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11.05.2016

15:28 Uhr

Angela Merkel im Visier

Konservative CDU-Politiker fordern Kurskorrektur

Nach „katastrophalen“ Wahlergebnissen bei den Landtagswahlen dringen Unions-Abgeordnete auf eine „schonungslose Analyse“. Die CDU-Spitze müsse auch angesichts der AfD-Erfolge eine Kurskorrektur diskutieren.

Konservative Unions-Abgeordnete fordern eine schonungslose Debatte. AP

Kanzlerin Angela Merkel

Konservative Unions-Abgeordnete fordern eine schonungslose Debatte.

DüsseldorfKritik an Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU): Konservative CDU-Politiker fordern nach „katastrophalen Wahlergebnissen“ im März eine Kurskorrektur. Das geht aus einem Papier des „Berliner Kreises“ hervor, über das zuerst „Die Welt“ und die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ berichtet haben. Die Christdemokraten hatten bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt schlecht abgeschnitten. Zu den Unterzeichnern des Manifests zählen 15 Abgeordnete, darunter Wolfgang Bosbach, Erika Steinbach und Christian von Stetten.

Ein „Weiter So“ werde „auch künftig zum Wegbrechen von Wählerstimmen“ führen, heißt es in dem sechsseitigen Papier. „Der CDU-Bundesvorstand muss dringend über die Ursachen der besorgniserregenden Wahlergebnisse beraten und die notwendigen Schlüsse für den künftigen Kurs der Union ziehen“. Wer die Wahlergebnisse beschönige, verkenne die „schwierige Lage“, in der sich die Union befinde. „Eine schonungslose, ehrliche und selbstkritische Analyse war und bleibt notwendig!“

In den vergangenen Monaten hat der Zuspruch in der Bevölkerung für die Union abgenommen. Die konservativen Kritiker der Kanzlerin machen dafür neben der Flüchtlingspolitik auch den Modernisierungskurs der CDU der vergangenen Jahre verantwortlich.

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Die Flüchtlingspolitik von Merkel – die eine nationale Obergrenze zur Aufnahme von Asylbewerbern ablehnt und auf eine europäische Lösung setzt – sorgt in Teilen der CDU sowie bei der Schwesterpartei CSU seit Monaten für heftige Kritik. „Wenn vor allem Grüne und der linke Teil der SPD zu diesem Thema der Bundesregierung Beifall spenden, muss die CDU-Führung sich fragen, ob sie mit ihrem Kurs überhaupt noch die eigenen Anhänger erreicht“, monieren die Abgeordneten.

Der „Berliner Kreis“ fordert „ein weithin hörbares Signal dahingehend, dass auch die Kräfte Deutschlands bei der Aufnahme von Flüchtlingen begrenzt sind.“ Man müsse sich jetzt entscheiden, „welche Flüchtlinge wir nach Deutschland einreisen lassen“. Der Sonderweg der Bundesregierung in der Flüchtlingskrise auf europäischer Ebene sei besorgniserregend. „Die Bundesregierung läuft Gefahr, sich zu isolieren.“

Zudem müsse die CDU die „nach wie vor gültigen Grundsätze christlich-demokratischer Programmatik in ihrer Politik wieder sichtbar machen.“ Dazu zählten die innere Sicherheit, Familienpolitik und eine Förderung des Mittelstands. Die Unionspolitiker erklären in ihrem Manifest, dass sie keinen Rechtsruck anstrebten, sondern einen weiteren Linksdrift verhindern wollten.

Das Wahlergebnis bei den Landtagswahlen in März sei „eine dramatische Fortsetzung eines Abwärtstrends, der sich seit mehreren Jahren abzeichnet.“ Die CDU habe ein halbes Dutzend Landesregierungen verloren, darunter in Thüringen, Baden-Württemberg, Schleswig-Holstein, Niedersachen Hamburg und Nordrhein-Westfalen.

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