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11.04.2015

11:37 Uhr

Anti-Islam-Demo in Dresden

Pegida sucht den Heilsbringer

VonAlexander Schneider

Pegida in Dresden hat Probleme, die Massen zu mobilisieren. Der niederländische Rechtspopulist Geert Wilders und Großkundgebungen sollen es richten. Zugleich sinken bei manchen die Hemmungen, Andersdenkende zu bedrohen.

Der Gründer der islamkritischen Pegida-Bewegung, Lutz Bachmann, begrüßt die designierte Pegida-Kandidatin für die Dresdner Oberbürgermeisterwahl, Tatjana Festerling. dpa

Pegida-Kundgebung in Dresden

Der Gründer der islamkritischen Pegida-Bewegung, Lutz Bachmann, begrüßt die designierte Pegida-Kandidatin für die Dresdner Oberbürgermeisterwahl, Tatjana Festerling.

DresdenSommerbräune und die Haare frisch gestutzt: Lutz Bachmann macht einen zufriedenen, selbstsicheren Eindruck. Nach einem Kurzurlaub in Spanien steht der 42 Jahre alte Dresdner Pegida-Chef wieder auf der Bühne und grüßt am Mikrofon befreundete Gruppen in halb Europa. Bachmanns Stimme überschlägt sich.

Mehr als 7000 Menschen haben sich an diesem Ostermontag auf dem Dresdner Altmarkt versammelt. Es sind so viele, wie lange nicht. Seit Monaten schwankt die Anzahl derer, die montags durch Dresden „spazieren“, zwischen nur noch 2500 bis 5000. Noch immer brüllen sie „Volksverräter“ und „Lügenpresse“. Mit gezielten Provokationen – es wird viel öfter über den Islam an sich hergezogen und noch weniger differenziert – bleiben die Zahlen auf einem für Dresden hohen Niveau stabil. Mehr Demonstranten werden es aber nicht.

Das Phänomen „Pegida“ und was dahinter steckt

„Pegida“

Als Ende Oktober die ersten paar Hundert Leute demonstrierten, stießen auf wenig Beachtung. „Pegida“-Anhänger protestieren gegen die vermeintliche Islamisierung Deutschlands und angeblichen Asylmissbrauch. Das neue Ausmaß der Demos schreckt Politiker und Experten auf, auch im Bund. Sie warnen vor „Hetze“ und „Pogromstimmung“. (Quelle: dpa)

Was wollen die „Pegida“-Leute?

Die Anhänger der Bewegung fordern eine strengere Asylpolitik und sind gegen die Aufnahme von „Wirtschaftsflüchtlingen“ – also Asylbewerbern, die ihrer Ansicht nach keinen Anspruch auf Schutz haben und angeblich nur auf Sozialleistungen aus sind. Sie wettern gegen muslimische Extremisten und vermeintliche Glaubenskriege auf deutschem Boden.

Wer steht hinter „Pegida“?

Der Initiator ist Lutz Bachmann. Der gelernte Koch ist mehrfach vorbestraft, unter anderem wegen Drogendelikten. An seiner Seite demonstrieren viele Bürger, die sich ausdrücklich nicht in die Nähe von Rechtsextremen gerückt sehen wollen. Auch Bachmann betont immer wieder, er lehne jede Art von Radikalismus ab. Es haben sich aber längst Hooligans, Neonazis und bekennende Islamfeinde unter die Protestler gemischt. Auch zahlreiche Anhänger der Alternative für Deutschland (AfD) sind dabei.

Ist das Phänomen auf Dresden beschränkt?

Nein. Inzwischen gibt es auch in anderen Regionen Ableger von „Pegida“ – etwa in Düsseldorf („Dügida“), Kassel („Kagida“), Bayern („Bagida“) oder Ostfriesland („Ogida“), aber auch in einigen anderen Städten. Die Bewegung wächst schnell – nicht zuletzt durch das Internet. Die Macher sind sehr aktiv bei Facebook und anderen sozialen Netzwerken und mobilisieren so stetig neue Anhänger.

Warum halten Politiker und Experten die Bewegung für gefährlich?

„Pegida“ verallgemeinere extrem und vermische wild Themen, meinen Fachleute. Die Gruppe werfe „Kampfvokabeln“ in die Menge, nutze Ängste in der Bevölkerung und lade sie zu Ressentiments auf, sagt der Rechtsextremismus-Forscher Hajo Funke. Das sei klassischer Rechtspopulismus. Funke sieht bereits Ansätze einer rechtsextrem inspirierten Massenbewegung. Sicherheitskreise befürchten, dass Rechtsextreme die Bewegung systematisch unterwandern könnten. Auch viele Politiker sprechen von besorgniserregender ausländerfeindlicher Stimmungsmache. Die AfD zeigt dagegen Verständnis für die Proteste.

