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06.10.2011

17:32 Uhr

Afghanistan-Einsatz

SPD droht dem Verteidigungsminister

VonAndreas Niesmann

ExklusivSPD-Fraktionsvize Gernot Erler fordert eine deutliche Verringerung der deutschen Truppen in Afghanistan noch in diesem Jahr. Falls die Regierung ihre entsprechende Ankündigung nicht wahrmache, werde sie das bereuen.

Deutscher Soldat in Kundus: Bislang beklagt die Bundeswehr 52 Tote in Afghanistan. Reuters

Deutscher Soldat in Kundus: Bislang beklagt die Bundeswehr 52 Tote in Afghanistan.

DüsseldorfDer Ton im Streit zwischen der Bundesregierung und der Opposition um den geplanten Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan wird schärfer. SPD-Fraktionsvize Gernot Erler droht mit einem Nein bei der im kommenden Jahr anstehenden Mandatsverlängerung, falls die Bundesregierung ihre ursprünglichen Abzugsankündigungen nicht in die Tat umsetzt. „Wir brauchen einen klaren Beschluss des Kabinetts, dass der Abzug noch in diesem Jahr begonnen wird, und zwar nicht in einer symbolischen, sondern in einer substanziellen Größenordnung“, sagte Erler Handelsblatt Online. Außerdem forderte er einen „Fahrplan für eine weitere deutliche Verkleinerung des deutschen Truppenkontingents ab 2012“.

SPD-Fraktionsvize Gernot Erler: „Brauchen einen Fahrplan für den Abzug.“ picture-alliance/ dpa

SPD-Fraktionsvize Gernot Erler: „Brauchen einen Fahrplan für den Abzug.“

Zuvor hatte Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) beim Treffen mit seinen Amtskollegen in Brüssel vor einem übereilten Truppenabzug aus Afghanistan gewarnt. „Von einem Baum herunterzuklettern ist komplizierter als schnell hinaufzugehen, sagte de Maizière. Er forderte, weniger über Zahlen und mehr über Strategien zu reden. Man brauche dabei „so etwas wie strategische Geduld“, sagte der Minister.

„Für uns stellt sich die Frage, was der Verteidigungsminister unter strategischer Geduld versteht“ sagte Erler Handelsblatt Online. „Wenn es bedeutet, dass die angekündigten Abzugspläne jetzt reine Makulatur sind, haben wir keine andere Möglichkeit, als bei der Verlängerung des Mandats mit nein zu stimmen.“

Erler erinnerte an die Ankündigung von Bundesaußenminister Guido Westerwelle, beim Abzug synchron mit den Verbündeten vorzugehen. Nachdem US-Präsident Barack Obama im Juni konkrete Pläne für einen beginnenden US-Truppenabzug noch in diesem Jahr vorgelegt hatte, hatte auch die Bundesregierung erklärt, bis Jahresende die Zahl der Soldaten in Afghanistan reduzieren zu wollen. Die USA hatten angekündigt, noch vor Ende des Jahres 10 000 Soldaten nach Hause zu holen. Damit gaben sie das Startsignal für den Abzug der internationalen Schutztruppe Isaf.

Kommentare (7)

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Thomas-Melber-Stuttgart

06.10.2011, 14:57 Uhr

Der SPD sollte bekannt sein, daß es nicht nur eine Mandatsobergrenze, sondern auch eine Untergrenze gibt, unter der ein Einsatz mit aktuellem Auftrag nicht mehr durchführbar ist. Die SPD sollte sich vergegenwärtigen, daß ein Einsatz auf Basis 24/7/365 abläuft.

gerhard

06.10.2011, 15:09 Uhr

Den schwindenden Rückhalt des Afghanistan-Einsatzes in der Bevölkerung nannte Erler eine „große Herausforderung für die Regierung und für die Opposition“. „Die Menschen sind enttäuscht, dass die ursprünglichen Ziele nicht erreicht worden sind“, sagte der Fraktionsvize.(Zitat in diesem Artikel)

Und was sagt die USA zu diesem Punkt :

A majority (58 percent) in a recent CBS News Poll said the United States should not be involved in a war in Afghanistan now, while only 35 percent said the country was doing the right thing by fighting the war.

Quelle: NYTimes
October 5, 2011, 12:01 am
Polls Reveal Americans’ Doubts About Afghan War
By MARJORIE CONNELLY

Obwohl man mit Umfragen-Prozenten "vorsichtig" umgehen sollte, die Grundtendenz in Deutschland und USA dürfte
aber auf einem gemeinsamen Nenner liegen. Gute Nacht - Fr. Merkel -kann man darauf nur sagen, sie hat noch immer nichts bemerkt.

Chris

06.10.2011, 15:43 Uhr

"Es sind nicht nur die hohen Opferzahlen von inzwischen 52 in Afghanistan getöteten deutschen Soldaten, die die Zustimmung sinken lässt."
52 Tote ist natürlich für jede Familie der getöteten Soldaten undendlich schmerzhaft!
Aber wenn wir als Staat nicht bereit sind Opfer bei der Durchsetzung unserer Interessen zu ertragen, dann können wir die Bundeswehr lieber direkt abschaffen.

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