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14.01.2010

10:06 Uhr

Alkoholmissbrauch

Liberale lehnen höhere Steuer ab

VonDaniel Delhaes

Die FDP lehnt den Vorschlag ab, den steigenden Alkoholmissbrauch Jugendlicher mit höheren Steuern zu bekämpfen. Als Buhmann, der nichts gegen die Teenie-Trunksucht tut, wollen die Liberalen allerdings nicht dastehen und schlagen eine andere Lösung des Problems vor.

Anstatt die Steuern zu erhöhen, wollen die Liberalen Jugendliche besser über die Gefahren des Alkohols aufklären. ap

Anstatt die Steuern zu erhöhen, wollen die Liberalen Jugendliche besser über die Gefahren des Alkohols aufklären.

BERLIN. „Das etwas passieren muss, steht völlig außer Frage“, sagte der Vorsitzende des Verbraucherschutzausschusses, Hans-Michael Goldmann (FDP), dem Handelsblatt. „Aber mit der Forderung nach einer Steuererhöhung auf alkoholische Getränke und einem damit verbundenen Konsumdiktat ist absolut niemandem geholfen“, sagte Goldmann.

Die Ökonomen Michael Adams und Tobias Effertz von der Uni Hamburg hatten in einer Studie dem Bund höhere Einnahmen, geringere volkswirtschaftliche Schäden und weniger Alkoholmissbrauch errechnet, wenn die Steuern auf Bier, Wein und Schnaps steigen. Goldmann dagegen rechnet damit, dass Verbraucher dann andere Getränke nehmen würden. „Damit wäre dann wohl weder den Verbrauchern noch Vater Staat geholfen, um Löcher in den öffentlichen Haushalten zu stopfen.“

Goldmann plädierte dafür, stärker aufzuklären. „Es muss in das Bewusstsein unserer Verbraucher vordringen, welchen Schaden Alkohol in hohen Mengen verursachen kann, es muss aber auch bewusst gemacht werden, was unter angemessenem Alkoholkonsum zu verstehen ist.“ Die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Mechthild Dyckmans (FDP), lehnt ebenfalls höhere Steuern ab.

Kommentare (3)

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Toni

14.01.2010, 15:16 Uhr

Endlich mal ne gute idee!
Aber wer weiss was die brauereien den Politikern wieder untern Tisch zahlen.....
Alkoholmissbrauch kann dadurch verringert werden, das alleine zeigen schon die Skandinavischen Länder (Norwegen, Schweden und Dänemark) die jedes Wochenende nach Norddeutschland zu etlichen tausenden kommen und hier Alk einkaufen....
Durch die Mehreinnahmen die der Staat trotzdem noch einnehmen würde könnte man Haushaltslöcher stopfen...

Matthias Balz

15.01.2010, 15:14 Uhr

Die FDP-Liberalen 2000ff sind einäugig. Sie haben ein rotes Tuch, ein Feindbild, das Wort STEUER. Dabei liegen Adams/Effertz völlig auf der richtigen Linie. bekanntlich hat sich die FDP im Wahlkampf auch für die Anwendung des reduzierten MwSt.-Satz in der Gastronomie stark gemacht, die Koalition hat einen Prüfungsauftrag. Da gehört dann auch der gesamte bereich der Getränke hinzu. Es macht überhaupt keinen Sinn das lebensnotwendige Lebensmittel Wasser in Form von Mineralwasser mit 19% MwSt. zu belasten, genauso wenig wie Obst oder Gemüse in Form von Frucht mit 7% und in Saftform mit 19%. Senkt man vernünftigerweise für Getränke den MwSt.-Satz auf den Ermäßigten, muss im Alkohol-Getränkebereich gerade vor dem Hintergrund der baustelle Komasaufen Jugendlicher etwas Kompensierendes geschehen. Und das kann nur eine nach Alkoholgehalt gestaffelte neue Abgabe sein, die dann im Übrigen den zusätzlichen Vorteil hat nicht mehr als Vorsteuer abzugsfähig zu sein und so die Staatseinnahmen zu vermindern. Aber wie eingangs geschrieben, die FDP-Liberalen der Generation 2000ff sind nicht staats- und somit nicht regierungsfähig.

Matthias Balz, Diplomvolkswirt - Branchenforscher

15.01.2010, 15:16 Uhr

Die FDP-Liberalen 2000ff sind einäugig. Sie haben ein rotes Tuch, ein Feindbild, das Wort STEUER. Dabei liegen Adams/Effertz völlig auf der richtigen Linie. bekanntlich hat sich die FDP im Wahlkampf auch für die Anwendung des reduzierten MwSt.-Satz in der Gastronomie stark gemacht, die Koalition hat einen Prüfungsauftrag. Da gehört dann auch der gesamte bereich der Getränke hinzu. Es macht überhaupt keinen Sinn das lebensnotwendige Lebensmittel Wasser in Form von Mineralwasser mit 19% MwSt. zu belasten, genauso wenig wie Obst oder Gemüse in Form von Frucht mit 7% und in Saftform mit 19%. Senkt man vernünftigerweise für Getränke den MwSt.-Satz auf den Ermäßigten, muss im Alkohol-Getränkebereich gerade vor dem Hintergrund der baustelle Komasaufen Jugendlicher etwas Kompensierendes geschehen. Und das kann nur eine nach Alkoholgehalt gestaffelte neue Abgabe sein, die dann im Übrigen den zusätzlichen Vorteil hat nicht mehr als Vorsteuer abzugsfähig zu sein und so die Staatseinnahmen zu vermindern. Aber wie eingangs geschrieben, die FDP-Liberalen der Generation 2000ff sind nicht staats- und somit nicht regierungsfähig.

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