Wie konnte „Pegida“ entstehen?

Auslöser der Proteste ist die Asylpolitik. Die Zahl der Asylbewerber in Deutschland steigt seit langem. Experten meinen, Bund und Länder hätten viel zu spät darauf reagiert. Das Ergebnis: Viele Kommunen sind mit der Lage überfordert, müssen Flüchtlinge in Wohncontainern oder Zelten unterbringen. Mancher Bürger hat daher das Gefühl, Deutschland könne damit kaum fertig werden – auch wenn das für die viertgrößte Wirtschaftsmacht der Welt sicher nicht zutrifft. Funke klagt, die politischen Verantwortlichen hätten es versäumt, auf solche Ängste in der Bevölkerung einzugehen. Die Linke wirft den Innenministern der Union vor, sie hätten für all das überhaupt erst den Boden bereitet – durch ihre Warnungen vor „Armutszuwanderung“ oder „Asylmissbrauch“.

Wie geht es weiter?

Bisher wurden die Dresdner Demos jede Woche größer. Inzwischen formiert sich aber einiger Widerstand gegen die neue Bewegung. Die Gegendemonstration in Dresden war am Montag fast so groß wie der „Pegida“-Aufmarsch. Experten mahnen, wichtig sei nicht nur breite Gegenwehr dieser Art. Entscheidend sei, vernünftig mit der wachsenden Zahl an Flüchtlingen umzugehen und so den Ängsten in der Bevölkerung zu begegnen. Das Thema „Pegida“ kommt Ende der Woche auch bei der Innenministerkonferenz in Köln auf den Tisch.

Die Mobilisierung unter dem Banner der „Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“ ist selbst in Dresden, der Wiege der islamfeindlichen Bewegung, nicht mehr so leicht. Das wöchentliche Wachstum auf zuletzt rund 25.000 Teilnehmer Mitte Januar, stoppte abrupt, als Bachmanns rassistische Facebook-Äußerungen bekannt wurden und wenig später enge Mitorganisatoren der Demos Pegida verließen. Davon hat sich das Bündnis bis heute nicht erholt.

Daher versuchen die Organisatoren mit Großereignissen, neue Akzente zu setzen. Am Ostermontag etwa ist Ignaz Bearth da, ein rechtspopulistischer Schweizer Politiker. Er preist die direkte Demokratie als unmittelbaren Volkswillen, schreit „die Bundesrepublik Deutschland ist keine Demokratie, sondern eine Demokratur“ ins Mikro und lässt die Pegida-Anhänger einen „europäischen Rütlischwur“ ablegen.

Viele rechte Hände gehen hoch. Außerdem gibt Bachmann bekannt, dass Tatjana Festerling als Pegida-Kandidatin in den Dresdner Oberbürgermeister-Wahlkampf zieht. Die 50 Jahre alte Unternehmensberaterin ist aus der Hamburger AfD ausgetreten, nachdem sie dort in Ungnade gefallen war. Sie hatte die Gewalt gegen Polizisten auf der Kölner Hogesa-Demo vom Oktober gutgeheißen.

Die politischen Gegner formieren sich – und arbeiten sogar zusammen. Als Reaktion auf die Festerling-Kandidatur geben die drei Kandidaten der etablierten Parteien für das Bürgermeisteramt sogar gemeinsam am Montagmittag eine Pressekonferenz.

Schon am Montag findet die nächste Großkundgebung statt. Geert Wilders, der umstrittene Rechtspopulist und Chef der Partei für die Freiheit aus den Niederlanden, wird auf der Bühne sprechen. Pegida erwartet bis zu 30.000 Teilnehmer – auf einem Open-Air-Areal am Messegelände. Seit Wochen hatte Bachmann ein Geheimnis um den Gastredner gemacht, sprach nur von „einem Politiker vom Rang eines Staatsmannes“.

Kommentare (1)

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Herr Thomas Lob

13.04.2015, 14:22 Uhr

,,Zugleich sinken bei manchen die Hemmungen, Andersdenkende zu bedrohen.''
Seltsamerweise sind PEGIDA demonstartionen immer friedlich, es sei denn die Linksautonomen mischen die Kundgebung auf!!!

Achso und was ist mit der sinkenden Hemmung von Linksautonomen in Frankfurt, die Polizeiautos anzünden in denen sich Polizisten befinden???

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