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09.06.2012

13:44 Uhr

Afghanistan-Mitbringsel

Niebel gesteht Fehler bei Teppich-Affäre ein

Der Entwicklungsminister entschuldigt sich dafür, einen Teppich aus Afghanistan nicht verzollt zu haben. Er hätte sich selbst um den Kauf kümmern sollen, so der FDP-Politiker. Inzwischen hat er sich selbst angezeigt.

Entwicklungsminister Dirk Niebel räumt Fehler bei der Teppich-Affäre ein. dpa

Entwicklungsminister Dirk Niebel räumt Fehler bei der Teppich-Affäre ein.

BerlinBundesentwicklungshilfeminister Dirk Niebel (FDP) hat Fehler in Zusammenhang mit seinem umstrittenen Teppich-Kauf in Afghanistan eingeräumt. „Ich habe mir vorzuwerfen, dass ich mich nicht selbst um die Dinge gekümmert habe“, sagte Niebel dem Magazin „Focus“. Das tue ihm leid. Der FDP-Politiker äußerte zugleich die Erwartung, dass die Angelegenheit mit der Nachverzollung des zunächst an den üblichen Kontrollen vorbei eingeführten Teppichs erledigt sei. Mit seiner Selbstanzeige war der Minister einem drohenden Strafverfahren wegen Steuerhinterziehung entgangen.

Niebel hatte den Teppich bei einem Besuch in der afghanischen Hauptstadt Kabul von einem Händler erworben, der für den Handel eigens in die deutsche Botschaft gekommen war. Später brachte der Chef des Bundesnachrichtendienstes (BND), Gerhard Schindler, den Teppich in seinem Dienst-Jet mit nach Berlin. Dort nahm ihn Niebels Fahrer in Empfang und brachte ihn am Zoll vorbei in dessen Wohnung. Dort liegt der Teppich laut „Focus“ jetzt in Niebels Esszimmer.

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Die Affäre um den fliegenden Teppich von Entwicklungshilfeminister ist peinlich. Dirk Niebel sollte die Sache zum Anlass nehmen, sein Wahlversprechen endlich einzulösen und das Entwicklungshilfeministerium abschaffen.

Bei dem Flug war offenbar Schindler fälschlich davon ausgegangen, dass es sich bei dem Teppich um ein offizielles Gastgeschenk an Niebel handele. In diesem Fall wäre der Transport, für den Niebel Medienberichten zufolge nichts bezahlt hat, keine Privatangelegenheit, sondern Amtshilfe gewesen. Am Mittwoch soll sich der Bundestag in seiner Fragestunde mit der Affäre befassen. Die Angelegenheit war laut „Focus“ durch ein anonymes Schreiben von BND-Mitarbeitern an mehrere Medien und Politiker bekannt geworden.

Gegenüber „bild.de“ wies Niebel darauf hin, dass der Teppich nach seinen Informationen nicht in Kinderarbeit hergestellt worden sei. „Auf meine Bitte hin hat mir ein Mitarbeiter der Botschaft einen vertrauenswürdigen Händler empfohlen, bei dem ich davon ausgehen konnte, dass dieser Händler alle Sozial- und Umweltstandards einhält“, zitierte „bild.de“ den Minister. Aus Sicherheitsgründen sei das Geschäft „nach dem Ende des offiziellen Programms“ in der Botschaft abgewickelt worden. Dazu habe der Händler „eine Auswahl von verschiedenen Teppichen“ mitgebracht.

Von

afp

Kommentare (14)

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Tabu

09.06.2012, 14:18 Uhr

Entwicklungshilfe à la Niebel..

Laixo

09.06.2012, 15:31 Uhr

Gerhard Schindler ist auch ein FDP Mitglied. Er war wie Niebel bei den Fallschirmspringern.
Jetzt wird klar, warum Niebel versucht weitere FDP-Mitglieder unterzubringen.

http://www.zeit.de/politik/deutschland/2012-01/niebel-personal-entwicklung

Wäre ich Kanzler, würde ich ihn beurlauben.

Lutz

09.06.2012, 16:18 Uhr

Leistung muss sich lohnen, da darf man auch mal einen Teppich mit nehmen.

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