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17.06.2013

15:19 Uhr

Affären um Sponsoring

Parteien nehmen im Wahljahr weniger Großspenden ein

Großspender halten sich im Bundeswahlkampf bisher zurück: Die FDP etwa hat bisher nur einen Bruchteil des Ertrages erhalten, den sie 2009 bis Juni gesammelt hatte. Ein Grund dafür sind die Affären um Sponsoring.

Die Parteien erhalten weniger Großspenden. Der baden-württembergischen CDU-Vorsitzenden Thomas Strobl schreibt das den Machtverlusten der Partei in den Bundesländern seit 2009 zu. dpa

Die Parteien erhalten weniger Großspenden. Der baden-württembergischen CDU-Vorsitzenden Thomas Strobl schreibt das den Machtverlusten der Partei in den Bundesländern seit 2009 zu.

BerlinDie CDU muss im laufenden Bundestagswahlkampf voraussichtlich mit weniger Unternehmensspenden auskommen als in den zurückliegenden Bundestagswahlkämpfen. Bei den Großspenden über 50.000 Euro hat die Partei bislang erst 200.000 Euro eingenommen; im Wahljahr 2009 waren es bis Mitte Juni bereits eine Million Euro, wie das Handelsblatt berichtet. Nach Angaben des Deutschen Bundestags erhielt die CDU zwei Großspenden über je 100.000 Euro, Montag vergangener Woche von der Berenberg Bank sowie im April vom Stuttgarter Automobilhersteller Daimler.

Wahlkämpfer der Union nennen als Gründe für rückläufige Spenendeinnhamen zum einen die allgemeine Spendenzurückhaltung wegen der zurückliegenden Sponsoringaffären. Zum anderen seien vor allem Mittelständler mit der Regierungsarbeit unzufrieden.

Fakten zur Bundestagswahl

Wie läuft der Wahltag ab?

Mehr als 80.000 Wahllokale gibt es in den insgesamt 299 Wahlkreisen. Damit dort von 8 bis 18 Uhr gewählt werden kann, sind über 600.000 ehrenamtliche Wahlhelfer im Einsatz - dafür steht ihnen nicht mehr als ein Erfrischungsgeld von 21 Euro zu. Pünktlich um 18 Uhr schließen die Wahllokale, dann beginnt die Auszählung. Erste Hochrechnungen gibt es meist schon wenige Stunden später.

Wer organisiert die Wahl?

Oberster Organisator ist der Bundeswahlleiter. Der wird auf unbestimmte Zeit vom Innenminister ernannt. Traditionell wird regelmäßig der Präsident des statistischen Bundesamtes mit dieser Aufgabe betraut - seit 2008 ist deshalb Roderich Egeler Bundeswahlleiter. Er organisiert nicht nur die Bundeswahlen, sondern überprüft auch die antretenden Parteien und unterstützt die 16 Landeswahlleiter bei der Durchführung der Wahlen auf Landesebene. Auch jeder Wahlkreis hat seine eigene Wahlkreisleitung.

Wer sind die Wähler?

Wählen darf jeder, der die deutsche Staatsbürgerschaft hat und über 18 Jahre alt ist. Bei der Bundestagswahl am 22. September werden das 61,8 Millionen Menschen sein. Nur 3,6 Prozent der Wahlberechtigten sind zwischen 18 und 20 Jahren alt, aber über 20 Prozent der Wahlberechtigten sind 70 Jahre und älter. 51,5 Prozent der Wahlberechtigten sind Frauen.

Wann kommt eine Partei in den Bundestag?

Damit eine Partei bei den Wahlen antreten kann, muss sie vom Bundeswahlausschuss anerkannt werden. Unterschieden wird hier zwischen den „etablierten" Parteien, die seit der letzten Wahl mit mindestens fünf Abgeordneten im Bundestag oder in einem Landtag vertreten sein müssen, und den nicht etablierten Parteien. Nicht etablierte Parteien müssen neben ihren Unterlagen auch Unterschriftensammlungen vorlegen, um zur Wahl antreten zu können.

Um in den Bundestag zu kommen, muss eine Partei mindestens fünf Prozent aller abgegebenen Stimmen erhalten - oder aber drei Direktmandate in den Wahlkreisen holen.

Auch wirkten sich die Machtverluste in den Bundesländern seit dem Jahr 2009 aus, wie der stellvertretende Bundesvorsitzende und Landesvorsitzende der CDU in Baden-Württemberg, Thomas Strobl, feststellt. „Bei uns ist es sehr viel schwieriger geworden, Spenden von Unternehmern zu erhalten“, sagte er dem Handelsblatt. Die Zurückhaltung mache sich auch bei den Kandidaten vor Ort bemerkbar.

Die Partei erhalte viel Unterstützung, sagte ein Sprecher der CDU dem Handelsblatt. „Um Spenden von Unternehmen, vor allem von großen Kapitalgesellschaften muss man sich allerdings stärker als in der Vergangenheit bemühen.“

Von

dhs

Kommentare (1)

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17.06.2013, 19:38 Uhr

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