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13.07.2016

17:14 Uhr

Angela Merkel und Theresa May

Mrs. Brexit gegen Mrs. Europa

Bisher hatten Angela Merkel und Theresa May wenig miteinander zu tun. Das ändert sich: Als Premier soll May die Briten aus der EU führen – und muss auch mit der Kanzlerin verhandeln. Beide haben einiges gemeinsam.

Was haben die beiden Frauen gemeinsam? So einiges. Doch es gibt auch deutliche Unterschiede. AP

May versus Merkel

Was haben die beiden Frauen gemeinsam? So einiges. Doch es gibt auch deutliche Unterschiede.

Berlin/LondonMachtwechsel in Großbritannien: Fast drei Wochen nach dem historischen Brexit-Votum tritt Premier David Cameron zurück – und die die Konservative Theresa May übernimmt die Regierung. Ihre wichtigste Aufgabe für die nächsten Monate. Ihre wichtigste Aufgabe für die nächsten Monate: negative wirtschaftliche Folgen durch den Brexit zu mildern und den Austritt aus der EU zu managen.

Jetzt wird es nicht mehr lange dauern, bis die 59-Jährige zum Antrittsbesuch nach Berlin reist und gemeinsam mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) in die Kameras lächelt. Wird es ein gezwungenes Lächeln?

May hat die Aufgabe, Großbritannien aus der EU zu führen. Sie hatte sich gegen den Brexit ausgesprochen, aber kaum für die EU geworben, eher im Gegenteil. Merkel hätte die Briten aus viele Gründen gern in der EU gehalten. Bei den Austrittsverhandlungen stehen die beiden auf verschiedenen Seiten: Mrs. Europa gegen Mrs. Brexit, auch wenn May der Titel aufgezwungen wird. Sie wird versuchen, Großbritannien im europäischen Binnenmarkt zu halten, aber irgendwie die Freizügigkeit einzuschränken. Dagegen warnt Merkel, wie fast alle in der EU: Beides gehört zusammen.

Erst Brexit, dann doch nicht – Wie könnte das gehen?

Parlamentsentscheid

Wäre rechtlich möglich. Das Ergebnis des Referendums ist kein Gesetz, mehr eine „Empfehlung“. Das britische Unterhaus könnte abstimmen und beschließen, den berüchtigten Austritts-Artikel 50 nicht zu aktivieren. Es ist aber kaum auszudenken, welchen Aufschrei das im Land geben würde. Nicht vergessen: Insgesamt 17 410 742 Briten haben für den Brexit gestimmt.

Neuwahlen

Premierminister David Cameron dankt ab, die Suche nach einem Nachfolger läuft gerade an. Der könnte Neuwahlen ausrufen, schließlich hat vergangenes Jahr das Volk Cameron, nicht ihn – oder sie – ins Amt gewählt. Wenn dann zum Beispiel die Labour-Partei im Programm hätte, dass sie den Exit vom Brexit will, und gewinnen würde, dann könnte man das als demokratisch legitimiert betrachten.

Nochmal abstimmen I

Die Petition für ein zweites Referendum hat inzwischen mehr als vier Millionen Unterschriften gesammelt. Das Argument: Das Ergebnis ist zu knapp, die Wahlbeteiligung zu niedrig. Da aber im Vorhinein keine Regeln für so einen Fall festgelegt wurden, dürfte diese Forderung nichts bringen. Im Gespräch war auch mal, nach einem „No“ mit der aufgeschreckten EU einen neuen Vertrag mit aus britischer Sicht besseren Bedingungen auszuhandeln, und das Referendum dann zu wiederholen. Da hat EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker aber schon gleich den Daumen gesenkt.

Nochmal abstimmen II

Nicht einfach das Referendum wiederholen, sondern so tun, als gehe man, einen Ausstiegs-Deal mit der EU aushandeln und den dann dem Volk zur Abstimmung stellen, das ist die Idee von Jeremy Hunt, dem britischen Gesundheitsminister, der gegen den Brexit war. In seinen Augen hat das Land gegen die Freizügigkeit von EU-Bürgern in ihrer jetzigen Form gestimmt, nicht so sehr gegen die EU insgesamt. Das Echo war verhalten – und es ist kaum denkbar, dass Brüssel und die anderen 27 Staaten das mitmachen würden.

Wieder eintreten

Das ginge schon. Aber allein der Austritt dauert schon mindestens zwei Jahre. Dann kämen neue Verhandlungen, alle anderen Mitgliedstaaten müssten einverstanden sein. Bisher haben die Briten einen Sonderdeal. Dass der wieder auf dem Tisch läge, scheint gerade undenkbar. Für die nächsten paar Jahre hilft diese Perspektive also nicht.

Schotten-Veto

Nicola Sturgeon, Chefin der schottischen Regionalregierung, will den Brexit notfalls mit einem Veto des schottischen Parlaments verhindern – wenn möglich, sagte sie. Da sind sich Experten nicht einig. Grundlage wäre der Scotland Act von 1998, der Kompetenzen des schottischen Regionalparlaments bestimmt. Dort steht zwar, dass auswärtige Angelegenheiten von London geregelt werden, aber auch, dass es Sache Edinburghs sei, EU-Gesetze zu implementieren.

So wie jede mächtige Britin irgendwann mit Margaret Thatcher, der einzigen Frau vor May in der Downing Street, verglichen wird, so werden nun auch Parallelen zwischen May (59) und Merkel (61) gezogen. Tatsächlich haben die beiden Frauen das ein oder andere gemeinsam – May wurde sogar schon mit der berühmten Merkel-Raute gesehen. Deutliche Unterschiede gibt es aber auch.

BIOGRAFIE

Beide sind Kinder der 50er Jahre und wurden als erstes Kind eines Pfarrhaushalts geboren. Beide arbeiteten in anderen Berufen, bevor sie ins Parlament einzogen: Merkel am Zentralinstitut für physikalische Chemie in Ostberlin, May bei der englischen Notenbank und einem Unternehmen, das Finanzdienstleister unterstützt und berät.

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Anders als Merkel war May früh politisch aktiv, ihren Mann lernte sie bei einem Tanzabend für Konservative in Oxford kennen. Merkel und May sind beide verheiratet und kinderlos, beide wandern und kochen nach eigenen Angaben in ihrer Freizeit.

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