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20.04.2013

14:49 Uhr

Anschaffungen der Bundeswehr

„De Maizière hat sich über den Tisch ziehen lassen“

VonTill Hoppe

ExklusivWeniger Tiger, weniger NH 90 – mit einer Stückzahlreduzierung will die Bundeswehr Geld sparen. Die Opposition hat nachgerechnet: Dies entlaste den angespannten Etat nur „in homöopathischer Größe“ – wenn überhaupt.

Hubschrauber vom Typ „Tiger“: Bestellung reduziert. dpa/picture alliance

Hubschrauber vom Typ „Tiger“: Bestellung reduziert.

DüsseldorfDie jüngst zwischen Verteidigungsminister Thomas de Maizière und der Rüstungsindustrie ausgehandelte Stückzahlreduzierung bei den Hubschraubern Tiger und NH 90 ist für die Bundeswehr nach Ansicht von SPD und Grünen ein schlechtes Geschäft. „Der Minister hat sich von der Industrie über den Tisch ziehen lassen“, sagte SPD-Verteidigungspolitiker Hans-Peter Bartels dem Handelsblatt. Die deutlich geringere Stückzahl entlaste den angespannten Beschaffungsetat der Bundeswehr nur „in homöopathischer Größe“. Der Grünen-Verteidigungsexperte Omid Nouripour geht sogar davon aus, dass die Bundeswehr „durch die Reduzierung wahrscheinlich gar nichts spart“.

De Maizière hatte sich Mitte März mit den Herstellern unter Führung der EADS-Tochter Eurocopter darauf geeinigt, dass die Bundeswehr statt der einst bestellten 202 Kampf- und Transporthubschrauber vom Typ Tiger und NH 90 nur 157 abnimmt, also fast ein Viertel weniger. Öffentlich spricht das Ministerium zwar davon, durch die reduzierte Stückzahl würden „erhebliche Haushaltsmittel freigesetzt“, konkrete Zahlen will es nicht nennen.

Vor dem Verteidigungsausschuss des Bundestages bezifferte der Parlamentarische Staatssekretär im Verteidigungsministerium, Thomas Kossendey, die Einsparungen bei der Beschaffung diese Woche nach Handelsblatt-Informationen aber auf einen „unteren dreistelligen Millionenbetrag“ – bei einem ursprünglichen Auftragsvolumen von 10,5 Milliarden Euro.

Der Koalitionspartner FDP springt de Maizière zur Seite: „Mit der gefundenen Einigung können beide Seiten gut leben“, sagte die sicherheitspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion, Elke Hoff. Die Industrie habe gültige Verträge und hätte sich gar nicht bewegen müssen, sagte sie. Der gefundene Kompromiss senke die Betriebskosten erheblich, dadurch werde „der Haushalt nachhaltig entlastet“.

Kommentare (12)

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Politkritiker

20.04.2013, 15:37 Uhr

Halten wir mal fest: Hans-Peter Bartels studierte „Politikwissenschaft“, „Soziologie“ und „Volkskunde“...
Halten wir mal fest, Herr Omid Nouripour studierte „Philologie“ mit den Nebenfächern „Politikwissenschaft“ und „Rechtswissenschaft“, welche er dann abbbrach und anschließend „Soziologiie“, „Philosopie“ und „Volkswirtschaftslehre“ studierte und abbrach...
Muß man dazu noch mehr schreiben?!

meinpseudonym

20.04.2013, 15:49 Uhr

ich frage mich ob man solche angebote auch frankreich macht und ob frankreich diese auch annimmt/annehmen würde.

Account gelöscht!

20.04.2013, 15:54 Uhr

Im Berliner Chaosverein sind offensichtlich nur Dilettanten am Werk...

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