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26.02.2015

19:11 Uhr

Angela Merkel

Nahrung für Rumäniens Hoffnung auf Schengen-Beitritt

Rumänien benötigt zum Beitritt zum Schengen-Raum die Unterstützung Deutschlands. Angela Merkel macht dem EU-Land nun vorsichtige Hoffnungen. Versprechen will die Bundeskanzlerin aber nichts.

Bundeskanzlerin Angela Merkel traf den rumänischen Präsidenten Klaus Iohannis am Donnerstag in Berlin. dpa

Treffen in Berlin

Bundeskanzlerin Angela Merkel traf den rumänischen Präsidenten Klaus Iohannis am Donnerstag in Berlin.

BerlinBundeskanzlerin Angela Merkel hat Rumänien vorsichtige Hoffnungen auf einen absehbaren Beitritt des EU-Landes zum Schengen-Raum und damit einen Abbau der noch bestehenden Grenzkontrollen gemacht. Die letzten EU-Fortschrittsberichte seien schon positiver gewesen, sagte Merkel am Donnerstag in Berlin nach einem Treffen mit dem rumänischen Präsidenten Klaus Iohannis. „Ich kann nichts zusagen. Aber ich glaube, ich verstehe, dass Rumänien auch bald einmal eine Antwort erwartet, die zeigt, dass es vorangeht“, sagte die Kanzlerin.

Innerhalb der EU hat in den vergangenen Jahren vor allem Deutschland bei einem Beitritt Rumäniens und Bulgariens zum Schengen-Raum gebremst. Als entscheidende Gründe waren stets Defizite im Rechtssystem angegeben worden. „Wir brauchen die Unterstützung Deutschlands“, sagte Iohannis. Er versicherte, dass Rumänien alle Anforderungen der EU auch für verschärfte Grenzkontrollen als Schengen-Außengrenze erfülle. Die Schwelle für einen Beitritt zum Schengen-Raum liegt besonders hoch, weil innerhalb der 32 Schengen-Länder keine Grenzkontrollen mehr vorhanden sind.

Die Euro-Familie und der Rest der EU

Nachwuchs

Die Euro-Familie hat Nachwuchs bekommen: Mit Litauen sind von 2015 an 19 der 28 EU-Staaten Mitglied der Eurozone. Wie geht es weiter? Die meisten der anderen neun Länder haben keine Wahl. Fast alle müssen aufgrund der EU-Verträge der Währungsunion beitreten, sobald sie dafür reif sind.

Rumänien

Das Land will den Euro nach letztem Stand 2019 einführen. Dies hatte die Regierung Anfang Mai in Brüssel angemeldet. Allerdings ist die Zustimmung in der Bevölkerung kontinuierlich gesunken.

Tschechien

Der deutsche Nachbar ist nach Ansicht der Regierung noch längst nicht bereit für den Euro. Als möglichen Termin hat sie zuletzt das Jahr 2020 genannt.

Ungarn

Die rechts-konservative Regierung des Landes strebt in absehbarer Zeit nicht an, den Forint durch den Euro zu ersetzen: „Wir sprechen da nicht vom nächsten Jahr, sondern vom nächsten Jahrzehnt oder den nächsten zwei oder drei Jahrzehnten.“ In der Bevölkerung ist eine knappe Mehrheit der Bevölkerung für die Einführung des Euro.

Bulgarien

In dem Land ist der Euro derzeit kein Thema. Das Land werde den Euro einführen, „allerdings nicht um jeden Preis“, lautet das Credo der Regierung. Rund zwei Drittel der Bulgaren wollen die heimische Währung Lew nicht durch den Euro ersetzen.

Kroatien

Auch für Kroatien ist der Abschied von der Landeswährung Kuna kein Thema, zumal die Wirtschaft des jüngsten EU-Mitgliedslandes faktisch schon intensiv mit dem Euro arbeitet. So werden viele Preise auch in Euro angegeben. Notenbankchef Boris Vujcic hält einen Beitritt vor 2019 für unmöglich; die Öffentlichkeit ist gegen den Euro.

Vereinigtes Königreich

Die Briten haben das vertraglich zugesicherte Recht, das Pfund zu behalten, auch wenn sie für den Euro qualifiziert wären. Sie gehören nicht zum Europäischen Wechselkursmechanismus, der als „Vorzimmer“ zum Euro gilt. Bei den euroskeptischen Briten ist keine Abkehr von diesem Sonderweg in Sicht.

Dänemark

Auch die Dänen hat das Recht, sich gegen die Euro-Einführung zu sperren. Im Jahr 2000 entschieden sich die Dänen in einer Volksabstimmung dagegen, die eigene Krone zugunsten der Gemeinschaftswährung aufzugeben. Dänemark gehört zum Europäischen Wechselkursmechanismus.

Schweden

Die Schweden hatten sich in einer Volksentscheidung 2003 gegen eine Ablösung ihrer Krone durch den Euro ausgesprochen. Aktuell verhindert das Land einen Euro-Beitritt, indem es kein Mitglied des Wechselkursmechanismus ist. Vertraglich ist aber geregelt, dass Schweden beitreten muss, sobald es reif für den Euro ist.

Polen

Die Polen haben es mit dem Beitritt zur Eurozone nicht eilig. Die Regierung will sich noch nicht auf ein Datum für die Einführung des Euro festlegen. Es sei zu früh, einen Zeitpunkt zu nennen, heißt es in Warschau.

Sowohl Merkel als auch Iohannis wiesen den Eindruck zurück, dass es aus Rumänien vor allem eine Armutszuwanderung nach Deutschland gebe. Im Gegenteil handele es sich beim größten Teil der Zuwanderer um qualifizierte Fachkräfte. Iohannis erklärte, dass diese Wanderung zum Nutzen Deutschlands, aber zum Schaden seines Landes sei. Rumänien müsse eine Antwort auf das Problem finden und vor allem jungen Menschen eine Zukunft bieten.

Von

rtr

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