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31.07.2015

11:12 Uhr

Appell in der Flüchtlingsdebatte

SPD fordert Prominenten-Aufstand gegen Rassismus

VonDietmar Neuerer

„Ärzte“-Sänger Farin Urlaub macht in einem Interview deutlich Front gegen Rassismus. Prompt dankt ihm Justizminister Maas via Twitter. SPD-Vize Stegner und die Polizeigewerkschaft rufen zur Nachahmung auf.

Anti-Pegida-Demo in München: Die SPD will, dass auch Prominente auf die Straße gehen. dpa

Demonstration gegen Pegida.

Anti-Pegida-Demo in München: Die SPD will, dass auch Prominente auf die Straße gehen.

BerlinIn der Debatte um den Umgang mit Flüchtlingen in Deutschland hat der SPD-Bundesvize Ralf Stegner Prominente aus Gesellschaft und Kultur aufgerufen, deutliche Flagge zu zeigen gegen jede Art von Fremdenhass und Rassismus. „Gegen Intoleranz, Rassismus, verbale Hetze gegen Schwächere und Angriffe auf Flüchtlinge muss sich die Zivilgesellschaft zur Wehr setzen. Wenn das gerade auch die Frauen und Männer tun, die im Sport, in der Musik oder in anderen Bereichen als Idole eine Vorbildfunktion erfüllen können, dann ist das sehr zu begrüßen“, sagte Stegner dem Handelsblatt.

Stegner nahm dabei Bezug auf den Sänger der Band „Die Ärzte“, Farin Urlaub, der sich in einem Interview deutlich zu den Themen Pegida, Fremdenhass und Rassismus geäußert hatte. Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat daraufhin über den Kurznachrichtendienst Twitter mitgeteilt: „Danke Farin Urlaub! Klares Statement, deutliche Ansage. Brauchen mehr solche Frontmänner.“

Stegner erklärte dazu: „Wir brauchen einen Aufstand der Anständigen gegen den Ungeist der Menschenfeindlichkeit und Gewalt. Das Land, aus dem einst Menschen vor der Nazidiktatur fliehen mussten und anderswo Aufnahme fanden, muss heute den Artikel 1 des Grundgesetzes – „Die Würde des Menschen ist unantastbar“ - mit Leben erfüllen.“

Was ist los in Deutschlands Flüchtlingsunterkünften?

Warum müssen Asylbewerberheime bewacht werden?

Seit Jahresbeginn 2014 haben mehr als 115.000 Menschen in Deutschland einen Asylantrag gestellt. Das Bundesamt für Migration verteilt die Asylbewerber auf die verschiedenen Bundesländer. Einige Erstaufnahme-Einrichtungen sind sehr überfüllt. Das führt zu Konflikten zwischen den Bewohnern, die zum Teil aus sehr unterschiedlichen Kulturkreisen stammen. Deshalb greifen die Betreiber auf die Dienste privater Sicherheitsfirmen zurück. Wenn es allerdings um Straftaten geht oder darum, die Bewohner vor Gewalt von außen - etwa durch Neonazis – zu schützen, muss die Polizei anrücken.

Wer betreibt die meisten Heime?

Für die langfristige Unterbringung nach der Erstaufnahme sind die Kommunen in Abstimmung mit der Landesregierung zuständig. Einige Bezirksregierungen - zum Beispiel in Bayern - heuern zwar private Sicherheitsfirmen an, die Unterkünfte betreiben sie aber selbst. In Hamburg kümmert sich die städtische Gesellschaft „fördern und wohnen“ um die Betreuung der Flüchtlinge. „Der Einsatz von Privaten kommt für uns nicht infrage“, sagt ein Sprecher der Sozialbehörde. In Nordrhein-Westfalen und Mecklenburg-Vorpommern werden einige Flüchtlingsheime von Hilfsorganisationen wie dem Deutschen Roten Kreuz oder den Maltesern betrieben, andere von privaten Unternehmen.

Wie viele Unterkünfte betreibt die Firma European Homecare?

Diese Firma organisiert nach eigenen Angaben bundesweit die Unterbringung, Verpflegung und Betreuung von Asylbewerbern und Flüchtlingen in 40 Einrichtungen. Für die Bewachung der Gebäude holt sie externe Sicherheitsfirmen ins Haus.

Wer kontrolliert die Sicherheitsfirmen?

