Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

05.02.2016

16:40 Uhr

Anti-Terror-Razzia

Verdächtige könnten gezielt vom IS geschickt worden sein

Nach der Anti-Terror-Razzia in mehreren deutschen Städten verdichten sich die Hinweise auf einen IS-Hintergrund. Einer der Festgenommenen soll Kontakt zum IS-Chefplaner für Terroranschläge im Ausland gehabt haben.

Attentat in Berlin verhindert?

Razzia in Berlin: Sind dies die Attentäter?

Attentat in Berlin verhindert?: Razzia in Berlin: Sind dies die Attentäter?

Ihr Browser unterstützt leider die Anzeige dieses Videos nicht.

BerlinDie beiden im Sauerland verhafteten Terrorverdächtigen sind möglicherweise gezielt von der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) nach Deutschland geschickt worden, um Attentate zu verüben. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur aus Sicherheitskreisen vom Freitag gehen die Ermittler entsprechenden Indizien nach. Einen Beleg dafür haben sie demnach aber nicht. Die Fahnder erhoffen sich weitere Hinweise von der Auswertung von Computern und Mobiltelefonen, die sie zuvor bei der Anti-Terror-Razzia sichergestellt hatten.

Bei der Razzia in Berlin, Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen am Donnerstag wurde die mutmaßliche Terrorzelle zerschlagen. Es gab drei Festnahmen, eine davon in Berlin. Insgesamt wird gegen vier Algerier zwischen 26 und 49 Jahren wegen des Verdachts der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat ermittelt. Den Hinweis, der zu den Durchsuchungen führte, gab das Bundesamt für Verfassungsschutz nach Behördenangaben bereits Anfang Januar.

Ein in einer Flüchtlingsunterkunft in Attendorn (Nordrhein-Westfalen) festgenommener Algerier ist nach Polizeiangaben gemeinsam mit seiner Familie Ende des vergangenen Jahres nach Deutschland eingereist und hat mit syrischen Personalien einen Asylantrag gestellt. dpa

Großeinsatz wegen möglicher Anschläge

Ein in einer Flüchtlingsunterkunft in Attendorn (Nordrhein-Westfalen) festgenommener Algerier ist nach Polizeiangaben gemeinsam mit seiner Familie Ende des vergangenen Jahres nach Deutschland eingereist und hat mit syrischen Personalien einen Asylantrag gestellt.

Das im Sauerland unter Terrorverdacht festgenommene algerische Ehepaar nutzte mehrere Alias-Identitäten. Der 34 Jahre alte Hauptverdächtige trat mit mindestens drei falschen Familiennamen auf, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Sicherheitskreisen erfuhr. Seine 27 Jahre alte Ehefrau, die genau wie er am Donnerstag in einer Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in Attendorn festgenommen wurde, nutzte demnach mindestens eine Alias-Identität.

Die Polizei veröffentlichte ein Foto des Hauptverdächtigen, das ihn mit verschiedenen Waffen zeigt. Den Ermittlern lägen mehrere Bilder vor, die den Aufenthalt des Algeriers in Syrien belegen. Der Mann soll dort zudem militärisch ausgebildet worden sein. Mit seiner Familie reiste er demnach Ende 2015 nach Deutschland ein und stellte mit syrischen Personalien einen Asylantrag.

„Wir haben bei den Terroranschlägen in Paris vom 13. November gesehen, dass der IS bewusst Terroristen unter den Flüchtlingen einschleusen will und eingeschleust hat“, sagte Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen im ZDF-„Morgenmagazin“. „Danach haben wir auch wiederholt gesehen, dass Terroristen - man kann sagen camoufliert, verdeckt - als Flüchtlinge eingeschleust werden.“

Terroralarm in Deutschland: Wie gut sind die Behörden gerüstet?

Was ist der Hintergrund der jüngsten Fälle von Terroralarm?

Sowohl der Evakuierung zweier Bahnhöfe in München zu Silvester als auch der Absage eines Fußball-Länderspiels in Hannover im November waren Hinweise auf drohende Anschläge vorausgegangen. Sie sollen von ausländischen Geheimdiensten gekommen sein. In beiden Fällen blieb zunächst unklar, wie konkret die Gefahr wirklich war. Eines wird aus Sicht von Bundesinnenminister Thomas de Maizière und Unionsfraktionschef Volker Kauder (beide CDU) aber wieder einmal klar: nämlich wie wichtig die Zusammenarbeit mit ausländischen Sicherheitsbehörden ist.

