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26.01.2005

11:33 Uhr

Aktionsbündnis Studiengebühren hat am Freitag Vollversammlung

Studentenverbände kündigen gegen Gebühren Proteste an

Studentenverbände wollen nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts verstärkt mit Aktionen auf Bundes- und Länderebene gegen Studiengebühren protestieren.

HB BERLIN. „Wir sind auf alle möglichen Szenarien vorbereitet, dies beinhaltet auch bundesweit koordinierte Proteste von erheblichem Ausmaß an allen Hochschulen“, sagte der Geschäftsführer des Aktionsbündnis Studiengebühren (ABS), Sascha Vogt, am Mittwoch in Berlin. Bereits am Freitag würden bei einer Vollversammlung weitere Schritte überlegt. Dem Bündnis gehören unter anderem Studentenvertretungen, Hochschulgruppen und gewerkschaftliche Vertretungen an.

Christine Scholz vom Freien Zusammenschluss von Studentinnenschaften (fzs) kündigte unterschiedliche Aktivitäten an, um Druck auf die Landesregierungen auszuüben und die Einführung von Studiengebühren zu verhindern. Dazu gehörten Demonstrationen sowie Streiks an den Universitätsstandorten. Bereits am 3. Februar seien Demos in Hamburg, Leipzig, Mannheim sowie in Duisburg und Essen angesetzt. Nach dem Urteil der Karlsruher Richter, wonach das bislang geltende bundesweite Verbot von Studiengebühren gegen das Grundgesetz verstößt, lasse die Einführung von Studienbeiträgen in mehreren Ländern befürchten, sagte Scholz. Dem Zusammenschluss gehören ihren Angaben zufolge 84 Studentenvertretungen an, die wiederum 1,1 Millionen Studierende vertreten.

ABS-Geschäftsführer Vogt sagte: „Wir rufen die Bundesländer dazu auf, von jeglichen Plänen zur Einführung von Studiengebühren Abstand zu nehmen.“ Alles andere sei „eine bildungspolitische Katastrophe und ein sozialpolitischer Ausschluss von Unterprivilegierten von Bildungschancen“. Auch angeblich sozialverträgliche Modelle erfüllten ihren Namen nicht. „Vielmehr würde die hohe Verschuldung viele Menschen vom Studium abschrecken, da die Belastung nach dem Eintritt ins Berufsleben zu hoch wäre.“

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