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20.08.2016

11:22 Uhr

Arbeitsagentur-Chef Weise

Flüchtlinge mit Job sollten in Deutschland bleiben können

Viele sind jung und hochmotiviert – dennoch zögert so manches Unternehmen mit der Einstellung von Flüchtlingen. Groß ist oft die Sorge, dem neuen Mitarbeiter könnte bald schon die Ausweisung drohen. Zu Unrecht?

Der geflüchtete Tadele Brook arbeitet bei den Berliner Wasserbetrieben als Praktikant. Sollte er in eine Festanstellung wechseln, könnten sich seine Bleibechancen deutlich erhöhen. dpa

Flüchtling bei der Arbeit

Der geflüchtete Tadele Brook arbeitet bei den Berliner Wasserbetrieben als Praktikant. Sollte er in eine Festanstellung wechseln, könnten sich seine Bleibechancen deutlich erhöhen.

NürnbergAuch Flüchtlinge mit eingeschränktem Aufenthaltsrecht sollten nach Ansicht des Vorstandschefs der Bundesagentur für Arbeit (BA), Frank-Jürgen Weise, unter bestimmten Voraussetzungen in Deutschland bleiben dürfen. „Wenn jemand nicht kriminell ist, integriert in Sprache und Arbeit ist, dann spricht aus meiner Arbeitsmarktsicht sehr viel dafür, dass so jemand bleiben darf“, sagte der Chef der Arbeitsverwaltung der Deutschen Presse-Agentur.

Ein Flüchtling sollte in diesem Fall einen sicheren Aufenthaltsstatus erhalten, „der für ihn als Mensch und für den Arbeitgeber sicher ist“ – vorausgesetzt natürlich, dass die asylrechtliche Prüfung dies zulasse, fügte Weise hinzu. Denn ein Flüchtling, der die deutsche Sprache spreche und sich in gut in Deutschland integriert habe, sei für den deutschen Arbeitsmarkt „sehr wertvoll“, gab Weise zu bedenken.

Zumindest als Bundesagentur-Chef sage er ganz pragmatisch: „Ich habe viele offene Stellen. Und wenn ein Flüchtling eine Arbeit hat, ist das schön. Dann würde ich es unterstützen, das er, wenn möglich, bleiben kann“, unterstrich Weise.

Wer in Deutschland arbeiten darf

Anerkannte Flüchtlinge und Asylberechtigte

Flüchtlinge mit einer Aufenthaltserlaubnis und subsidiär Geschützte dürfen in Deutschland genauso arbeiten wie Inländer auch.

Asylsuchende und geduldete Flüchtlinge

Asylsuchende und geduldete Flüchtlinge, die noch auf den Ausgang ihres Verfahrens warten und Langzeit-Geduldete dürfen nach einer Wartezeit grundsätzlich arbeiten. Voraussetzung dafür ist jedoch die Beschäftigungserlaubnis der Ausländerbehörde. Davon ausgenommen sind Asylsuchende aus sicheren Herkunftsstaaten. Für sie gilt ein Arbeitsverbot.

Deutsche zuerst

Bevor Flüchtlinge einen Arbeitsvertrag unterschreiben dürfen, muss noch die Bundesagentur für Arbeit zustimmen. Voraussetzung für die Bewilligung ist, dass kein Deutscher, EU-Bürger oder Flüchtling mit einer Aufenthaltserlaubnis den Job annehmen könnte. Bei bestimmten Berufen, bei denen in Deutschland zu wenige Arbeitskräfte zur Verfügung stehen, dürfen die Arbeitsagenturen auf diese sogenannte Vorrangprüfung verzichten. So gibt es zum Beispiel zu wenige Ärzte, Ingenieure oder Metallbauer. Erst wenn ein Flüchtling mindestens 15 Monate in Deutschland gelebt hat, prüft die Arbeitsagentur nicht mehr, ob für diese Stelle ein Deutscher oder ein EU-Bürger passt.

Nachweis

Ob und inwieweit ein Flüchtling arbeiten darf, trägt die Ausländerbehörde in sein Aufenthaltsdokument ein. In den Feldern "Anmerkungen" oder "Nebenbestimmungen" steht, ob dem Flüchtling eine Erwerbstätigkeit, eine Beschäftigung oder eine Beschäftigung nur mit Genehmigung der Ausländerbehörde gestattet ist. Manchen Asylbewerbern ist es sogar verboten, zu arbeiten. Jeder Arbeitgeber ist gesetzlich dazu verpflichtet, zu prüfen, ob der Asylsuchende, den er beschäftigen will, auch tatsächlich in Deutschland arbeiten darf.

Weise räumte allerdings ein, dass das aus der Sicht der Bundesagentur formulierte Interesse sich womöglich nicht immer mit dem decke, was er als Leiter des Bundesamtes für Migration zu vertreten habe. Das stehe womöglich „im Widerspruch zu meiner anderen Gehirnhälfte“, der des BAMF-Leiters. Beide Gehirnhälften kämpften noch miteinander, sagte Weise schmunzelnd. Weise ist neben seinem Amt als Bundesagentur-Chef seit Mitte 2015 auch Leiter des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF).

Bundesagentur-Kreise haben in der Debatte über Aufenthaltserleichterungen für gut integrierte Asylbewerber vor allem syrische Flüchtlinge im Blick. Vielen von ihnen gewährt das Bundesamt für Migration seit der Rückkehr zur Einzelfallprüfung nur noch einen subsidiären Schutz; damit dürfen sie zunächst nur ein Jahr in Deutschland bleiben. Fachleute gehen aber davon aus, dass der Schutz bei Syrern angesichts der schwierigen Lage in deren Heimatland in vielen Fällen verlängert wird. Wegen der ungewissen Perspektive zögern manche Unternehmen mit der Einstellung von Syrern.

Von

dpa

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