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23.04.2015

17:25 Uhr

Alternative für Deutschland

Henkel tritt aus AfD-Vorstand zurück

VonDietmar Neuerer

Der Richtungsstreit in der Alternative für Deutschland spitzt sich zu: Vize-Chef Henkel tritt mit sofortiger Wirkung von seinem Posten zurück. Es habe Versuche von „Rechtsideologen“ gegeben, die Partei zu übernehmen.

Der Europaabgeordnete zieht sich aus dem Bundesvorstand der Alternative für Deutschland zurück. Reuters

Der Europaabgeordnete zieht sich aus dem Bundesvorstand der Alternative für Deutschland zurück.

FrankfurtDer Richtungsstreit in der Alternative für Deutschland (AfD) hat sein erstes prominentes Opfer gefordert. Parteivize Hans-Olaf Henkel erklärte am Donnerstag mit sofortiger Wirkung seinen Rücktritt aus dem Bundesvorstand. Als Auslöser für seinen Schritt nannte Henkel eine Erklärung der drei Bundesvorstandsmitglieder Alexander Gauland, Frauke Petry und Konrad Adam: Diese hatten sich demonstrativ hinter den NRW-Landesvorsitzenden Marcus Pretzell gestellt.

Pretzell war zuvor von der Bundesvorstandsmehrheit, angeführt von Parteisprecher Bernd Lucke und unterstützt von Henkel abgemahnt worden. „Die Art und Weise, wie Petry, Gauland und Adam vorgegangen sind, diskreditiert das Gremium“, sagte Henkel dem Handelsblatt. Es sei doch völlig klar, dass ein Politiker wie Pretzell, der mehrfach die Unwahrheit gesagt habe, „zurücktreten muss“.        

Hinter Henkels Kritik stehen allerlei bizarre Vorgänge im größten Landesverband in Nordrhein-Westfalen, die es in dieser Form bei der AfD wohl noch nicht gegeben haben dürfte. Pretzell, bringt sich selbst durch Steuerschulden in die Schusslinie, nimmt alle Schuld auf sich, will dennoch sein Amt behalten, obwohl Prüfer der Bundespartei seinen Rückzug empfehlen. Daraufhin stellt sich Pretzell quer und geht in die Offensive, indem er seinerseits die Parteispitze angreift und Bundessprecher Lucke mit Vorwürfen überzieht, was der wiederum nicht auf sich sitzen lässt.

Was der AfD-Bundesvorstand NRW-Chef Pretzell vorwirft

Parteikonto-Pfändung

Dem Landesvorstand NRW wurde bewusst verschwiegen, dass das Finanzamt das Parteikonto zu pfänden drohte, weil Herr Pretzell seine Steuerschulden nicht bezahlen konnte.

Quelle: Mail der Bundes-AfD an die NRW-Mitglieder (Stand: 22. April 2015)

Falsche Angaben über eigene Verfehlungen

Herr Pretzell hat mehrfach falsche oder geschönte Darstellung eigener Verfehlungen gegenüber der Mitgliedschaft des Landesverbandes NRW verbreitet.

Verstoß gegen Parteisatzung

Herr Pretzell hat hartnäckig gegen Satzungsbestimmungen der AfD verstoßen, nach denen ein Wohnsitzwechsel der Partei unverzüglich anzuzeigen ist.

Verstoß gegen Meldegesetz

Herr Pretzell hat seine Wohnsitzwechsel nicht behördlich gemeldet und damit gegen §13 (1) und (2) des Meldegesetzes NRW verstoßen.

Sonderprüfung falsch dargestellt

Herr Pretzell hat den Bericht der Sonderprüfer gegenüber der Mitgliedschaft des Landesverbandes NRW teilweise falsch und teilweise geschönt dargestellt.

Die Abmahnung gegen Pretzell, der die AfD auch im Europaparlament vertritt, wurde unter anderem damit begründet, dass er eine „mehrfach falsche oder geschönte Darstellung eigener Verfehlungen gegenüber der Mitgliedschaft des Landesverbandes NRW verbreitet“ habe. Der Verband macht schon länger durch Negativ-Schlagzeilen auf sich aufmerksam. Ein für das Wochenende angesetzter Landesparteitag musste kurzfristig abgesagt werden.

Mit dem Rücktritt Henkels droht die Partei nun noch weiter nach rechts zu rücken. Er selbst warnte in der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ vor Versuchen von „Rechtsideologen“, die Partei zu übernehmen. Außerdem klagte der ehemalige Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI) über „charakterliche Defizite“ von anderen führenden AfD-Politikern.

Kommentare (17)

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G. Nampf

23.04.2015, 15:45 Uhr

Wenn die AfD eine NPD 2.0 werden will, wird sie sterben.

Herr Jens Großer

23.04.2015, 15:50 Uhr

Mal davon abgesehen das dieser Henkel sowieso kaum in eine AfD gepasst hat, sondern eher in die "neue" FDP unter Lindner, ist dies trotzdem eine brandgefährliche Situation für die AfD. Es droht schon eine Spaltung und damit der Untergang.

Aber vielleicht tut ein reinigendes Gewitter auch ganz gut

Novi Prinz

23.04.2015, 15:52 Uhr

Herr Henkel wollte nur mit Schlitten fahren ! Den Schlitten nach oben ziehen wollte er nicht mehr .
Hat er auch nicht mehr nötig .

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