Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

10.01.2005

17:25 Uhr

Arbeit an neuem Pflegekonzept

SPD ruft Jahr der Entschlossenheit aus

Bis zum Herbst wollen die Sozialdemokraten ein Gesamtkonzept zur Lösung der Probleme der älter werdenden Gesellschaft vorlegen. Dazu gehöre auch eine Neuregelung der Pflege, kündigte SPD-Partei- und Fraktionschef Franz Müntefering am Montag nach einer zweitägigen Klausurtagung des SPD-Vorstands in Weimar an.

HB WEIMAR. Es werde auch einen konkreten Vorschlag geben, wie das Renten- Eintrittsalter von derzeit 59 auf 63 Jahre angehoben werden kann, sagte Müntefering. Angepackt werden müsse weiter der Übergang von der aktiven Beschäftigung in den Ruhestand. „Dies ist ein großes Rad, an dem wir drehen“, sagte der Parteichef. Über Eckpunkte für eine Pflege-Neuordnung soll bereits an diesem Samstag bei der gemeinsamen Sitzung der Fraktionsspitzen von SPD und Grünen in Wörlitz in Sachsen-Anhalt geredet werden.

Nach Münteferings Worten will Rot-Grün 2005 zum „Jahr der Entschlossenheit“ machen. Damit wolle die Koalition der „inhaltlichen Konzeptionslosigkeit“ der Opposition ein Kontrastprogramm entgegensetzen. Die Union habe sich „in eine Wagenburg“ zurückgezogen und sage nirgendwo mehr, wofür sie eigentlich stehe. „Alle Ankündigungen der vergangenen Wochen sind verpufft“, meinte der SPD-Parteichef.

Müntefering sieht wachsende Chancen, dass die SPD die anstehenden Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen gewinnt. Wenn man dies schaffe, werde es in Deutschland bald „wieder anders aussehen“. Er appellierte an die eigenen Reihen, weiter diszipliniert und selbstbewusst auf dieses Ziel hinzuarbeiten. „Insgesamt ist die Partei gut drauf“, betonte er. Dies führte er auch darauf zurück, dass sich die Abstimmung zwischen Regierungshandeln und Partei deutlich verbessert habe.

Als wichtigstes Reformprojekt zur Bundestagswahl in knapp zwei Jahren nannte Müntefering die Bildungspolitik. Dazu gehöre auch, Kindern wieder mehr Erziehung und Orientierung zu vermitteln. Notwendig seien auch Verbesserungen für Alleinerziehende.

Anders als Bundeskanzler Gerhard Schröder erwartet Müntefering Angela Merkel als nächste Kanzlerkandidatin der CDU. „Ich tippe weiter auf Merkel“, sagte er. Schröder hatte in Weimar erklärt, er stelle sich für 2006 inzwischen wieder auf den bayerischen Ministerpräsidenten Edmund Stoiber ein. Der CSU-Vorsitzende sei derzeit dabei, „sich aus seiner nicht verarbeiteten Niederlage und aus brennendem Ehrgeiz warm zu laufen“, meinte der Kanzler. Zu der unterschiedlichen Einschätzung sagte Müntefering mit ironischem Unterton, damit wolle man das gegnerische Lager verwirren.

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×