Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

10.01.2015

02:35 Uhr

Antrag bei Finanzamt

Pegida beantragt Anerkennung als Verein

Die islamkritische Pegida-Bewegung will als gemeinnützig registriert werden. Das Dresdner Finanzamt prüft den Antrag auf Anerkennung und sieht die „formalen Mindestinhalte“ zur Vereinsgründung erfüllt.

Pegida stellt Antrag auf Anerkennung der Gemeinnützigkeit: In den Unterlagen soll Lutz Bachmann als Vereinsvorsitzender eingetragen sein. Reuters

Pegida stellt Antrag auf Anerkennung der Gemeinnützigkeit: In den Unterlagen soll Lutz Bachmann als Vereinsvorsitzender eingetragen sein.

Frankfurt/MainDie islamfeindliche Bewegung Pegida will sich einem Zeitungsbericht zufolge in Sachsen als gemeinnütziger Verein registrieren lassen. Das Dresdner Finanzamt prüfe derzeit einen entsprechenden Antrag auf Anerkennung der Gemeinnützigkeit, berichtete die "Frankfurter Rundschau" am Samstag. Da darüber rein formal entschieden werde, dürften Spenden an das Bündnis demnächst von der Steuer absetzbar sein, hieß es weiter.

Das zuständige Registergericht Dresden habe erklärt, dass die "formalen Mindestinhalte" zur Vereinsgründung durch die Satzung von Pegida e.V. erfüllt seien, schrieb die Zeitung. Der Verein war demnach im November gegründet worden und wurde im Dezember in das Dresdner Vereinsregister eingetragen.

Die Köpfe der Pegida-Bewegung

Köpfe und Wortführer

Wer sind die Köpfe und Wortführer der islamfeindlichen Pegida-Demonstrationen in Dresden und anderswo? Einige Beispiele:

Kathrin Oertel

Sie ist die einzige Frau im zwölfköpfigen Organisationsteam von Pegida Dresden, die öffentlich in Erscheinung tritt. Laut Medienberichten ist sie 36 Jahre alt und arbeitet als Wirtschaftsberaterin. Neuerdings fungiert sie als Pegida-Sprecherin und Schatzmeisterin – und trat als Gesicht von Pegida bei Günther Jauch auf. In ihren Ansprachen schlägt Oertel vergleichsweise moderate Töne an, persönliche Angriffe überlässt sie anderen.

Sebastian Nobile

Veranstalter der Kögida-Demo in Köln und Pressesprecher der Pegida NRW, nennt sich „freiheitlich-christlicher Patriot“. Medienberichten zufolge war er Aktivist der „German Defence League“, die islamfeindlich und rechtsextrem ist. Laut Polizei hat er mehrfach Demos mit rechtsradikalen Anliegen angemeldet.

Melanie Dittmer

Sie organisierte zuletzt die Bonner „Bogida“-Demos. Medienberichten zufolge war die 36-Jährige im Landesvorstand der NPD-Nachwuchsorganisation „Junge Nationaldemokraten“. Dem „Spiegel“ sagte sie jüngst, es sei für sie unerheblich, ob es den Holocaust gegeben habe. Dittmer sitzt im Vorstand von Pro NRW. Pegida NRW teilte am Dienstag mit, wegen „inhaltlicher Differenzen“ sei die Zusammenarbeit mit Dittmer beendet.

Udo Ulfkotte

Ex-Journalist und Autor des Bestsellers „Gekaufte Journalisten“, gibt den „Lügenpresse“-Rufern Futter und sieht auch schon seit langem Europa von fanatischen Muslimen bedroht. Schon 2003 erschien dazu sein Buch „Der Krieg in unseren Städten“. In diese Richtung argumentierte auch das Buch „Heiliger Krieg in Europa“.

Karl Schmitt

Er organisiert in Berlin die Bärgida-Bewegung. Der promovierte Ingenieur (60) war 14 Jahre bei der CDU kommunal aktiv, trat 2008 aus und gründete die rechtspopulistische Partei „Die Freiheit“ mit. Die CDU habe zu wenig Distanz zur Linken gezeigt und die Gefahr der muslimischen Parallelgesellschaft in Deutschland nicht erkannt. Die „Freiheit“ verließ Schmitt auch nach einem Jahr.

Lutz Bachmann

Er war das Gesicht von „Pegida“ in Dresden: Bachmann rief die Facebook-Gruppe ins Leben, die das islamkritische Bündnis begründete. Er sei kein Rassist, betonte der wegen Diebstahls und Drogendelikten vorbestrafte 41-Jährige stets – doch er musste zurücktreten, da gegen ihn wegen Volksverhetzung ermittelt wird. Zuvor waren ein Foto Bachmanns mit Hitler-Bart und ausländerfeindliche Facebook-Einträge öffentlich geworden.

Pegida steht für "Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes". Zuletzt hatten sich am Montag in Dresden etwa 18.000 Menschen der Pegida-Bewegung angeschlossen. Für Montag werden wieder tausende Demonstranten, aber auch Gegendemonstranten erwartet. Bereits am Samstag soll es in Dresden eine Kundgebung für Weltoffenheit und Toleranz geben.

In den Gründungsunterlagen stehen dem Bericht zufolge als Vereinsvorsitzender der Dresdner Lutz Bachmann, als zweiter Vorsitzender der ebenfalls in Dresden wohnende René Jahn und als Kassenwart Kathrin Oertel aus der sächsischen Kleinstadt Coswig, die auch als Pegida-Pressesprecherin auftritt.

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×