20:15 Uhr

AfD und ABW

Wiedervereinigung in Baden-Württemberg

Nach langem Ringen machen AfD und ABW ernst: Die beiden Fraktionen wollen jetzt im Stuttgarter Landtag wieder an einem Strang ziehen und sich gemeinsam ihrem Lieblingsthema widmen: Linksextremismus.

Aller Voraussicht nach agieren die AfD-Bundesvorsitzende und der Landessprecher der Partei künftig auch in Baden-Württemberg wieder unter einer Fahne. dpa

Frauke Petry und Jörg Meuthen

Aller Voraussicht nach agieren die AfD-Bundesvorsitzende und der Landessprecher der Partei künftig auch in Baden-Württemberg wieder unter einer Fahne.

StuttgartDie AfD und die von ihr abgespaltene Alternative für Baden-Württemberg (ABW) im Stuttgarter Landtag wollen an diesem Dienstag wieder zu einer Fraktion verschmelzen. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur in Stuttgart am Montagabend aus Parteikreisen. Die AfD-Fraktion lud überdies am Montag die Presse zu einer gemeinsamen Pressekonferenz am Dienstagnachmittag (15.30 Uhr) ein. Zuvor wollen die insgesamt 22 Abgeordneten den Vorstand der Fraktion wählen und eine gemeinsame Satzung verabschieden.

Die ABW hatte sich unter Führung von Jörg Meuthen, der als Bundeschef gemeinsam mit Frauke Petry die AfD führt, im Streit über den Umgang mit Antisemitismus in den eigenen Reihen im Sommer von der AfD abgespalten. Diese hatte bislang 8, die ABW 14 Mitglieder. Nach einer Fusion wäre die neugeformte Fraktion wieder die größte Oppositionsfraktion noch vor der SPD, die mit 19 Mandaten im Landtag vertreten ist.

Bei einer Klausur der beiden Fraktionen im September war der künftige gemeinsame Vorstand schon einmal gewählt worden. Dabei war Meuthen, der auch Landessprecher ist, bereits als Vorsitzender der Fraktion gewählt worden. Auch seine Stellvertreter waren bestimmt worden.

Die Fusion fände wenige Tage vor Veröffentlichung eines Landtagsgutachtens zu dem von den beiden Fraktionen beantragten Untersuchungsausschuss zum Thema Linksextremismus in Baden-Württemberg statt. Die Expertise im Auftrag des für Rechtsfragen zuständigen Ausschusses des Landtags sollte klären, ob ein Untersuchungsausschuss zulässig ist, wenn er von zwei Fraktionen beantragt wird, deren Mitglieder derselben Partei angehören.

Von

dpa

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