Wurden bereits Terroranschläge in Deutschland vereitelt?

Ja. Zum Beispiel im September 2007: Die islamistische Sauerland-Gruppe plante Anschläge auf Diskotheken, Flughäfen und US-Einrichtungen in Deutschland. Oder im April 2011: Die islamistische „Düsseldorfer Zeller“ soll einen Sprengstoffanschlag in Deutschland geplant haben.

Wie ist Deutschland gegen Terroranschläge gerüstet?

Mehrere hundert islamistische Gefährder sind besonders im Visier der Sicherheitsbehörden. Insgesamt versuchen die Behörden, den Ermittlungsdruck konstant hoch zu halten. Anschlagspläne sollen bereits im Vorfeld aufgeklärt und abgewehrt werden. Erkenntnisse von 38 Polizeien und Nachrichtendiensten von Bund und Ländern sind in der Antiterrordatei vernetzt. Im Gemeinsamen Terrorismusabwehrzentrum tauschen sich die Vertreter der zuständigen Behörden des Bundes und der Länder aus. Das Bundeskriminalamt bekam bereits vor über sechs Jahren das Recht, zur Abwehr einer Terrorgefahr Verdächtige zu überwachen, ihre Wohnungen abzuhören, ihre Computer heimlich auszuspähen und Rasterfahndungen einzuleiten.

Wie soll den Gefahren noch begegnet werden?

Die Sicherheitsbehörden können zur Bekämpfung des Terrorismus eine Reihe von Auskünften bei Banken, Fluggesellschaften und Telekommunikationsfirmen einholen. Der besseren Bekämpfung etwa der Terrororganisation Islamischer Staat (IS) soll seit vergangenem Jahr auch eine Verschärfung des Strafrechts dienen: Strafbar macht sich nun auch, wer Deutschland etwa für eine Terrorausbildung verlassen will. Eingeführt wurde auch ein eigenständiger Straftatbestand der Terrorfinanzierung. Die Geldquellen des IS auszutrocknen, gilt aber nach wie vor als extrem schwierig. Nach jahrelangem Streit ist Ende vergangenen Jahres auch das Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung in Kraft getreten. Telefon- und Internetdaten der Bürger können systematisch gespeichert werden.

Was hat sich bei der Polizei zuletzt getan?

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) stellte im Dezember eine neue Spezialeinheit der Bundespolizei in Dienst, die „BFE+“, also die Beweissicherungs- und Festnahmeeinheit plus. Kritiker hielten dem entgegen, eine Aufstockung bisheriger Einheiten wäre besser.

Welche Anti-Terror-Maßnahmen sind in der Debatte?

Aus der SPD-Fraktion war zuletzt unter anderem die Forderung gekommen, bei konkretem Anschlagsverdacht gefährlichen Islamisten für eine bestimmte Zeit eine Annäherung an Großveranstaltungen zu verbieten. In der Partei gab es Widerspruch. Justizminister Heiko Maas (SPD) hatte zudem Forderungen aus der Union zurückgewiesen, Sympathiewerbung für Terrorgruppen wieder als strafbar einzustufen. Die CSU dringt nun auf weitere Maßnahmen – etwa den Entzug des deutschen Passes für Terrorkämpfer oder elektronische Fußfesseln für verurteilte Gefährder.

(Quelle: dpa)

Hinweise auf einen kurzfristig geplanten Anschlag hat der Verfassungsschutz allerdings nicht. Es habe aber konkrete Hinweise gegeben, „dass es Leute in Deutschland gibt, die Planungen verfolgen, Anschläge zu begehen“, sagte Maaßen. Die Algerier hatten nach Angaben der Staatsanwaltschaft womöglich einen Anschlag in Berlin geplant. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur aus Sicherheitskreisen wurde ihr Vorhaben im Frühstadium durchkreuzt, konkrete Anschlagsziele waren noch nicht ausgekundschaftet.

Der Hauptverdächtige und seine Frau bleiben vorerst in Haft. Am Freitag erließ das Amtsgericht in Dortmund eine „Festhalteanordnung“. Hintergrund ist eine Interpol-Fahndung der algerischen Behörden wegen Mitgliedschaft des Paares in der Terrororganisation IS.

Dem in Berlin Festgenommenen wurde ein Haftbefehl wegen Urkundenfälschung verkündet. Er hatte Deutschland 2013 verlassen und kehrte ein Jahr später mit falschen französischen Personalien zurück. Danach trat er mehrfach unter unterschiedlichen Identitäten auf.

Von

dpa

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×