Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

05.04.2011

15:36 Uhr

Analyse

Die verpasste Chance des Philipp Rösler

VonDietmar Neuerer

Philipp Rösler will FDP-Chef werden und Gesundheitsminister bleiben. Dass die Liberalen auf diese Weise wieder in die Erfolgsspur zurückfinden, ist zu bezweifeln.

Philipp Rösler. Quelle: dpa

Philipp Rösler.

DüsseldorfAuch in der Politik gilt, dass alles, was man jemals gemacht oder gesagt hat, irgendwann gegen einen verwendet werden kann. Das gilt in diesen Tagen in ganz besonderer Weise für Philipp Rösler. Vor eineinhalb Jahren gab er als frischgebackener Bundesgesundheitsminister ein Interview nach dem anderen, um seine Politikziele zu erläutern. Ein Gespräch des aus Niedersachsen stammenden Doktor der Medizin ließ aufhorchen. Er wolle durchhalten, denn er könne jetzt wirklich etwas bewegen, sagte er damals im Dezember 2009 dem "Tagespiegel". "Aber mit 45 wird Schluss sein mit der Politik, das steht für mich fest." Denn Politik verändere die Menschen. "Deshalb hat alles seine Zeit."

Röslers Worte von damals passen nicht so ganz in das Hier und Heute, wo der 38-Jährige jetzt die Nachfolge des scheidenden Parteichefs Guido Westerwelle antreten will. Es geht um Erneuerung der FDP, um Aufbruch. Da stört es, wenn einer schon nach kurzer Zeit wieder abspringen will. Vielleicht hat sich Röslers Ansicht ja geändert. Denn sollte er neuer Parteivorsitzender werden, dann lastet auf ihm nicht nur die Verantwortung, die inzwischen zur Splitterpartei mutierten Liberalen wieder auf die Erfolgsspur zurückzuführen. Er wäre im Kabinett als Vizekanzler dann auch erster Ansprechpartner für Angela Merkel. Dass er dies nicht als neuer Wirtschaftsminister sein wird, ist, gelinde gesagt, eine Katastrophe und könnte die FDP schnurstracks in den Abgrund befördern.

Gesundheit gilt als Problemressort, weil es quasi unmöglich ist, dort die eigenen politischen Vorstellungen durchzusetzen. Das hätte auch Rösler wissen müssen. Denn als Gesundheitsminister konnte er bislang nicht reüssieren. Als Parteichef müsste er deshalb einen Bereich beackern, indem er auch Erfolge erzielen kann. Im Wirtschaftsressort ist das möglich, deshalb war man auch ursprünglich von einem Ministeriumstausch ausgegangen.

Doch der amtierende Wirtschaftsminister, Röslers Parteifreund Rainer Brüderle, hat dies erfolgreich verhindern können. Möglicherweise auch deshalb, weil der Politik-Haudegen gekonnt seine Truppen um sich geschart hat. Wirtschafts- und Finanzpolitiker sahen keinen Grund, Brüderle abzusägen, auch wenn der FDP-Nachwuchs und diverse Landesverbände den Pfälzer loswerden wollten.

Die FDP hat damit zum zweiten Mal einen echten Neuanfang verpasst: Der als Parteichef gescheiterte Westerwelle bleibt Außenminister, obwohl er in diesem Amt mehr als glücklos agiert und seinen Posten auch nur deshalb inne hat, weil er die FDP anführte und ihr bei der letzten Bundestagswahl ein grandioses Wahlergebnis bescherte. Und Brüderle bleibt Wirtschaftsminister, obwohl er mit seinem BDI-Patzer kurz vor den Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg maßgeblich das FDP-Debakel mit verschuldet hat.

Kommentare (12)

Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.  Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.

Account gelöscht!

05.04.2011, 14:17 Uhr

So läuft das heute in Deutschland. Nicht Fach- und Sachwissen ist gefragt, sondern nur Machtgeilheit.
Rösler ist ein tolles Beispiel dafür. Noch nichts im Leben geleistet, immer den bequemen Weg gegangen, lebt er nun seit seinem Abi auf Steurzahlerkosten
Studium von der BW also vom Steuerzahler, anstatt dann mal ordentlich zu arbeiten in der Truppe oder Auslandseinsatz, begann man eine FA-Ausbildung im BWK Hamburg, also nicht voll einsetzbar und dann beschloß der machtgeile Jüngling, er geht in dei Politik. Da bekommt man gleich 14.000 € auf die Hand, da müssen andere ganz lange für arbeiten. Die Zeit bei der BW war rum den FA brach man ab und spielte dann Wirtschaftsminister.
Wozu hat dieser Typ eigentlich auf Steuerkosten ein Medizinstudium absolviert? Solche Typen müßten BW-Verbot bekommen, sie sidn keine Zierde für andere Offiziere
Bis ans Lebensende dürfen wir diesen Typen nun fianzieren.
Toll, Kidner und Nichtskönner wollen Deutschland regieren

dani52

05.04.2011, 16:11 Uhr

so lange von dem minister weder resortkenntnisse noch vorleistungen verlangt werden, wie auf dem arbeitsmarkt, werden wir solche "führer" haben

bernd2627

05.04.2011, 20:35 Uhr

Zumindest ist Rösler Arzt und damit einigermäßen qualifiziert für das Gesundheitsressort. Aber das Hauptproblem ist doch, dass die FDP mit der Entscheidung Brüderle im Ministerium zu halten aus dem Neuanfang eine Farce macht. Die Führungspersonen in der FDP haben die einmalige Chance nach der Bundestagswahl ihr Wahlprogramm in die Regierung einzubringen kläglich vertan. Die versprochenen Steuersenkungen, die wir wirklich bräuchten um die Binnenkonjunktur anzukurbeln sind gänzlich ausgeblieben. Die aberwitzige Erhöhung der Werbekostenpauschale zum Dezember damit sie erst im nächsten Jahr für den Bundeshaushalt zahlungswirksam wird mit Sicherheit keine Impulse bringen. Hier konnten oder noch schlimmer wollten Westerwelle und Co. sich nicht gegen Merkel durchsetzen. Das hat zur Folge, dass all die Wähler von der CDU die bei der letzten Bundestagswahl der FDP ihre Stimme gaben dieses nie wieder tun werden. Und neue Wähler aus anderen Kreisen der Gesellschaft gewinnen wird mit dieser Erneuerung light nicht gelingen. Nach Etablierung der Grünen wird die FDP so in der Bedeutungslosigkeit verschwinden und nach und nach aus jedem Landtag verschwinden und am Ende auch bei der nächsten Bundestagswahl an der 5% Hürde scheitern. Meine Meinung ist nach dieser vergebenen Chance haben sie das auch verdient.

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×