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23.02.2017

04:13 Uhr

Afghanische Flüchtlinge

Dritter Abschiebeflug in Kabul angekommen

Trotz Protesten und scharfer Kritik hat der Bund ein Flugzeug mit abgelehnten Asylbewerbern nach Kabul zurückgeschickt. An Bord der aus München kommenden Maschine waren 18 junge Männer.

Umstrittene Abschiebung

Abgelehnte Asylbewerber per Flugzeug abgeschoben

Umstrittene Abschiebung: Abgelehnte Asylbewerber per Flugzeug abgeschoben

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KabulEine Gruppe von aus Deutschland abgeschobenen afghanischen Flüchtlingen ist am Donnerstagmorgen mit dem Flugzeug in Kabul eingetroffen. An Bord der aus München kommenden Maschine waren laut dem bayerischen Innenministerium 18 junge Männer.

Es ist die dritte Sammelabschiebung nach Afghanistan seit Ende vergangenen Jahres. Sie stieß bundesweit auf Kritik, weil in dem Krisenland islamistische Taliban die afghanische Regierung bekämpfen und landesweit Anschläge verüben. Am Münchner Flughafen protestierten etwa 250 Menschen gegen den Aschiebe-Flug.

Die Opposition im Bundestag sowie Flüchtlingsorganisationen hatten scharfe Kritik an der vom Bund geführten Aktion geäußert. Aus ihrer Sicht ist Afghanistan alles andere als ein sicheres Land. Daher lehnen auch mehrere Bundesländer eine Beteiligung an der Sammelabschiebung ab.

Thomas de Maizière verteidigt Abschiebungen

Von den 18 abgelehnten Asylbewerbern an Bord waren fünf aus Bayern, vier aus Baden-Württemberg, vier aus Hessen, zwei aus Hamburg, zwei aus Sachsen-Anhalt und einer aus Rheinland-Pfalz. „Es handelte sich um alleinstehende junge Männer, darunter auch Straftäter“, erklärte das bayerische Innenministerium.

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hatte zuletzt die Abschiebungen als „vertretbar“ verteidigt. In den ARD-„Tagesthemen“ sagte er (Montag), dies gelte unter anderem für den Norden des Landes. „Auch in Kabul kann man nicht sagen, dass dort insgesamt die Lage so unsicher ist, dass man die Leute da nicht hinschicken könnte.“

De Mazière

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De Maizière kritisierte außerdem rot-grün regierte Bundesländer, die nicht nach Afghanistan abschieben wollen. Schleswig-Holstein etwa erklärte einen dreimonatigen Stopp.

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) erklärte, abgelehnte Asylbewerber müssten Deutschland wieder verlassen und in ihre Heimatstaaten zurückkehren. „Es gehört zu einem Rechtsstaat dazu, dass bestandskräftige Ablehnungsbescheide des Bundesamtes auch vollzogen werden.“

Mit einer Verschärfung der Abschiebepraxis will die Bundesregierung nun die Ausreisepflicht insbesondere von sogenannten Gefährdern besser durchsetzen. Das Kabinett brachte am Mittwoch einen entsprechenden Gesetzentwurf auf den Weg. Gefährder sollen künftig leichter in Abschiebehaft genommen oder mit elektronischen Fußfesseln am Untertauchen gehindert werden.

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De Maizière kritisiert den Abschiebestopp nach Afghanistan von manchen Bundesländern. Eigentlich dachte der Bundesinnenminister, dass sich Bund und Ländern einig wären. Die nächste Sammelabschiebung steht bevor.

Zudem soll die Auswertung von Handydaten durch das BAMF künftig „bei strengen rechtsstaatlichen Voraussetzungen“ zur Aufklärung von Identität und Staatsangehörigkeit möglich sein, sagte de Maizière. Fluchtrouten sollen damit aber nicht nachvollzogen werden. Der Ausreisegewahrsam soll von vier auf zehn Tage verlängert werden können. Wer falsche Angaben über seine Identität macht, muss mit Einschränkungen seiner räumlichen Bewegungsfreiheit rechnen. Jugendämter sollen künftig für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge schneller einen Asylantrag stellen können.

Von

dpa

Kommentare (5)

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Herr Riesener Jr.

23.02.2017, 08:21 Uhr

Gestern sollten es noch 50 sein. Nun sind es doch nur 18, von denen sicher nicht alle in Afghansistan bleiben werden Wir schaffen das!

Herr Michael Müller

23.02.2017, 08:21 Uhr

18 wurden abgeschoben. Wieviel sind seit der letzen Abschiebung gekommen?

250 Menschen demonstrierten gegen die Abschiebung. Wieviel denken:"Wurde auch Zeit!"

Account gelöscht!

23.02.2017, 10:47 Uhr

18 Leute, das geht rasend voran.

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