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08.01.2003

14:58 Uhr

Antieuropäische Parteien schüren Ressentiments

Viele Polen fürchten Dominanz der deutschen Wirtschaft

VonDoris Heimann

„Drang nach Osten“ titelte Polens auflagenstärkstes Nachrichtenmagazin „Wprost“ kürzlich auf deutsch. Den Artikel illustrierte ein feister Bayer in Lederhosen, zu dessen Füßen die EU-Kandidaten Polen, Ungarn und Tschechien als Hündchen um Anerkennung betteln. „Die Deutschen kolonialisieren den Osten und fliehen vor dem Westen“, warnte Wprost.

WARSCHAU. Das Bild vom arroganten und dominanten Nachbarn feiert ausgerechnet in einer Zeit Renaissance, in der der EU-Beitritt Polens beschlossene Sache ist. Dabei sind die Beziehungen zwischen den sozialdemokratisch geführten Regierungen in Berlin und Warschau so gut wie noch nie: Allein drei Mal trafen sich Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) und Polens Premier Leszek Miller in den Wochen vor und nach dem EU-Erweiterungsgipfel im Dezember. Doch unter der Oberfläche gärt es.

„Früher war die EU-Mitgliedschaft in weiter Ferne. Gerade jetzt, wo es konkret wird, werden die Vorbehalte fremdenfeindlicher Gruppen lauter“, sagt Witold Orlowski, Wirtschaftsberater von Präsident Aleksander Kwasniewski. „Unter den ausländischen Investoren werden vorrangig die Deutschen ins Visier genommen.“

Zu spüren bekam das vor kurzem die Essener RWE. Nachdem der Konzern im November vom polnischen Schatzministerium eine Mehrheitsbeteiligung an dem Warschauer Stromversorger Stoen erworben hatte, blockierten antieuropäischen Radikalen zwei Tage das Parlament. Abgeordnete der national-katholischen „Liga polnischer Familien“ und der Bauernpartei „Selbstverteidigung“ warfen der Regierung vor, sie habe die „strategisch wichtige Stromversorgung“ der Hauptstadt den ehemaligen Besatzern ausgeliefert. Das war eine inszenierte Farce vor den Regionalwahlen, aber sie zog: Jeder dritte polnischen Wähler stimmte anschließend für eine der beiden radikalen antieuropäischen Parteien.

Frankreich soll eine stärkere Rolle übernehmen

Deutschland gilt in Polen als der Motor der EU-Osterweiterung, doch genau das ist vielen Polen nicht geheuer. Nicht ohne Grund appellierte Staatspräsident Kwasniewski kürzlich in Paris an Jacques Chirac, Frankreich möge in dem Prozess eine stärkere Rolle übernehmen. Das Verhältnis zu den Deutschen ist ambivalent – auch wegen der Erfahrungen, die Polen während der EU-Verhandlungen gemacht hat. Es waren die Deutschen, die eine siebenjährige Übergangsfrist für die Niederlassung von Arbeitnehmern aus den neuen Mitgliedsländern forderten. Und es waren die Deutschen, die darauf drängten die Agrarsubventionen zu kürzen, damit der Finanzplan eingehalten wird. Allerdings war es Kanzler Schröder, der in Kopenhagen als erster eine Einigung der EU mit Polen andeutete.

Gleichzeitig sorgt die wirtschaftliche Überlegenheit des westlichen Nachbarn in Polen für Unbehagen. Die jüngsten Schwierigkeiten der deutschen Wirtschaft registriert man deshalb mit leichter Häme. „Die deutsche Expansion nach Ungarn, Tschechien und Polen ist kein Export von Modernität“, höhnte das Magazin Wprost, „die Industrie hängt an überalterter Technologie.“ Polen solle ein Absatzmarkt für unmoderne deutsche Produkte werden, die sich andernorts nicht mehr los schlagen ließen.

Öffnung des Marktes macht vielen Polen Angst

„Volkswirtschaftlich ist diese Argumentation unsinnig“, sagt Heinrich Machowski, Polen-Experte beim Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung in Berlin (DIW). „Wirtschaftlicher Erfolg basiert nicht zwingend auf Top-Technologie, sondern auf vermarktbarer Ware zu konkurrenzfähigen Preisen.“ Aber mit dem EU-Beitritt müsse Polen seinen Markt öffnen und das mache vielen Angst. Zu Recht, wie Machowski sagt: „Die Übernahme des EU-Besitzstandes wirkt zu Gunsten der leistungsfähigeren westlichen Industrie.“

Vertreter deutscher Unternehmen in Polen beobachten sorgenvoll die Stimmungsmache in den Medien, sehen aber keine negativen Auswirkungen auf ihre Geschäfte. „Ich weiß nicht, wie lange diese antideutsche Angstmache bei der Bevölkerung noch zieht“, sagt Norbert Czypionka von der Deutschen Bank in Warschau. „In der Wirtschaftswelt spürt man eher die Erkenntnis, dass Deutschland der wichtigste Handelspartner und Absatzmarkt für Polen ist.“

Mit dem EU-Beitritt Polens werden nicht nur die politischen, sondern auch die wirtschaftlichen Beziehungen ausgeglichener werden, hofft der deutsche Botschafter in Warschau, Frank Elbe. Er verwies beim polnisch-deutschen Wirtschaftsforum auf die neueste polnische Großinvestition in Deutschland: „Dass der Konzern PKN Orlen bei uns ein Netz von 500 Tankstellen kauft, ist doch ein Beweis dafür, dass sich die Dinge normalisieren.“

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