Die Kontrollen sind an einigen Standorten lückenhaft, meist wird jedoch zumindest ein polizeiliches Führungszeugnis verlangt. Die zwei Sicherheitsfirmen Siba und Kötter, die in Rheinland-Pfalz zwei Erstaufnahmeeinrichtungen bewachen, verlangten bei der Einstellung neuer Mitarbeiter „kultursensibles Verhalten“, sagt die Sprecherin des Integrationsministeriums in Mainz, Astrid Eriksson. Problematisch wird es nach Einschätzung von Experten, wenn die Sicherheitsaufgaben von einem Subunternehmer zum nächsten weitergereicht werden. Am Ende dieser Kette steht oft eine unterbezahlte Hilfskraft ohne jede Ausbildung. Der Bundesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei, Oliver Malchow, weist in diesem Zusammenhang darauf hin, „dass man dem Mitarbeiter einer Sicherheitsfirma, der das Hausrecht durchsetzen soll, auch ein Stück Macht überträgt“.

Der „Ärzte“-Sänger, der eigentlich Jan Vetter heißt, war von dem kleinen Veranstaltungsmagazin „Frizz“ aus Halle auf Pegida und den Brandanschlag von Tröglitz angesprochen worden, woraufhin dieser erklärte: „Solange es Leute gibt, die nichts können, nichts wissen und nichts geleistet haben, wird es auch Rassismus geben. Denn auch diese Leute wollen sich gut fühlen und auf irgendwas stolz sein. Also suchen sie sich jemanden aus, der anders ist als sie, und halten sich für besser. Oder sie sind bekloppterweise stolz darauf, deutsch zu sein, wozu keinerlei Leistung ihrerseits nötig war.“

Kommentare (31)

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Herr Frank Perka

31.07.2015, 07:50 Uhr

Es ist Gut dass sich Prominente gegen Rechts stellen und dies Öffentlich tun. Nur die Frontmänner müssten nach meiner Auffassung unsere Politiker sein. Der Ruf von Politikern das Prominennte den Kampf gegen Rechts unterstützen und sich Öffentlich selbst in Gefahr bringen können, ist völlig falsch. Wer nach Hilfe von Außen und hier von ganz außen ruft gibt sein eigenes Versagen zu. Für mich stellt sich auch die Frage, oder habe ich es verpasst, wer sind die Täter von Tröglitz, wurden dies Verhaftet und einem Richter vorgeführt, mit welchem Hintergrund wurde das Feuer gelegt.

Frank Perka

Dirk Meyer

31.07.2015, 08:25 Uhr

Die SPD ist nicht mehr tragbar. Und der Stegner macht sich lächerlich! Statt nach irgendwelchen Prominenten zu rufen, die in ihrer Scheinwelt Leben, sollten sie sich um die Probleme kümmern! Wer sitzt denn in der Regierung? Unfassbar welch Dilletantismus das Land regiert!

Herr Klaus Fitzen

31.07.2015, 08:45 Uhr

Wetter Herr Perka, hier etwas zu Ihrer Frage nach Tröglitz:Vesicherungsbetrug statt Fremdenhass?
Allerdings wurde nun bekannt, dass auch eine andere Tatversion geprüft wird. Denn bei dem Eigentümer des Tröglitzer Mehrfamilienhauses, Volker B., hat es nicht zum ersten Mal gebrannt. Das Landeskriminalamt hält sich zu den Ermittlungen bedeckt. Auch bei der zuständigen Staatsanwaltschaft Halle betont Oberstaatsanwalt Klaus Wiechmann, dass es sich im Fall der Brandstiftung in Tröglitz um ein laufendes Ermittlungsverfahren handle: "Aus ermittlungstaktischen Erwägungen können wir keine weiteren Auskünfte erteilen. Ich kann Ihnen aber bestätigen, dass im Rahmen der Ermittlungen auch etwaige Zusammenhänge mit anderen Brandsachen geprüft werden." Nach Angaben der "Bild"-Zeitung brannte bereits 2006 die Villa von Volker B. ab - kurz bevor er mit seiner Familie dort ausziehen wollte. Nur rund zwei Jahre später folgte der nächste Brand in dem Gebäude. Die Polizei nahm damals Ermittlungen wegen Brandstiftung auf. Und nun 2015 in Tröglitz der dritte Brand in einem Haus von Volker B. - Stellt sich die Frage, ob nicht Fremdenhass, sondern eventuell Versicherungsbetrug hinter dem Feuer stecken.

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