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29.01.2008

14:59 Uhr

Afghanistan

Nato fordert mehr deutsches Engagement

Die Bundeswehr wird aller Voraussicht nach im Sommer die Verantwortung für einen Kampfverband der Nato in Nordafghanistan übernehmen. Die seit längerem erwartete entsprechende Anfrage aus Brüssel ging am Dienstag im Verteidigungsministerium in Berlin ein.

HB BERLIN. Der Druck der Nato auf Deutschland zur Verstärkung seines Militärengagements in Afghanistan wächst. Die Allianz bat die Bundesregierung am Dienstag nach eigenen Angaben zum zweiten Mal um die Bereitstellung von 250 Soldaten für Kampfeinsätze der schnellen Eingreiftruppe in Nordafghanistan. Der afghanische Präsident Hamid Karsai rechnet damit, dass deutsche Truppen zu „Operationen gegen Terroristen und zur Zusammenarbeit mit anderen internationalen Truppen in allen Landesteilen“ bereit sind.

Karsai traf am Dienstag in Kabul mit Verteidigungsminister Franz Josef Jung zusammen, der zu einem aus Sicherheitsgründen nicht angekündigten Besuch nach Afghanistan gekommen war. Jung sprach auch mit seinem afghanischen Ressortkollegen Abdul Rahim Wardak, der den Bundeswehreinsatz würdigte. Das vergangene Jahr gilt am Hindukusch als das blutigste seit dem Sturz der Taliban 2001. Nach einer AP-Zählung kamen mindestens 6 500 Menschen, meist Aufständische, ums Leben.

Jungs Ministerium in Berlin bestätigte unterdessen den Eingang der Nato-Anfrage. Die sogenannte Quick Reaction Force hat die Aufgabe, die ISAF-Stabilisierungstruppe in Afghanistan abzusichern. Die Bundesregierung will Anfang Februar über die Nato-Anfrage entscheiden. Der Einsatz würde im Sommer beginnen, wenn Norwegen seine Soldaten der schnellen Eingreiftruppe abzieht.

Aus Nato-Kreisen in Brüssel wurde bestätigt, der stellvertretende Nato-Oberbefehlshaber Europa, General John McColl, habe Deutschland als „führende Nation“ des ISAF-Einsatzes in Nordafghanistan gebeten, die bislang von Norwegen geleistete Aufgabe zu übernehmen. Auf eine erste Anfrage der Nato an Deutschland und mehrere andere Mitgliedstaaten im Herbst habe niemand reagiert, deswegen sei nun die Bundesregierung konkret angeschrieben worden.

Die Bundeswehr ist bislang in ihrem Regionalkommando Nord auf sogenannte PRT beschränkt, Wiederaufbauteams in den Provinzen. Kampfeinsätze im gefährlichen Süden Afghanistans lehnt die Bundesregierung vehement ab. Der Auftrag für die schnelle Eingreiftruppe im Norden ist nach Auffassung von Juristen des Verteidigungsministeriums vom Bundestagsmandat gedeckt. Denn auch das Mandat sieht Nothilfe vor, sogar vorübergehend im Süden.

Im Norden Afghanistan sind mehr als 3 000 deutsche Soldaten stationiert. Insgesamt sind in Afghanistan rund 42 000 Soldaten unter dem Kommando der Nato im Einsatz. Der kanadische Ministerpräsident Stephen Harper hatte am Vortag in Toronto mitgeteilt, dass er noch vor dem nächsten Nato-Gipfel im April mit den Partnern über Verstärkungen verhandeln wolle. Sein Land erwäge, den Einsatz seiner rund 2.500 Soldaten nur dann über 2008 hinaus zu verlängern, wenn andere Nato-Partner mindestens 1 000 zusätzliche Soldaten in den umkämpften Süden des Landes entsendeten. Die zusätzlichen Truppen sollten wie die kanadischen in Kandahar stationiert werden. Seit Beginn des Afghanistan-Einsatzes kamen 78 kanadische Soldaten ums Leben. Die USA, Kanada, Großbritannien und die Niederlande haben bereits Soldaten in den gefährlichen Provinzen des Südens.

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